Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
These administrators had built substantial positions in these scrips prior to the circulation of recommendations and offloaded their positions subsequent to rise in price of these scrips, making significant profits at the expense of unsuspecting investors, Sebi noted. The last couple days have exemplified that uncertainty. On Thursday, news emerged that talks in Turkey between the Russia and Ukraine yielded no positive result. But on Friday, Reuters reported that Russian President Vladimir Putin said there had been some “positive shifts” in talks between the two sides. Following this, Sebi, in an order passed in January 2022, established that the administrators of a Telegram channel having a large subscriber base enticed the subscribers to act upon recommendations that were circulated by those administrators on the channel, leading to significant price and volume impact in various scrips. "We as Ukrainians believe that the truth is on our side, whether it's truth that you're proclaiming about the war and everything else, why would you want to hide it?," he said. It is unclear who runs the account, although Russia's official Ministry of Foreign Affairs Twitter account promoted the Telegram channel on Saturday and claimed it was operated by "a group of experts & journalists."
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