Sächsischer Landeswahlleiter korrigiert Angaben zur Sitzverteilung im neuen Landtag
Aufgrund eines Softwarefehlers wurden die Angaben zur Sitzverteilung im neuen Sächsischen Landtag heute Vormittag vom zuständigen Wahlleiter korrigiert. Die CDU und die AfD verlieren je einen Sitz, SPD und Grüne gewinnen dafür einen Sitz hinzu.
Die AfD verliert damit zugleich ihre Sperrminorität, mit der sich Entscheidungen blockieren ließen, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Dessen ungeachtet bleiben die Herausforderungen zur Regierungsbildung für Michael Kretschmer (CDU) hoch.
Gegen die AfD wäre ein Dreier-Bündnis aus CDU, BSW und SPD denkbar. Aber auch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten kommen in Betracht.
Sächsischer Landeswahlleiter korrigiert Angaben zur Sitzverteilung im neuen Landtag
Aufgrund eines Softwarefehlers wurden die Angaben zur Sitzverteilung im neuen Sächsischen Landtag heute Vormittag vom zuständigen Wahlleiter korrigiert. Die CDU und die AfD verlieren je einen Sitz, SPD und Grüne gewinnen dafür einen Sitz hinzu.
Die AfD verliert damit zugleich ihre Sperrminorität, mit der sich Entscheidungen blockieren ließen, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Dessen ungeachtet bleiben die Herausforderungen zur Regierungsbildung für Michael Kretschmer (CDU) hoch.
Gegen die AfD wäre ein Dreier-Bündnis aus CDU, BSW und SPD denkbar. Aber auch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten kommen in Betracht.
Either way, Durov says that he withdrew his resignation but that he was ousted from his company anyway. Subsequently, control of the company was reportedly handed to oligarchs Alisher Usmanov and Igor Sechin, both allegedly close associates of Russian leader Vladimir Putin. But Kliuchnikov, the Ukranian now in France, said he will use Signal or WhatsApp for sensitive conversations, but questions around privacy on Telegram do not give him pause when it comes to sharing information about the war. "And that set off kind of a battle royale for control of the platform that Durov eventually lost," said Nathalie Maréchal of the Washington advocacy group Ranking Digital Rights. Now safely in France with his spouse and three of his children, Kliuchnikov scrolls through Telegram to learn about the devastation happening in his home country. The perpetrators use various names to carry out the investment scams. They may also impersonate or clone licensed capital market intermediaries by using the names, logos, credentials, websites and other details of the legitimate entities to promote the illegal schemes.
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