Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.
Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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💥CDU THÜRINGEN ARBEITET MIT ANTIFA ZUSAMMEN💥
Hier sehen wir am heutigen Tag, Katharina König-Preuss (Linke) mit Ihrem ANTIFA Mäppchen, im Thüringer Landtag. Ronald Hande (Linke) versucht das zu verbergen.
Mit diesen Menschen arbeitet Mario Voigt (CDU) zusammen.
Seit wann unterstützt die CDU die ANTIFA, Herr Merz?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Hier sehen wir am heutigen Tag, Katharina König-Preuss (Linke) mit Ihrem ANTIFA Mäppchen, im Thüringer Landtag. Ronald Hande (Linke) versucht das zu verbergen.
Mit diesen Menschen arbeitet Mario Voigt (CDU) zusammen.
Seit wann unterstützt die CDU die ANTIFA, Herr Merz?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
💥WER DIE DEMOKRATEN SIND, ERKENNT MAN AN DIESEN ABSTIMMUNGEN💥
Die AfD hat ganz demokratisch auch für die Kandidaten der anderen Parteien abgestimmt.
Die Altparteien und die neue Altpartei BSW aber geschlossen Parteiideologisch gegen die AfD.
Sie halten an der undemokratischen Brandmauer fest.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die AfD hat ganz demokratisch auch für die Kandidaten der anderen Parteien abgestimmt.
Die Altparteien und die neue Altpartei BSW aber geschlossen Parteiideologisch gegen die AfD.
Sie halten an der undemokratischen Brandmauer fest.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
💥SIE ÄNDERN EINFACH SCHNELL DIE REGELN - SO MACHEN SIE ES IMMER💥
Was wir gerade eben in Thüringen gesehen haben, haben sie schon in Sachsen gemacht!
Bei der jüngsten Landtagswahl in Sachsen wurde die AfD mit geringem Abstand zweitstärkste politische Kraft nach der CDU. Doch die etablierten Parteien mauern und suchen die AfD nach Kräften zu benachteiligen – zum Beispiel bei der Zuweisung eines Sitzes im neuen MRD-Rundfunkrat.
Nach der Geschäftsordnung würde der AfD eigentlich ein Posten in dem Gremium zustehen. Die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grüne änderte jedoch kurzerhand das Verfahren – und wird darin vom sächsischen Verfassungsgerichtshof auch noch unterstützt.
Dabei ist die Satzung klar und sieht vor, daß die Kandidatennominierung entsprechend der Fraktionsstärke zu erfolgen hat. Demnach hatte die CDU das Anrecht auf zwei Posten, die AfD auf einen.
Um dieses Prozedere zu umgehen, änderte die Regierungskoaltion kurzerhand die Geschäftsordnung und ersetzte das bisherige Nominierungsverfahren durch ein Wahlverfahren, das allen Fraktionen die Möglichkeit gab, Kandidaten vorzuschlagen – die allerdings erst gewählt werden mußten. Der AfD-Kandidat wurde nicht gewählt.
Der sächsische Verfassungsgerichtshof sieht im geänderten Verfahren allerdings kein Problem. Das Wahlverfahren sei mit einer Mehrheit der Landtagsabgeordneten geändert worden, begründete das Gericht seine Entscheidung.
Merke, wenn die Demokraten verlieren, ändern sie schnell die Spielregeln!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/rundfunkrat-afd-klage-urteil-100.html
Was wir gerade eben in Thüringen gesehen haben, haben sie schon in Sachsen gemacht!
Bei der jüngsten Landtagswahl in Sachsen wurde die AfD mit geringem Abstand zweitstärkste politische Kraft nach der CDU. Doch die etablierten Parteien mauern und suchen die AfD nach Kräften zu benachteiligen – zum Beispiel bei der Zuweisung eines Sitzes im neuen MRD-Rundfunkrat.
Nach der Geschäftsordnung würde der AfD eigentlich ein Posten in dem Gremium zustehen. Die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grüne änderte jedoch kurzerhand das Verfahren – und wird darin vom sächsischen Verfassungsgerichtshof auch noch unterstützt.
Dabei ist die Satzung klar und sieht vor, daß die Kandidatennominierung entsprechend der Fraktionsstärke zu erfolgen hat. Demnach hatte die CDU das Anrecht auf zwei Posten, die AfD auf einen.
Um dieses Prozedere zu umgehen, änderte die Regierungskoaltion kurzerhand die Geschäftsordnung und ersetzte das bisherige Nominierungsverfahren durch ein Wahlverfahren, das allen Fraktionen die Möglichkeit gab, Kandidaten vorzuschlagen – die allerdings erst gewählt werden mußten. Der AfD-Kandidat wurde nicht gewählt.
Der sächsische Verfassungsgerichtshof sieht im geänderten Verfahren allerdings kein Problem. Das Wahlverfahren sei mit einer Mehrheit der Landtagsabgeordneten geändert worden, begründete das Gericht seine Entscheidung.
Merke, wenn die Demokraten verlieren, ändern sie schnell die Spielregeln!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/rundfunkrat-afd-klage-urteil-100.html
MDR
AfD scheitert mit Klage zur Besetzung des MDR-Rundfunkrats
Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der sächsischen AfD-Fraktion zur Wahl der Besetzung des MDR-Rundfunkrates abgelehnt.
