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📍 Ländtor Landshut
📆 30.9. / 7.10. / 14.10.
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❓JUSTITIA QUO VADIS? ⚖

Liebe Freunde und Mitstreiter,

es ist nur allzu offensichtlich: insbesondere seit Beginn des Corona-Faschismus degeneriert die ehedem gut funktionierende deutsche Gerichtsbarkeit mehr und mehr zu einer Gesinnungsjustiz.

Jüngste Beispiele geben Anlass zur Sorge: die Inhaftierung von Ofw. Alexander Bittner in der JVA Aichach, der Prozess gegen Michael Ballweg, die zahlreichen menschenverachtenden Verhandlungen und Skandalurteile gegen mutige Ärztinnen und Ärzte.

Indem die Justiz auf Demonstrationen auffällig gewalttätige Polizisten bislang weitgehend schützte und im Gegenzug Maßnahmenkritiker von Polizei und Staatsanwaltschaften regelrecht kriminalisiert wurden und werden, kommen das Grundgesetz und die individuellen Persönlichkeitsrechte immer stärker unter die Räder.

An den folgenden 3 Montagen beleuchten wir diese Erosion, besonders anhand persönlicher Erfahrungen, etwas näher.

🙏 Kommt zahlreich!

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Create: 2024-09-27
Last Update: 2024-09-28 14:15:40

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es ist nur allzu offensichtlich: insbesondere seit Beginn des Corona-Faschismus degeneriert die ehedem gut funktionierende deutsche Gerichtsbarkeit mehr und mehr zu einer Gesinnungsjustiz.

Jüngste Beispiele geben Anlass zur Sorge: die Inhaftierung von Ofw. Alexander Bittner in der JVA Aichach, der Prozess gegen Michael Ballweg, die zahlreichen menschenverachtenden Verhandlungen und Skandalurteile gegen mutige Ärztinnen und Ärzte.

Indem die Justiz auf Demonstrationen auffällig gewalttätige Polizisten bislang weitgehend schützte und im Gegenzug Maßnahmenkritiker von Polizei und Staatsanwaltschaften regelrecht kriminalisiert wurden und werden, kommen das Grundgesetz und die individuellen Persönlichkeitsrechte immer stärker unter die Räder.

An den folgenden 3 Montagen beleuchten wir diese Erosion, besonders anhand persönlicher Erfahrungen, etwas näher.

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Date: 2024-09-28|

"There are several million Russians who can lift their head up from propaganda and try to look for other sources, and I'd say that most look for it on Telegram," he said. READ MORE Again, in contrast to Facebook, Google and Twitter, Telegram's founder Pavel Durov runs his company in relative secrecy from Dubai. But because group chats and the channel features are not end-to-end encrypted, Galperin said user privacy is potentially under threat. Emerson Brooking, a disinformation expert at the Atlantic Council's Digital Forensic Research Lab, said: "Back in the Wild West period of content moderation, like 2014 or 2015, maybe they could have gotten away with it, but it stands in marked contrast with how other companies run themselves today."
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