Forwarded from Freilich Magazin
Während der Olympischen Spiele stand Paris im Rampenlicht, doch viele Menschen konnten die Stadt nicht besuchen. In seinem Kommentar für FREILICH berichtet Ilia Ryvkin von Plänen, Paris in der eurasischen Steppe nachzubauen, und teilt seine persönlichen Gedanken zur Stadt mit.
https://www.freilich-magazin.com/kultur/tartarische-post-paris-nach-den-olympischen-spielen
https://www.freilich-magazin.com/kultur/tartarische-post-paris-nach-den-olympischen-spielen
Freilich Magazin
Tartarische Post: Paris nach den Olympischen Spielen
Während der Olympischen Spiele stand die französische Hauptstadt im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. Paris konnte sich über zahlreiche Besucher freuen, doch viele Menschen wurden durch die Sanktionspolitik gegen Russland daran gehindert, die Stadt zu besuchen.…
Forwarded from Freilich Magazin
Die AfD in Sachsen ist enttäuscht über das knappe Wahlergebnis. Viele sind der Meinung, dass dieses besser ausgefallen wäre, wenn die Freien Sachsen nicht zur Wahl angetreten wären.
https://www.freilich-magazin.com/politik/freie-sachsen-schuld-am-afd-misserfolg-oder-nur-suendenbock-das-sagen-experten
https://www.freilich-magazin.com/politik/freie-sachsen-schuld-am-afd-misserfolg-oder-nur-suendenbock-das-sagen-experten
Freilich Magazin
Freie Sachsen: Schuld am AfD-Misserfolg oder nur Sündenbock? Das sagen Experten
Trotz eines Umfragehochs im Frühjahr erreicht die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen nur den zweiten Platz hinter der CDU. Welche Faktoren haben zu diesem Ergebnis geführt? FREILICH gibt Antworten.
Forwarded from Benedikt Kaiser
[Weiteres zur Sachsen-Wahl]
Das Freilich-Magazin befragte mich zur Lage der AfD in Sachsen und der Rolle der Freien Sachsen. Auszüge wurden verwendet: ohne Paywall hier entlang!
Natürlich konnte der Journalist Bruno Wolters nicht die gesamten Antworten abbilden. Hier sind sie im Anschluss an die jeweiligen Fragen (kursiv).
1) Herr Kaiser, zwei Tage nach der Wahl äußern sich einige AfD-Politiker im Netz kritisch über die Freien Sachsen. Deren Argumentation: Die zwei Prozent, die die Freien Sachsen bei der Wahl bekommen haben, wären die zwei Prozent, die der AfD fehlen würden, um die CDU zu überholen. Halten Sie diese Argumentation für stichhaltig?
Diese Rechnung geht nicht auf. Die Kernwählerschaft der Freien Sachsen – Landratswahl 2022, Kommunalwahlen 2024 und nun Landtagswahl 2024 – umfasst ein verfestigtes, recht eigenständiges, dynamisches, aber derzeit definitiv nicht mehr wachsendes Milieu, das zwischen 2 und 3 Prozent der Wähler in Sachsen abbildet. Das Milieu speist sich aus der Coronaprotestbewegung, Rechts-Regionalisten, Resten der früheren NPD (jetzt: HEIMAT) und verschiedenen Kadern nationaler bis nationalistischer Gruppen.
2) Diese Argumentation beruht ja darauf, dass jeder FS-Wähler die AfD gewählt hätte, wenn es keine FS gegeben hätte. Unterstützen die Daten diese These?
Die Daten lassen dies (noch) offen, aber alle bekannten Fakten sprechen dagegen. Jeder, der sich einmal – ob gegnerisch, affirmativ oder „neutral“ – mit den FS-Gruppen beschäftigt hat, wird rasch feststellen, dass dort eine über die Jahre verfestigte grundlegend kritische Sicht zur Sachsen-AfD vorherrschend ist.
Ein Großteil der über 50.000 FS-Wähler wäre wohl eher ins Nichtwählerlager (zurück-)gewechselt als zur stark liberalkonservativ geprägten sächsischen AfD. Die, die jetzt FS gewählt haben, sind deren Kern und beileibe nicht AfD-zugänglich – alle anderen Rechtswähler wurden nicht erst jetzt vom AfD-Schwamm aufgesaugt, sondern sind es seit Jahren. Und die bleiben auch erstmal dort – die AfD-Marke ist etabliert und ein beispielloses Erfolgsprodukt.
