‼️ Mit diesem Gesetz wird jeder zum Terroristen und Gefährder
Teilt das!! +++ So verbiegt das System die Gesetze, um alternative Medien anzugreifen! +++
Das Innenministerium befiehlt in Österreich dem Parlament, dass Journalisten alternativer Medien am Wahlabend das Parlament nicht betreten dürfen. Dabei beruft sich das Innenministerium auf den § 22 des Sicherheitspolizeigesetzes, worin es heißt:
"...Sicherheitsbehörden haben gefährlichen Angriffen auf Leben, Gesundheit, Freiheit, ... vorzubeugen, sofern solche Angriffe wahrscheinlich sind..."
"Zu diesem Zweck" müssten dann entsprechende Schritte gegen die Gefährder gesetzt werden, "... wenn aufgrund bestimmter Tatsachen, insbesondere wegen eines vorangegangenen gefährlichen Angriffs, anzunehmen ist, dass ein bestimmter Mensch eine mit beträchtlicher Strafe bedrohte Handlung gegen Leben, Gesundheit, Freiheit oder Sittlichkeit eines Menschen begehen wird."
Alles klar?
Kein einziger mit diesem § bekämpfter Journalist alternativer Medien war oder ist gewalttägig, war oder ist in diesem Zusammenhang aufgefallen.
Ich hatte es Montag vorausgesagt: Sie werden die Gesetze brutal verbiegen und verdrehen, denn dem Deep State sind alle Methoden recht.
Es ist ein Informationskrieg. Und sie lassen die Masken fallen.
‼️ Mit diesem Gesetz wird jeder zum Terroristen und Gefährder
Teilt das!! +++ So verbiegt das System die Gesetze, um alternative Medien anzugreifen! +++
Das Innenministerium befiehlt in Österreich dem Parlament, dass Journalisten alternativer Medien am Wahlabend das Parlament nicht betreten dürfen. Dabei beruft sich das Innenministerium auf den § 22 des Sicherheitspolizeigesetzes, worin es heißt:
"...Sicherheitsbehörden haben gefährlichen Angriffen auf Leben, Gesundheit, Freiheit, ... vorzubeugen, sofern solche Angriffe wahrscheinlich sind..."
"Zu diesem Zweck" müssten dann entsprechende Schritte gegen die Gefährder gesetzt werden, "... wenn aufgrund bestimmter Tatsachen, insbesondere wegen eines vorangegangenen gefährlichen Angriffs, anzunehmen ist, dass ein bestimmter Mensch eine mit beträchtlicher Strafe bedrohte Handlung gegen Leben, Gesundheit, Freiheit oder Sittlichkeit eines Menschen begehen wird."
Alles klar?
Kein einziger mit diesem § bekämpfter Journalist alternativer Medien war oder ist gewalttägig, war oder ist in diesem Zusammenhang aufgefallen.
Ich hatte es Montag vorausgesagt: Sie werden die Gesetze brutal verbiegen und verdrehen, denn dem Deep State sind alle Methoden recht.
Es ist ein Informationskrieg. Und sie lassen die Masken fallen.
A Russian Telegram channel with over 700,000 followers is spreading disinformation about Russia's invasion of Ukraine under the guise of providing "objective information" and fact-checking fake news. Its influence extends beyond the platform, with major Russian publications, government officials, and journalists citing the page's posts. Pavel Durov, Telegram's CEO, is known as "the Russian Mark Zuckerberg," for co-founding VKontakte, which is Russian for "in touch," a Facebook imitator that became the country's most popular social networking site. Given the pro-privacy stance of the platform, it’s taken as a given that it’ll be used for a number of reasons, not all of them good. And Telegram has been attached to a fair few scandals related to terrorism, sexual exploitation and crime. Back in 2015, Vox described Telegram as “ISIS’ app of choice,” saying that the platform’s real use is the ability to use channels to distribute material to large groups at once. Telegram has acted to remove public channels affiliated with terrorism, but Pavel Durov reiterated that he had no business snooping on private conversations. As such, the SC would like to remind investors to always exercise caution when evaluating investment opportunities, especially those promising unrealistically high returns with little or no risk. Investors should also never deposit money into someone’s personal bank account if instructed. For Oleksandra Tsekhanovska, head of the Hybrid Warfare Analytical Group at the Kyiv-based Ukraine Crisis Media Center, the effects are both near- and far-reaching.
from id
