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Morgen geht es für mich wieder nach Brüssel ✈️ – auf dem Programm stehen unter anderem die Anhörungen der neuen Kommissarkandidaten.

Im #Innenausschuss werde ich Fragen zu entscheidenden Themen stellen: zur Bekämpfung illegaler #Massenmigration, zum verstärkten Grenzschutz und zur Rückgewinnung nationaler #Souveränität für mehr Sicherheit.

📸 Hier ein paar herbstliche Eindrücke aus unserer letzten Plenarwoche in Straßburg 🍁🇫🇷
Forwarded from ELENA FRITZ-GLOBAL AFFAIRS 🌏 (ELENA FRITZ)
🇩🇪 Deutschland am Scheideweg: Die wachsenden Kosten der Ukraine-Politik 🇺🇦

Am 4. November reiste Annalena Baerbock unangekündigt nach Kiew und versprach die „feste Unterstützung“ Deutschlands für die Ukraine. Doch wie tragbar ist diese Unterstützung für Deutschland wirklich? Eine neue Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) offenbart eine harte Realität: Deutschland investiert derzeit 0,1 % seines BIP in die Unterstützung der Ukraine. Sollte das Land jedoch fallen, könnten diese Kosten um das 10- bis 20-Fache steigen – durch massiven Flüchtlingsstrom und zusätzliche Verteidigungsausgaben in den baltischen Staaten 🇱🇹🇱🇻🇪🇪.

Aber für wen genau tragen wir diese Last? 🤔 Sind es wirklich unsere Interessen, die auf dem Spiel stehen? Oder sind wir im Spiel der geostrategischen Interessen der USA nur Schachfiguren? ♟️

📊 Deutschlandtrend zeigt: Eine klare Mehrheit der Deutschen will das nicht länger mittragen. Hätte es am vergangenen Sonntag Wahlen gegeben, wäre die Ampelregierung abgewählt worden. Zudem fordern 54 % der Deutschen vorgezogene Neuwahlen! 🇩🇪

Inzwischen ruft selbst Bundeskanzler Scholz nach einem Waffenstillstand und Verhandlungen – nicht aus Überzeugung, sondern, weil die Realität ihn dazu zwingt. Diese Politik ist für die deutsche Bevölkerung längst untragbar geworden. 🔥

💬 Ein echter Kurswechsel ist notwendig!
Die Konfrontationspolitik ist ein Desaster. Jetzt braucht es eine ehrliche Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. Nicht mehr Eskalation, sondern echte Diplomatie und eine Rückbesinnung auf Frieden, bevor die Kosten für diese verfehlte Politik endgültig explodieren.

@global_affairs_byelena
Heute starten die Anhörungen für die designierten #Kommissare in unserem #Innenausschuss. 🗣️

In der ersten Fragerunde habe ich mich vor allem auf den Digital Services Act #DSA bezogen, der zunehmend unsere Freiheit im Netz einschränken wird und somit die #Meinungsfreiheit gefährdet.

Heute Abend geht es dann weiter. 👍🏻

📸: mit meiner lieben Kollegin, @zajaczkowska.ewa

#esn #afd #deshalbafd #patrioten #digitalservicesact
Willkommen zurück, Präsident Trump! 🔥

Donald Trump ist der 47. Präsident der USA! Sein Sieg zeigt deutlich, dass die Menschen einen Präsidenten wollen, der für die normalen Bürger da ist und ihre Sorgen, ihren Glauben und ihre Ängste ernst nimmt. Ein Präsident, der für eine Politik der Diplomatie und des Friedens einsteht – und nicht den woken Hollywood-Eliten folgt! 🤡

Herzlichen Glückwunsch, Herr Präsident! 🇺🇸
Falls heute jemand im Europäischen Parlament Taschentücher braucht, einfach kurz Bescheid geben! 😉🇺🇸
#linketränen
Zustimmung❗️ #Neuwahlenjetzt
„Äh, hallo, Deutschland ist nicht pleite. Wir haben einfach nur kein Geld mehr.“ 🤡
Schon im Sommer waren 71 % der Deutschen mit der Ampel unzufrieden❗️

Es hat die FDP nicht interessiert.
2022 rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus, und Millionen Deutsche leiden seitdem unter Inflation und hohen Energiepreisen. Es hat die FDP nicht interessiert.

Habecks Wärmepumpengesetz treibt Millionen Hausbesitzer in den Ruin.
Es hat die FDP nicht interessiert. 🤡

Ob RKI-Files, Solingen, Mannheim, Messerdelikte, Gruppenvergewaltigungen, horrende Bürgergeldkosten für Ausländer, überlastete Sozialsysteme, Zerstörung unserer Wirtschaft, hunderttausende vernichtete Jobs – es hat die FDP nicht interessiert!

Lindners Rückzug hat nichts mit staatspolitischer Verantwortung zu tun, sondern mit dem baldigen Ausscheiden der #FDP aus dem Bundestag. Lieber ließ er das Land dahinsiechen statt seine Partei.

Und Olaf Scholz? Er redet von staatspolitischer Verantwortung und macht weiter, zusammen mit Volker Wissing, dem Mann, der das DSA-Zensurgesetz der Kommission sogar noch verschärfte.
Mit staatspolitischer Verantwortung hat das so viel zu tun wie die Ampel mit Wirtschaftskompetenz.

Was nun zu tun ist, ist klar: unverzüglich die Vertrauensfrage stellen und Deutschland aus den Klauen der schlechtesten Regierung aller Zeiten befreien. #deshalbafd
Unfassbar, was die ÖVP im AFD-Verhör sagt❗️

Die Frage ist einfach: Würde die ÖVP mit dem Wissen von heute nochmal die Grenzen öffnen?

Für jeden vernünftigen Menschen, der Mannheim, Solingen, den Berliner Breitscheidplatz, aber auch Wien, Paris und Brüssel miterlebt hat, kann es darauf nur eine Antwort geben:

Nein, nein und nochmal nein Doch was EU-Kommissar Magnus Brunner (OVP) antwortet, ist ungeheuerlich..

https://youtu.be/NVKRS1SBF74
Der Mann, der als #Geheimdienstchef und Freund Nancy #Faeser|s seine Berufung in der Bekämpfung der einzigen Opposition sieht, soll nun für die #CDU in das höchste deutsche Parlament gewählt werden.

Mehr Verachtung gegenüber dem Parlamentarismus gab es selten. #Haldenwang
Bürgerdialog in Mecklenburg-Vorpommern 🗣️

Im #Dezember kommen mein Kollege Dr. Alexander Sell und ich nach Mildenitz, um mit euch ins Gespräch zu kommen! 🤝🏻

Freut euch auf einen spannenden Bericht aus Brüssel und einen lebendigen Bürgerdialog. 🔥

#afd #esn #bürgerdialog #mv #mildenitz
Grüne Forderung trifft auf Selbstbestimmungsgesetz. Das wird lustig. 🤡
💯
2024/11/18 01:04:48
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