‼️⚖️ Formvorschriften in der Justiz – Damals wie heute ein Schutz vor Rechtsmissbrauch!
In der Vergangenheit gab es bereits Untersuchungsausschüsse, die sich mit der Frage beschäftigten, ob behördliche Handlungen ordnungsgemäß unterschrieben wurden, ob Stempel existierten und ob formelle Vorschriften eingehalten wurden. Dabei zeigte sich oft, dass genau diese formalen Lücken genutzt wurden, um sich aus der Verantwortung zu ziehen.
Das könnte erklären, warum heutzutage viele Beschlüsse, Urteile oder andere amtliche Dokumente fehlerhaft, nicht unterschrieben oder ohne die notwendigen Stempel vorliegen. Wenn Formvorschriften nicht eingehalten werden, kann das nicht einfach als „Schlamperei“ abgetan werden – es könnte Absicht sein! Denn wer sich an die Form hält, hinterlässt eine klare Verantwortlichkeit.
‼️⚖️ Formvorschriften in der Justiz – Damals wie heute ein Schutz vor Rechtsmissbrauch!
In der Vergangenheit gab es bereits Untersuchungsausschüsse, die sich mit der Frage beschäftigten, ob behördliche Handlungen ordnungsgemäß unterschrieben wurden, ob Stempel existierten und ob formelle Vorschriften eingehalten wurden. Dabei zeigte sich oft, dass genau diese formalen Lücken genutzt wurden, um sich aus der Verantwortung zu ziehen.
Das könnte erklären, warum heutzutage viele Beschlüsse, Urteile oder andere amtliche Dokumente fehlerhaft, nicht unterschrieben oder ohne die notwendigen Stempel vorliegen. Wenn Formvorschriften nicht eingehalten werden, kann das nicht einfach als „Schlamperei“ abgetan werden – es könnte Absicht sein! Denn wer sich an die Form hält, hinterlässt eine klare Verantwortlichkeit.
Crude oil prices edged higher after tumbling on Thursday, when U.S. West Texas intermediate slid back below $110 per barrel after topping as much as $130 a barrel in recent sessions. Still, gas prices at the pump rose to fresh highs. Emerson Brooking, a disinformation expert at the Atlantic Council's Digital Forensic Research Lab, said: "Back in the Wild West period of content moderation, like 2014 or 2015, maybe they could have gotten away with it, but it stands in marked contrast with how other companies run themselves today." As a result, the pandemic saw many newcomers to Telegram, including prominent anti-vaccine activists who used the app's hands-off approach to share false information on shots, a study from the Institute for Strategic Dialogue shows. Some people used the platform to organize ahead of the storming of the U.S. Capitol in January 2021, and last month Senator Mark Warner sent a letter to Durov urging him to curb Russian information operations on Telegram. After fleeing Russia, the brothers founded Telegram as a way to communicate outside the Kremlin's orbit. They now run it from Dubai, and Pavel Durov says it has more than 500 million monthly active users.
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