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Die Siemens AG kritisiert bei einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages scharf den Investitionsstandort Deutschland: „Es gibt eigentlich nichts, was dafür spricht, in Deutschland zu investieren.“ Die Großen wandern ab, investieren im Ausland, bauen hier die gut bezahlten Arbeitsplätze ab – und die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die meist nicht diese Möglichkeit haben, gehen unter. Jobverluste in bisher unvorstellbaren Größenordnungen bedeuten Massenarmut und Kollaps der Sozialsysteme. Das ist das Merkel-Erbe, das jetzt von Scholz und demnächst dann wohl von Merz fortgeführt wird: Eine Politik gegen das eigene Land, gegen die Bürger. Da hilft nur noch eine starke AfD.
BY Beatrix von Storch
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