3) Wenn nein, welche Gründe waren ausschlaggebend dafür, dass die CDU stärker als die AfD wurde?
Das lag an einem Bündel von Gründen: Ministerpräsident Kretschmers kluge Eigen-PR als Landesvater, der jedem Sachsen schon einmal die Hände geschüttelt hat; das Fokussieren der AfD auf reines Grünen-Bashing (obwohl die CDU seit 1990 durchgehend den Freistaat regiert); unzureichende PR- und Medien-Arbeit der AfD-Sachsen-Spitze u.v.m. … Das sind ja alles Dinge, die eine parteiinterne sächsische Taskforce jetzt klären müsste.
Anstatt auf die insgesamt 3 Prozent FS, Werteunion oder Bündnis Deutschland zu schielen und zu schimpfen, müssen andere Fragen selbstkritisch aufgearbeitet werden:
Wieso hat die Sachsen-AfD nicht mehr CDU-Wähler und Nichtwähler aktiviert?
Wieso ist im zweifellos patriotischsten Bundesland der gesamten BRD ein relativ gedeckeltes Stimmenaufkommen vorliegend?
Weshalb wurde der sog. Kuchen fürs patriotische Lager nicht größer?
Weshalb gab es keinen lebendigeren, zeitgemäßen und intensiven Flächenwahlkampf wie in Thüringen unter Björn Höcke und Stefan Möller?
Wenn man diese Fragen beantwortet, Frage für Frage, schonungslos und ehrlich zu sich und seinen Leuten, entsteht ein Gesamtbild. Dieses wird nötig sein, um entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Und solche sind unvermeidlich.
In Sachsen sind mindestens (!) 35 oder 37 Prozent für die AfD drin – FS hin oder her. Dafür muss sich nicht die AfD-Basis in Sachsen verändern, sondern die Fraktionsspitze in Dresden muss endlich aus der eigenen Wohlfühlblase herauskommen und von Erfurt, Magdeburg und Potsdam lernen.
Dort verfügt man bereits über jenen strategischen Sach- und Fachverstand, der in Dresden einstweilen noch fehlen mag.
Wenn das aber Stück für Stück konstruktiv behoben wird, wird Sachsen seine ureigene Rolle als patriotischer Motor Deutschlands einnehmen können!
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser
Das Freilich-Magazin befragte mich zur Lage der AfD in Sachsen und der Rolle der Freien Sachsen. Auszüge wurden verwendet: ohne Paywall hier entlang!
Natürlich konnte der Journalist Bruno Wolters nicht die gesamten Antworten abbilden. Hier sind sie im Anschluss an die jeweiligen Fragen (kursiv).
1) Herr Kaiser, zwei Tage nach der Wahl äußern sich einige AfD-Politiker im Netz kritisch über die Freien Sachsen. Deren Argumentation: Die zwei Prozent, die die Freien Sachsen bei der Wahl bekommen haben, wären die zwei Prozent, die der AfD fehlen würden, um die CDU zu überholen. Halten Sie diese Argumentation für stichhaltig?
Diese Rechnung geht nicht auf. Die Kernwählerschaft der Freien Sachsen – Landratswahl 2022, Kommunalwahlen 2024 und nun Landtagswahl 2024 – umfasst ein verfestigtes, recht eigenständiges, dynamisches, aber derzeit definitiv nicht mehr wachsendes Milieu, das zwischen 2 und 3 Prozent der Wähler in Sachsen abbildet. Das Milieu speist sich aus der Coronaprotestbewegung, Rechts-Regionalisten, Resten der früheren NPD (jetzt: HEIMAT) und verschiedenen Kadern nationaler bis nationalistischer Gruppen.
2) Diese Argumentation beruht ja darauf, dass jeder FS-Wähler die AfD gewählt hätte, wenn es keine FS gegeben hätte. Unterstützen die Daten diese These?
Die Daten lassen dies (noch) offen, aber alle bekannten Fakten sprechen dagegen. Jeder, der sich einmal – ob gegnerisch, affirmativ oder „neutral“ – mit den FS-Gruppen beschäftigt hat, wird rasch feststellen, dass dort eine über die Jahre verfestigte grundlegend kritische Sicht zur Sachsen-AfD vorherrschend ist.
