Nach Verbotsplanungen gegen die FREIEN SACHSEN: Jetzt kommt auch das AfD-Verbot in den Bundestag!
Der Verbotsstaat gibt Vollgas: Während im Februar 2025 das Bundesverwaltungsgericht darüber entscheidet, ob COMPACT wieder verboten wird, plant die Kretschmer-Regierung in Sachsen ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN. Und auf Bundesebene könnte es jetzt der AfD an den Kragen gehen: Ein Antrag von Abgeordneten aller etablierten Parteien fordert jetzt das Verbot der Partei.
Ob der Antrag, den der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz vorangetrieben hat, erfolgreich sein wird, ist noch nicht absehbar: Zwar sind nicht alle Bundestagspolitiker des Kartells für ein AfD-Verbot, doch wenn sich die Zweifler nur enthalten, könnte es - gegen die Stimmen der AfD - für eine Mehrheit im Bundestag reichen.
So oder so wird deutlich: Die Zeiten werden für Patrioten, gleich welcher Couleur, ungemütlich. Das Regime steht mit dem Rücken zur Wand und setzt auf Repression!
Nach Verbotsplanungen gegen die FREIEN SACHSEN: Jetzt kommt auch das AfD-Verbot in den Bundestag!
Der Verbotsstaat gibt Vollgas: Während im Februar 2025 das Bundesverwaltungsgericht darüber entscheidet, ob COMPACT wieder verboten wird, plant die Kretschmer-Regierung in Sachsen ein Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN. Und auf Bundesebene könnte es jetzt der AfD an den Kragen gehen: Ein Antrag von Abgeordneten aller etablierten Parteien fordert jetzt das Verbot der Partei.
Ob der Antrag, den der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz vorangetrieben hat, erfolgreich sein wird, ist noch nicht absehbar: Zwar sind nicht alle Bundestagspolitiker des Kartells für ein AfD-Verbot, doch wenn sich die Zweifler nur enthalten, könnte es - gegen die Stimmen der AfD - für eine Mehrheit im Bundestag reichen.
So oder so wird deutlich: Die Zeiten werden für Patrioten, gleich welcher Couleur, ungemütlich. Das Regime steht mit dem Rücken zur Wand und setzt auf Repression!
Official government accounts have also spread fake fact checks. An official Twitter account for the Russia diplomatic mission in Geneva shared a fake debunking video claiming without evidence that "Western and Ukrainian media are creating thousands of fake news on Russia every day." The video, which has amassed almost 30,000 views, offered a "how-to" spot misinformation. "The result is on this photo: fiery 'greetings' to the invaders," the Security Service of Ukraine wrote alongside a photo showing several military vehicles among plumes of black smoke. For tech stocks, “the main thing is yields,” Essaye said. Under the Sebi Act, the regulator has the power to carry out search and seizure of books, registers, documents including electronics and digital devices from any person associated with the securities market. If you initiate a Secret Chat, however, then these communications are end-to-end encrypted and are tied to the device you are using. That means it’s less convenient to access them across multiple platforms, but you are at far less risk of snooping. Back in the day, Secret Chats received some praise from the EFF, but the fact that its standard system isn’t as secure earned it some criticism. If you’re looking for something that is considered more reliable by privacy advocates, then Signal is the EFF’s preferred platform, although that too is not without some caveats.
from cn
