‼️⚖️ Formvorschriften in der Justiz – Damals wie heute ein Schutz vor Rechtsmissbrauch!
In der Vergangenheit gab es bereits Untersuchungsausschüsse, die sich mit der Frage beschäftigten, ob behördliche Handlungen ordnungsgemäß unterschrieben wurden, ob Stempel existierten und ob formelle Vorschriften eingehalten wurden. Dabei zeigte sich oft, dass genau diese formalen Lücken genutzt wurden, um sich aus der Verantwortung zu ziehen.
Das könnte erklären, warum heutzutage viele Beschlüsse, Urteile oder andere amtliche Dokumente fehlerhaft, nicht unterschrieben oder ohne die notwendigen Stempel vorliegen. Wenn Formvorschriften nicht eingehalten werden, kann das nicht einfach als „Schlamperei“ abgetan werden – es könnte Absicht sein! Denn wer sich an die Form hält, hinterlässt eine klare Verantwortlichkeit.
‼️⚖️ Formvorschriften in der Justiz – Damals wie heute ein Schutz vor Rechtsmissbrauch!
In der Vergangenheit gab es bereits Untersuchungsausschüsse, die sich mit der Frage beschäftigten, ob behördliche Handlungen ordnungsgemäß unterschrieben wurden, ob Stempel existierten und ob formelle Vorschriften eingehalten wurden. Dabei zeigte sich oft, dass genau diese formalen Lücken genutzt wurden, um sich aus der Verantwortung zu ziehen.
Das könnte erklären, warum heutzutage viele Beschlüsse, Urteile oder andere amtliche Dokumente fehlerhaft, nicht unterschrieben oder ohne die notwendigen Stempel vorliegen. Wenn Formvorschriften nicht eingehalten werden, kann das nicht einfach als „Schlamperei“ abgetan werden – es könnte Absicht sein! Denn wer sich an die Form hält, hinterlässt eine klare Verantwortlichkeit.
For Oleksandra Tsekhanovska, head of the Hybrid Warfare Analytical Group at the Kyiv-based Ukraine Crisis Media Center, the effects are both near- and far-reaching. He said that since his platform does not have the capacity to check all channels, it may restrict some in Russia and Ukraine "for the duration of the conflict," but then reversed course hours later after many users complained that Telegram was an important source of information. The gold standard of encryption, known as end-to-end encryption, where only the sender and person who receives the message are able to see it, is available on Telegram only when the Secret Chat function is enabled. Voice and video calls are also completely encrypted. After fleeing Russia, the brothers founded Telegram as a way to communicate outside the Kremlin's orbit. They now run it from Dubai, and Pavel Durov says it has more than 500 million monthly active users. But Kliuchnikov, the Ukranian now in France, said he will use Signal or WhatsApp for sensitive conversations, but questions around privacy on Telegram do not give him pause when it comes to sharing information about the war.
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