Ein Großteil der über 50.000 FS-Wähler wäre wohl eher ins Nichtwählerlager (zurück-)gewechselt als zur stark liberalkonservativ geprägten sächsischen AfD. Die, die jetzt FS gewählt haben, sind deren Kern und beileibe nicht AfD-zugänglich – alle anderen Rechtswähler wurden nicht erst jetzt vom AfD-Schwamm aufgesaugt, sondern sind es seit Jahren. Und die bleiben auch erstmal dort – die AfD-Marke ist etabliert und ein beispielloses Erfolgsprodukt.
3) Wenn nein, welche Gründe waren ausschlaggebend dafür, dass die CDU stärker als die AfD wurde?
Das lag an einem Bündel von Gründen: Ministerpräsident Kretschmers kluge Eigen-PR als Landesvater, der jedem Sachsen schon einmal die Hände geschüttelt hat; das Fokussieren der AfD auf reines Grünen-Bashing (obwohl die CDU seit 1990 durchgehend den Freistaat regiert); unzureichende PR- und Medien-Arbeit der AfD-Sachsen-Spitze u.v.m. … Das sind ja alles Dinge, die eine parteiinterne sächsische Taskforce jetzt klären müsste.
Anstatt auf die insgesamt 3 Prozent FS, Werteunion oder Bündnis Deutschland zu schielen und zu schimpfen, müssen andere Fragen selbstkritisch aufgearbeitet werden:
Wieso hat die Sachsen-AfD nicht mehr CDU-Wähler und Nichtwähler aktiviert?
Wieso ist im zweifellos patriotischsten Bundesland der gesamten BRD ein relativ gedeckeltes Stimmenaufkommen vorliegend?
Weshalb wurde der sog. Kuchen fürs patriotische Lager nicht größer?
Weshalb gab es keinen lebendigeren, zeitgemäßen und intensiven Flächenwahlkampf wie in Thüringen unter Björn Höcke und Stefan Möller?
Wenn man diese Fragen beantwortet, Frage für Frage, schonungslos und ehrlich zu sich und seinen Leuten, entsteht ein Gesamtbild. Dieses wird nötig sein, um entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Und solche sind unvermeidlich.
In Sachsen sind mindestens (!) 35 oder 37 Prozent für die AfD drin – FS hin oder her. Dafür muss sich nicht die AfD-Basis in Sachsen verändern, sondern die Fraktionsspitze in Dresden muss endlich aus der eigenen Wohlfühlblase herauskommen und von Erfurt, Magdeburg und Potsdam lernen.
Dort verfügt man bereits über jenen strategischen Sach- und Fachverstand, der in Dresden einstweilen noch fehlen mag.
Wenn das aber Stück für Stück konstruktiv behoben wird, wird Sachsen seine ureigene Rolle als patriotischer Motor Deutschlands einnehmen können!
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser
Freilich Magazin
Freie Sachsen: Schuld am AfD-Misserfolg oder nur Sündenbock? Das sagen Experten
Trotz eines Umfragehochs im Frühjahr erreicht die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen nur den zweiten Platz hinter der CDU. Welche Faktoren haben zu diesem Ergebnis geführt? FREILICH gibt Antworten.
Forwarded from Freilich Magazin
🗯 FREILICH Nr. 29: „Aufsteigende Mächte“
Im Herbst könnte eintreten, wovor viele Linke seit Jahren warnen: Die AfD hat gute Chancen, in drei Bundesländern stärkste Kraft zu werden. Julian M. Plutz analysiert in der August-Ausgabe die politische Entwicklung in Ostdeutschland.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Im Herbst könnte eintreten, wovor viele Linke seit Jahren warnen: Die AfD hat gute Chancen, in drei Bundesländern stärkste Kraft zu werden. Julian M. Plutz analysiert in der August-Ausgabe die politische Entwicklung in Ostdeutschland.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Forwarded from Freilich Magazin
Der BSW-Politiker Friedrich Pürner hält die pauschale Ausgrenzung der AfD und ihrer Wähler im politischen und medialen Diskurs für falsch.
https://www.freilich-magazin.com/politik/bsw-europapolitiker-das-ist-demokratie-scharfe-kritik-an-afd-ausgrenzung
https://www.freilich-magazin.com/politik/bsw-europapolitiker-das-ist-demokratie-scharfe-kritik-an-afd-ausgrenzung
Freilich Magazin
BSW-Europapolitiker: „Das ist Demokratie!“ – Scharfe Kritik an AfD-Ausgrenzung
Friedrich Pürner vom BSW kritisiert die Ausgrenzung der AfD und ihrer Wähler. Er warnt vor den Folgen für den politischen Diskurs und die Spaltung der Gesellschaft.