💥EIN 41-JÄHRIGER ESSENER ? mit syrischer Staatsangehörigkeit 🤡💥
Nun wollen wir doch mal alle Lachen, oder?
Was der WDR hier wieder einmal abliefert ist Weltklasse.
Am Samstagabend hat es in zwei Wohnhäusern in Essen gebrannt. In der Nähe der Einsatzorte fuhr kurz danach ein Mann mit einem Lieferwagen in ein Geschäft und drohte mit einer Machete. 31 Personen wurden verletzt, darunter 17 schwer und zwei Kleinkinder lebensgefährlich. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen.
Ein 41-jähriger Essener mit syrischer Staatsangehörigkeit!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www1.wdr.de/nachrichten/mehrere-braende-in-essen-mit-vielen-verletzten-verdacht-auf-brandstiftung-100.html
Nun wollen wir doch mal alle Lachen, oder?
Was der WDR hier wieder einmal abliefert ist Weltklasse.
Am Samstagabend hat es in zwei Wohnhäusern in Essen gebrannt. In der Nähe der Einsatzorte fuhr kurz danach ein Mann mit einem Lieferwagen in ein Geschäft und drohte mit einer Machete. 31 Personen wurden verletzt, darunter 17 schwer und zwei Kleinkinder lebensgefährlich. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen.
Ein 41-jähriger Essener mit syrischer Staatsangehörigkeit!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www1.wdr.de/nachrichten/mehrere-braende-in-essen-mit-vielen-verletzten-verdacht-auf-brandstiftung-100.html
www1.wdr.de
Wegen Trennung der Ehefrau: Brände und Macheten-Angriff in Essen wohl Motiv des Verdächtigen
Gestern Abend brannten in Essen zwei Wohnhäuser. Laut Polizei ist der Hintergrund der Taten ein familiärer Streit.
💥DIE DEMOKRATIE IST GERETTET, DIE SPIELREGELN WURDEN GEÄNDERT👍💥
Deutschland atmet auf, die Demokratie wurde gestern wieder einmal gerettet.
Man hat die Spielregeln erfolgreich geändert, damit man ja weiterhin die Kontrolle hat.
Diesmal benötigte es aber schon ein Schauspiel der besonderen Art, um es sich so zurechtbiegen zu können.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://youtu.be/Y5oxpHMqcrg?si=8hY3pRrZhvy3X2zq
Deutschland atmet auf, die Demokratie wurde gestern wieder einmal gerettet.
Man hat die Spielregeln erfolgreich geändert, damit man ja weiterhin die Kontrolle hat.
Diesmal benötigte es aber schon ein Schauspiel der besonderen Art, um es sich so zurechtbiegen zu können.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://youtu.be/Y5oxpHMqcrg?si=8hY3pRrZhvy3X2zq
YouTube
DIE DEMOKRATIE IST GERETTET, DIE SPIELREGELN WURDEN GEÄNDERT👍
#TEAMHEIMAT
Deutschland atmet auf, die Demokratie wurde gestern wieder einmal gerettet. Man hat die Spielregeln erfolgreich geändert, damit man ja weiterhin die Kontrolle hat. Diesmal benötigte es aber schon ein Schauspiel der besonderen Art, um es sich…
Deutschland atmet auf, die Demokratie wurde gestern wieder einmal gerettet. Man hat die Spielregeln erfolgreich geändert, damit man ja weiterhin die Kontrolle hat. Diesmal benötigte es aber schon ein Schauspiel der besonderen Art, um es sich…
Carsten Jahn - TEAM HEIMAT pinned «💥DIE DEMOKRATIE IST GERETTET, DIE SPIELREGELN WURDEN GEÄNDERT👍💥 Deutschland atmet auf, die Demokratie wurde gestern wieder einmal gerettet. Man hat die Spielregeln erfolgreich geändert, damit man ja weiterhin die Kontrolle hat. Diesmal benötigte es aber…»
💥GENAU, AUF EINMAL KENNT DIE VERFASSUNG KEINE BRÄUCHE MEHR. WARUM NUR?😂💥
Es ist so ein leicht durchschaubares Spiel, was man hier durchzieht.
Da sich aber die Medien hinter diese Antidemokraten stellen und desinformieren, glauben viele Menschen im Land diesen Antidemokraten.
Daher muss es unsere Aufgabe sein, unsere Reichweite noch mehr zu steigern um auch noch mehr Menschen wahrheitsgetreu zu informieren.
Nur dann kann dieses Medienkartell in die Knie gezwungen werden und damit zwangsläufig, das Parteienkartell.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Es ist so ein leicht durchschaubares Spiel, was man hier durchzieht.
Da sich aber die Medien hinter diese Antidemokraten stellen und desinformieren, glauben viele Menschen im Land diesen Antidemokraten.
Daher muss es unsere Aufgabe sein, unsere Reichweite noch mehr zu steigern um auch noch mehr Menschen wahrheitsgetreu zu informieren.
Nur dann kann dieses Medienkartell in die Knie gezwungen werden und damit zwangsläufig, das Parteienkartell.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