Ich habe seinerzeit Jura an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena studiert und mit dem Prädikat vollbefriedigend abgeschlossen. In meinem Schwerpunktbereich Zivilrechtspflege und Vertragsgestaltung wurde ich als beste meines Durchgangs ausgezeichnet. Als Mitglied des Thüringer Landtags von 2014-2019 war ich federführend in den Bereichen Bildung, Familie, Jugend und Wissenschaft tätig und kann dementsprechend auf eine breite parlamentarische Erfahrung zurückgreifen.
Als stellvertretende Vorsitzende meiner Fraktion habe ich jahrelang Führungs- und zeitweise auch Personalverantwortung getragen. Aufgrund meiner Ausbildung kann ich mich sehr gut in komplexe Sachverhalte einarbeiten und bin darüber hinaus aufgrund meiner großen Familie ein Organisationstalent.
Als Frau und Mutter von fünf Kindern bin ich auch in der Lage, den Landtag menschlich zu repräsentieren. Darüber hinaus war es mir immer ein Anliegen, Brücken zu bauen und in verbindlichem Umgang zu Abgeordneten anderer Fraktionen zu treten. Insofern wird es mir auch ohne Zweifel gelingen, dieses Amt überparteilich auszuüben.
Darüber hinaus wurde ich in meinem Wahlkreis von den Bürgern direkt gewählt – gegen den Spitzenkandidaten der CDU, der 15 Jahre das Direktmandat innehatte und bekanntermaßen als Ministerpräsidentenkandidat angetreten ist. Insofern denke ich, dass es eine ausreichende demokratische Legitimierung für meine Nominierung gibt.“
Sie wurden in einem zwischen 2016 und 2018 andauernden Verfahren rechtskräftig wegen Betrugs zum Nachteil des Landtags verurteilt. Inwiefern passt das aus Ihrer Sicht mit dem Amt der Landtagspräsidentin zusammen?
„Sie haben Recht damit, dass ich den öffentlichen Anschein, den diese Rechtsprechung erzeugt, gegen mich gelten lassen muss. Es ist allerdings vielsagend, dass meine mich damals belastende ehemalige Mitarbeiterin mittlerweile wegen Falschaussage in dem Verfahren zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist und mir dennoch die durch die Strafprozessordnung vorgesehene Wiederaufnahme meines Verfahrens versagt wurde.“
Wiebke Muhsal
AfD-Fraktion Thüringen
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Als stellvertretende Vorsitzende meiner Fraktion habe ich jahrelang Führungs- und zeitweise auch Personalverantwortung getragen. Aufgrund meiner Ausbildung kann ich mich sehr gut in komplexe Sachverhalte einarbeiten und bin darüber hinaus aufgrund meiner großen Familie ein Organisationstalent.
Als Frau und Mutter von fünf Kindern bin ich auch in der Lage, den Landtag menschlich zu repräsentieren. Darüber hinaus war es mir immer ein Anliegen, Brücken zu bauen und in verbindlichem Umgang zu Abgeordneten anderer Fraktionen zu treten. Insofern wird es mir auch ohne Zweifel gelingen, dieses Amt überparteilich auszuüben.
Darüber hinaus wurde ich in meinem Wahlkreis von den Bürgern direkt gewählt – gegen den Spitzenkandidaten der CDU, der 15 Jahre das Direktmandat innehatte und bekanntermaßen als Ministerpräsidentenkandidat angetreten ist. Insofern denke ich, dass es eine ausreichende demokratische Legitimierung für meine Nominierung gibt.“
Sie wurden in einem zwischen 2016 und 2018 andauernden Verfahren rechtskräftig wegen Betrugs zum Nachteil des Landtags verurteilt. Inwiefern passt das aus Ihrer Sicht mit dem Amt der Landtagspräsidentin zusammen?
„Sie haben Recht damit, dass ich den öffentlichen Anschein, den diese Rechtsprechung erzeugt, gegen mich gelten lassen muss. Es ist allerdings vielsagend, dass meine mich damals belastende ehemalige Mitarbeiterin mittlerweile wegen Falschaussage in dem Verfahren zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist und mir dennoch die durch die Strafprozessordnung vorgesehene Wiederaufnahme meines Verfahrens versagt wurde.“
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Liebe Thüringer,
heute um 12 Uhr ist es soweit und der 8. Thüringer Landtag soll sich konstituieren. Die Altparteien haben schon lange im Vorfeld massive Blockaden gegen demokratisch gewählte AfD-Kandidaten zur Landtagspräsidentenwahl angekündigt. Sie wollen die Geschäftsordnung des Landtages verbiegen und den Willen von über 32 % der Thüringer Wähler ignorieren.
Sie können live dabei sein ab 12 Uhr.
➡️ Hier gehts zum Livestream.
Unsere Live-Berichterstattung aus dem Plenarsaal können Sie auf unserem X-Account verfolgen
➡️ x.com/AfD_ThL
Eure AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
heute um 12 Uhr ist es soweit und der 8. Thüringer Landtag soll sich konstituieren. Die Altparteien haben schon lange im Vorfeld massive Blockaden gegen demokratisch gewählte AfD-Kandidaten zur Landtagspräsidentenwahl angekündigt. Sie wollen die Geschäftsordnung des Landtages verbiegen und den Willen von über 32 % der Thüringer Wähler ignorieren.
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Media is too big
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Björn Höcke zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags.
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In diesem Mitschnitt des Livestreams vom Sender Phoenix von der heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages erkennt man, wie ruhig unser parlamentarischer Geschäftsführer Torben Braga unseren rechtlichen Standpunkt zur heutigen Skandalsitzung vorträgt.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Torben Braga.
Ein Eklat mit langem Anlauf: Abbruch der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag.
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
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Liebe Thüringer,
morgen Vormittag wird die konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtages fortgesetzt.
Sie können live dabei sein ab 9:30 Uhr.
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Eure AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
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Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.
Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Spiegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Spiegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torben Braga zu den Geschäftsordnungsanträgen von CDU und BSW.
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