Forwarded from Freilich Magazin
Ein TikTok-Video und die Teilnahme an einer Demonstration bringen die Junge Alternative Hessen und die AfD in Bedrängnis.
https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-hessen-unter-druck-ja-und-interne-spannungen-sorgen-fuer-unruhe
https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-hessen-unter-druck-ja-und-interne-spannungen-sorgen-fuer-unruhe
Freilich Magazin
AfD Hessen unter Druck: JA und interne Spannungen sorgen für Unruhe
Die AfD Hessen steht vor einer Zerreißprobe: Ein TikTok-Video von Maximilian Müger und die Teilnahme der Jungen Alternative an einer umstrittenen Demonstration belasten das Verhältnis zur Jugendorganisation.
Forwarded from Freilich Magazin
Die Sprecherin der französischen Gruppe Collectif Nemesis kämpft leidenschaftlich gegen Gewalt an Frauen und fordert entschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Frankreich, wie sie im Interview mit Matisse Royer erzählt.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/franzoesische-feministin-yona-wir-meiden-stadtviertel-und-passen-unsere-kleidung-an
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/franzoesische-feministin-yona-wir-meiden-stadtviertel-und-passen-unsere-kleidung-an
Freilich Magazin
Französische Feministin Yona: „Wir meiden Stadtviertel und passen unsere Kleidung an“
Wie sicher fühlen sich Frauen in Frankreich wirklich? Yona, eine 19-jährige Aktivistin und Sprecherin der französischen Frauengruppe Collectif Nemesis, spricht mit FREILICH über ihre Erfahrungen und fordert Veränderungen.
Forwarded from Freilich Magazin
🗯 FREILICH Nr. 29: „Aufsteigende Mächte“
Neben Indien und China gibt es in Asien weitere interessante Phänomene. Zum Beispiel Singapur. Benedikt Kaiser schreibt in der August-Ausgabe über den Aufstieg Singapurs von der britischen Kronkolonie zum wirtschaftlich erfolgreichen „Tigerstaat“.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Neben Indien und China gibt es in Asien weitere interessante Phänomene. Zum Beispiel Singapur. Benedikt Kaiser schreibt in der August-Ausgabe über den Aufstieg Singapurs von der britischen Kronkolonie zum wirtschaftlich erfolgreichen „Tigerstaat“.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Forwarded from Freilich Magazin
Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich hat kürzlich Russland besucht. In einem Bericht schildert er seine Eindrücke von einem sich entwickelnden Land.
https://www.freilich-magazin.com/welt/bericht-aus-russland-sanktionen-verpuffen-china-profitiert
https://www.freilich-magazin.com/welt/bericht-aus-russland-sanktionen-verpuffen-china-profitiert
Freilich Magazin
Bericht aus Russland: Sanktionen verpuffen, China profitiert
Trotz westlicher Sanktionen und politischer Spannungen zeigt sich Russland als ein sich entwickelndes Land. Tomasz Froelich, Europaabgeordneter der AfD, hat das Land vor kurzem besucht und berichtet unter anderem von bemerkenswerten Verbesserungen der Infrastruktur.…
Forwarded from Freilich Magazin
Das patriotische Netzwerk Ein Prozent erhielt nach der Landtagswahl eine Anfrage von Correctiv. Diese hat das Netzwerk öffentlich auf seinem Blog beantwortet.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/linke-ngo-correctiv-belaestigt-jetzt-patriotisches-buergernetzwerk-ein-prozent
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/linke-ngo-correctiv-belaestigt-jetzt-patriotisches-buergernetzwerk-ein-prozent
Freilich Magazin
Linke NGO Correctiv belästigt jetzt patriotisches Bürgernetzwerk Ein Prozent
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, bei denen Ein Prozent aktiv an der Wahlbeobachtung beteiligt war, erhielt das patriotische Netzwerk eine Anfrage von Correctiv. Diese beantwortet Ein Prozent öffentlich.
