Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
The regulator said it has been undertaking several campaigns to educate the investors to be vigilant while taking investment decisions based on stock tips. At its heart, Telegram is little more than a messaging app like WhatsApp or Signal. But it also offers open channels that enable a single user, or a group of users, to communicate with large numbers in a method similar to a Twitter account. This has proven to be both a blessing and a curse for Telegram and its users, since these channels can be used for both good and ill. Right now, as Wired reports, the app is a key way for Ukrainians to receive updates from the government during the invasion. For Oleksandra Tsekhanovska, head of the Hybrid Warfare Analytical Group at the Kyiv-based Ukraine Crisis Media Center, the effects are both near- and far-reaching. Under the Sebi Act, the regulator has the power to carry out search and seizure of books, registers, documents including electronics and digital devices from any person associated with the securities market. Either way, Durov says that he withdrew his resignation but that he was ousted from his company anyway. Subsequently, control of the company was reportedly handed to oligarchs Alisher Usmanov and Igor Sechin, both allegedly close associates of Russian leader Vladimir Putin.
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