Dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen ....

🇪🇺🇺🇦 Von der Leyen und Costa in Kiew: Die EU bereitet neue Versprechen vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates António Costa sind in Kiew eingetroffen. Geplant sind Gespräche mit Wolodymyr Selenskyj und die Diskussion über ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine.

✖️ Der Besuch fällt mit dem dritten Jahrestag des Kriegsbeginns zusammen. Wie der ukrainische Präsident zuvor angekündigt hatte, findet an diesem Tag ein Gipfel in Kiew statt, um den Konflikt mit Russland zu erörtern. An der Konferenz sollen die Staats- und Regierungschefs von 13 Ländern teilnehmen.

Bereits in Kiew eingetroffen sind:

- Kanadas Premierminister Justin Trudeau
- Litauens Präsident Gitanas Nausėda
- Lettlands Präsident Edgars Rinkēvičs
- Estlands Premierminister Kaja Kallas
- Spaniens Premierminister Pedro Sánchez https://x.com/kripp_m/status/1893939782977196109

🗣 Der russische Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew äußert sich zu der Gefahr von Terroranschlägen auf russische diplomatische Vertretungen:

💬 Die russische Botschaft in Deutschland trifft notwendige Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die Informationen des Auslandsnachrichtendienstes der Russischen Föderation zu möglichen Terroranschlägen auf russische diplomatische Missionen auf Befehl des Kiewer Regimes. Diese Informationen wurden an deutsche Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Hoffen wir, dass dank gemeinsamen Anstrengungen wir unangenehmer Vorfälle vorbeugen können. Wir sind unseren Sicherheitsbehörden für rechtzeitige Signale dankbar.

@RusBotschaft


#Botschaft #Russland #Warnung https://x.com/RusBotschaft/status/1893997782567940464

BRUCH 🚨: Mobs linker Demonstranten machen in Deutschland Aufsehen, nachdem die AfD bei der heutigen Wahl 20% der Stimmen gewonnen hat.

So verhält sich die Linke, die sie als die wahren Faschisten entlarvt.

Europa muss aufwachen. https://x.com/TheBritLad/status/1893750670391464265

🇩🇪❌ RUNDER TISCH - MEINUNG ❌🇩🇪 WURDE DIE WAHL VERSCHOBEN ODER NICHT❓MERKWÜRDIGKEITEN DER ERGEBNISSE‼️WURDEN DIE ZAHLEN ZUM SCHLUSS PASSEND GEMACHT❓NACH SCHOLZ KOMMT MERZ ES WIRD ALSO NICHT BESSER‼️
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Wahlbetrug mit Ansage: Schon an Tag 1 wirft Merz alle Wahlversprechen über Bord, will die Grenzen nicht mehr schließen und mit Grünen und SPD über eine Reform der Schuldenbremse sprechen. Das ist Politik gegen den Wählerwillen!

+++ EILMELDUNG +++

🇪🇺🔥 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sichert der Ukraine weitere Milliarden an EU-Mitteln zu

Von der Leyen teilte mit, die Ukraine werde im März eine neue Hilfszahlung in Höhe von 3,5 Milliarden Euro von der Europäischen Union erhalten.

Sind die zum zählen zu blöde? https://www.bz-berlin.de/berlin/bundestagswahl-neu-auszaehlen

Berlin gestern: In genau dem Bezirk, wo die Linke offenbar ihr Direktmandat abgegriffen hat. #IsraelHass https://x.com/ISefati/status/1894003661849629007

Nur zur Erinnerung. Vor der Wahl ist nicht nach der Wahl.

CSU erteilt Merz-Plänen für Schulden-Putsch eine Abfuhr!

Die Ankündigung von Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz (CDU), noch mit den alten Bundestagsmehrheiten die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz aufzuweichen, ist bei der CSU auf schroffe Ablehnung gestoßen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wies Forderungen nach einer Lockerung sogar generell zurück. „Die Schuldenbremse bleibt", sagte er auf eine entsprechende Frage im Anschluss an eine Pressekonferenz nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Dobrindt verwies auf entsprechende Aussagen der CSU im Wahlkampf.

Auch Noch-Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) sprach sich gegen eine kurzfristige „Reform“ der Schuldenbremse mit den alten Parlamentsmehrheiten aus: „Ich halte das für unrealistisch. Aus meiner Sicht wäre es auch ein fragwürdiges politisches Signal, wenn man jetzt mit einer alten Mehrheit noch Verfassungsänderungen machen würde. https://x.com/Deu_Kurier/status/1894079313307218365?t=aBJOiuop493sWcvA6nUs2w&s=09

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Die neuesten Wahlergebnisse aus Schopfheim sind da.

Unfassbar das sowas legitimiert wird, dazu werden Symbole wie das Wolfsangelsymbol, das ursprünglich von der SS-Panzerdivision »Das Reich« als Truppenabzeichen verwendet wurde – und »grundsätzlich ein verbotenes Kennzeichen im Sinne des Paragraphen 86a StGB ist gezeigt..

Aber für die Ukraine, macht die Bild, eine Ausnahme....



👉Quelle

Offen ist nicht zuletzt die Frage, ob die »Asow«-Einheit während ihres Aufenthalts, womöglich mit Duldung durch die deutschen Sicherheitsbehörden, verbotene Symbole des Hitlerstaates gezeigt und andere Straftaten begangen hat.

https://www.group-telegram.com/bleibtstark

Einfach göttlich 😂😂😂

Das der sich über #Merz freut war ja klar, endlich hat er wieder einen Dummen gefunden, der ihm weiter Geld schenkt 🤦

"Evakuierungsflüge" statt Abschiebeflüge. Vor der Bundestagswahl wurde die sogenannte Luftbrücke für angebliche Ortskräfte aus #Afghanistan für ca. 2 Wochen ausgesetzt. Damit nicht noch mehr islamistische Attentate (z.B. Messerattacken) kurz vor der Wahl passieren und noch mehr Wähler auf die naheliegende Lösung kommen, die #AfD zu wählen.

Doch kaum ist die Wahl vorbei, geht es weiter. Wie wir aus internen Kreisen erfahren haben, beginnen diese sogenannten ehemals "Evakuierungsflüge" genannten Flüge schon diese Woche wieder. Jede Woche mindestens 2 Maschinen voll besetzt mit Afghanen, die angeblich in ihrem Land politisch verfolgt würden. Statt illegale Migranten abzuschieben, holt die Regierung weiterhin jede Woche mehrere Maschinen neuer Migranten nach Deutschland.

Quelle: Marcus Fuchs

Markus Langemann kommentiert die ersten Taten des Merz und seiner CDU.

www.group-telegram.com/Rosenbusch