Forwarded from Freilich Magazin
🗯 FREILICH Nr. 29: „Aufsteigende Mächte“
Die BRICS-Staaten erwägen die Einführung einer eigenen Währung als Alternative zum US-Dollar im Rahmen einer „De-Dollarisierung“. Ist es möglich, dass das Petrodollar-System durch eine multipolare Finanzordnung abgelöst wird? Der Ökonom Jurij Kofner beleuchtet in der neuen Ausgabe die aktuellen Entwicklungen.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Die BRICS-Staaten erwägen die Einführung einer eigenen Währung als Alternative zum US-Dollar im Rahmen einer „De-Dollarisierung“. Ist es möglich, dass das Petrodollar-System durch eine multipolare Finanzordnung abgelöst wird? Der Ökonom Jurij Kofner beleuchtet in der neuen Ausgabe die aktuellen Entwicklungen.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Forwarded from Freilich Magazin
Wie schafft es Tore Rasmussen mit seinem Verlag Legatum Publishing, das europäische Erbe zu bewahren? Unter anderem mit künstlicher Intelligenz. Wie das geht, erklärt der Norweger im Interview mit FREILICH.
https://www.freilich-magazin.com/kultur/legatum-gruender-rasmussen-ueber-seine-arbeit-europa-bietet-eine-schuetzenswerte-vielfalt
https://www.freilich-magazin.com/kultur/legatum-gruender-rasmussen-ueber-seine-arbeit-europa-bietet-eine-schuetzenswerte-vielfalt
Freilich Magazin
Legatum-Gründer Rasmussen über seine Arbeit: „Europa bietet eine schützenswerte Vielfalt“
Wie kann ein kleiner Verlag das kulturelle Erbe Europas bewahren? Tore Rasmussen von Legatum Publishing hat es sich zur Aufgabe gemacht, die europäische Kultur mit innovativen Projekten und einem starken Glauben an die Gemeinschaft zu verteidigen. Im FREILICH…
Forwarded from Freilich Magazin
Trump sei zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen, betonte der Secret Service nach der Schießerei in West Palm Beach.
https://www.freilich-magazin.com/welt/schuesse-in-der-naehe-von-donald-trump-zwischenfall-vor-golfclub-in-florida
https://www.freilich-magazin.com/welt/schuesse-in-der-naehe-von-donald-trump-zwischenfall-vor-golfclub-in-florida
Freilich Magazin
Schüsse in der Nähe von Donald Trump: Zwischenfall vor Golfclub in Florida
Schüsse in der Nähe von Donald Trump: Der Vorfall ereignete sich vor seinem Golfclub in West Palm Beach. Die Sicherheitskräfte reagierten sofort.
Forwarded from Freilich Magazin
🗯 FREILICH Nr. 29: „Aufsteigende Mächte“
China verfolgt das Ziel, die USA als führende Supermacht abzulösen, doch die Realität ist komplexer, als Peking es darstellt. In der August-Ausgabe skizziert Bruno Wolters die Situation Chinas für die kommenden Jahre.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
China verfolgt das Ziel, die USA als führende Supermacht abzulösen, doch die Realität ist komplexer, als Peking es darstellt. In der August-Ausgabe skizziert Bruno Wolters die Situation Chinas für die kommenden Jahre.
▶️ Jetzt abonnieren und lesen!
________________
🔗 Folgen
🤝 Unterstützen
✉️ Abonnieren
👉 Für den Rundbrief eintragen
Verrückt: Migrationsforscherin erklärt: „Werden nicht überrannt“
Der gescheiterte Migrationsgipfel zeigt die anhaltenden Differenzen zwischen der Ampelregierung und der Opposition.
🔍 Dr. Ramona Rischke vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) teilt ihre kritische Sicht im Interview mit web.de:
🛑 Kritik an „Abschottungspolitik“: Rischke warnt vor der fixierten Abwehrhaltung und dem pauschalen Sicherheitsdenken gegenüber Migranten. „Damit werten wir Geflüchtete in Deutschland pauschal ab und senden auch anderen migrantischen Gruppen klare Abwehrsignale,“ so die Soziologin.
🛑 Islamistische Gewalt als Randphänomen: Rischke bezeichnet die Diskussion um islamistische Gewalt als übertrieben. Es handele sich um ein „Randphänomen“, betont sie und warnt davor, andere Gefahren wie rechte Gewalt zu übersehen.
🛑 Krisenarrative: Rischke kritisiert die übertriebene Krisendarstellung. Wir „werden wir nicht überrannt,“ stellt sie klar.
