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Chemnitzer Montagsprotest 19.08.2024

Mit Entschlossenheit, Kraft und Energie protestieren wir weiter, egal ob Bauern, LKW-Fahrer, Bäcker, Zahnarzt, Friseur ....... wir alle, gemeinsam!

Vielen Dank an alle die gemeinsam mit uns ein klares Zeichen aus Chemnitz senden.

Wir sind aber noch viele mehr, Deutschlandweit.

Hier geht es wieder zum Livestream:
https://youtu.be/1yyCo4y2kF4
Forwarded from klartext_rheinmain
Steht heute 22.08.24 in der Frankfurter Allgemeine Zeitung #FAZ... Willkommen im Club der #Querdenker und #KLARTEXTer

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„Willkommen ihr Mörder!
Ihr habt halt ne andere Umbringungskultur.“- Heinz Rudolf Kunze

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Für alle die es heute nicht schaffen in die Stadt zu kommen, hier geht es zum Livestream 👇👇
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Chemnitzer Montagsprotest 26.08.2024

Mit Entschlossenheit, Kraft und Energie protestieren wir weiter, egal ob Bauern, LKW-Fahrer, Bäcker, Zahnarzt, Friseur ....... wir alle, gemeinsam!

Vielen Dank an alle die gemeinsam mit uns ein klares Zeichen aus Chemnitz senden.

Wir sind aber noch viele mehr, Deutschlandweit.

Hier geht es wieder zum Livestream:
https://youtu.be/F-LE2JZ6kn0
https://dlive.tv/Linda22
Auch Staatsanwaltschaft Hannover bestätigt: „Ausländer raus“-Gesänge sind keine Straftat
Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Entscheidung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010 – die 1. Kammer des Ersten Senats hatte damals entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ ausschließlich „unter Hinzutreten weiterer Begleitumstände“ die Menschenwürde verletze und ansonsten von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat nun ebenfalls entschieden, dass die „Ausländer raus“-Gesänge an sich keinen Strafbestand darstellen – die Parolen alleine verletzen demnach nicht die Menschenwürde und sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Zuvor hatten schon andere Staatsanwaltschaften, etwa in Augsburg oder Neubrandenburg, ebenso entschieden. Damit erweisen sich die zahlreichen Polizeieinsätze – zwischen Oktober 2023 und Juni 2024 wurde die Polizei in mindestens 368 Fällen wegen „Döp-Dö-Dö-Döp“-Gesängen gerufen – abermals als unsinnig. Vielleicht konzentrieren Einsatzkräfte sich fortan verstärkt auf echte Straftaten? https://report24.news/auch-staatsanwaltshttps://report24.news/auch-staatsanwalts
👆👆Für alle heute wieder ab 18 Uhr Livestream
2024/09/30 14:27:59
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