Der gescheiterte Migrationsgipfel zeigt die anhaltenden Differenzen zwischen der Ampelregierung und der Opposition.
🔍 Dr. Ramona Rischke vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) teilt ihre kritische Sicht im Interview mit web.de:
🛑 Kritik an „Abschottungspolitik“: Rischke warnt vor der fixierten Abwehrhaltung und dem pauschalen Sicherheitsdenken gegenüber Migranten. „Damit werten wir Geflüchtete in Deutschland pauschal ab und senden auch anderen migrantischen Gruppen klare Abwehrsignale,“ so die Soziologin.
🛑 Islamistische Gewalt als Randphänomen: Rischke bezeichnet die Diskussion um islamistische Gewalt als übertrieben. Es handele sich um ein „Randphänomen“, betont sie und warnt davor, andere Gefahren wie rechte Gewalt zu übersehen.
🛑 Krisenarrative: Rischke kritisiert die übertriebene Krisendarstellung. Wir „werden wir nicht überrannt,“ stellt sie klar.
Gefängnis, weil man sein Land vor Migranten geschützt hat?
Matteo Salvini, Vize-Regierungschef und Ex-Innenminister, drohen bis zu sechs Jahre Haft! Grund: 2019 blockierte er sechs Tage lang das Rettungsschiff „Open Arms“ mit 147 Migranten vor dem Hafen von Lampedusa.
⚖️ Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Der Prozess läuft seit Oktober 2021 in Palermo und könnte bereits im nächsten Monat zu Ende gehen. Der Anwalt von „Open Arms“, Arturo Salerni, bezeichnete den Prozess als „langwierig und schwierig“.
👨⚖️ Salvini bezeichnete die mögliche Haftstrafe als „Wahnsinn“ und erklärte auf Facebook: „Italien zu verteidigen ist kein Verbrechen“. Er würde es wieder tun.
Matteo Salvini, Vize-Regierungschef und Ex-Innenminister, drohen bis zu sechs Jahre Haft! Grund: 2019 blockierte er sechs Tage lang das Rettungsschiff „Open Arms“ mit 147 Migranten vor dem Hafen von Lampedusa.
⚖️ Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Der Prozess läuft seit Oktober 2021 in Palermo und könnte bereits im nächsten Monat zu Ende gehen. Der Anwalt von „Open Arms“, Arturo Salerni, bezeichnete den Prozess als „langwierig und schwierig“.
👨⚖️ Salvini bezeichnete die mögliche Haftstrafe als „Wahnsinn“ und erklärte auf Facebook: „Italien zu verteidigen ist kein Verbrechen“. Er würde es wieder tun.
Forwarded from Freilich Magazin
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat neue, schärfere Grenzkontrollen auf den Weg gebracht. Doch reichen die neuen Maßnahmen wirklich aus, um illegale Migration zu bekämpfen?
https://www.freilich-magazin.com/politik/symbolpolitik-warum-faesers-grenzkontrollen-eine-mogelpackung-sind
https://www.freilich-magazin.com/politik/symbolpolitik-warum-faesers-grenzkontrollen-eine-mogelpackung-sind
Freilich Magazin
Symbolpolitik: Warum Faesers Grenzkontrollen eine Mogelpackung sind
Nancy Faeser versprach strenge Grenzkontrollen, doch was ist davon übrig geblieben? Die Maßnahmen scheinen mehr Symbolpolitik als ernsthafte Bekämpfung illegaler Migration zu sein.
Für das FREILICH Magazin habe ich in einem etwas längeren Text einmal analysiert, wie unsere Innenministerin Faeser zu unserem Rechtsstaat steht. Ihre letzten Handlungen lassen Problematisches vermuten.
https://www.freilich-magazin.com/politik/wie-innenministerin-faeser-den-rechtsstaat-zum-antifa-staat-umbaut
https://www.freilich-magazin.com/politik/wie-innenministerin-faeser-den-rechtsstaat-zum-antifa-staat-umbaut
Freilich Magazin
Wie Innenministerin Faeser den Rechtsstaat zum Antifa-Staat umbaut
Der deutsche Rechtsstaat steht unter Beschuss: Bundesinnenministerin Faeser versucht immer mehr, rechtsstaatliche Prinzipien und bürgerliche Freiheiten zu schleifen. Das Ziel: ein Antifa-Staat. Wie Faeser dabei vorgeht, zeigt Bruno Wolters in seiner Analyse.