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‼️ MONTAGSSPAZIERGANG🚶‍♀

📍 Ländtor Landshut
📆 30.9. / 7.10. / 14.10.
⏰ 18:00 Uhr

❓JUSTITIA QUO VADIS? ⚖

Liebe Freunde und Mitstreiter,

es ist nur allzu offensichtlich: insbesondere seit Beginn des Corona-Faschismus degeneriert die ehedem gut funktionierende deutsche Gerichtsbarkeit mehr und mehr zu einer Gesinnungsjustiz.

Jüngste Beispiele geben Anlass zur Sorge: die Inhaftierung von Ofw. Alexander Bittner in der JVA Aichach, der Prozess gegen Michael Ballweg, die zahlreichen menschenverachtenden Verhandlungen und Skandalurteile gegen mutige Ärztinnen und Ärzte.

Indem die Justiz auf Demonstrationen auffällig gewalttätige Polizisten bislang weitgehend schützte und im Gegenzug Maßnahmenkritiker von Polizei und Staatsanwaltschaften regelrecht kriminalisiert wurden und werden, kommen das Grundgesetz und die individuellen Persönlichkeitsrechte immer stärker unter die Räder.

An den folgenden 3 Montagen beleuchten wir diese Erosion, besonders anhand persönlicher Erfahrungen, etwas näher.

🙏 Kommt zahlreich!

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Create: 2024-09-27
Last Update: 2024-09-29 08:19:45

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es ist nur allzu offensichtlich: insbesondere seit Beginn des Corona-Faschismus degeneriert die ehedem gut funktionierende deutsche Gerichtsbarkeit mehr und mehr zu einer Gesinnungsjustiz.

Jüngste Beispiele geben Anlass zur Sorge: die Inhaftierung von Ofw. Alexander Bittner in der JVA Aichach, der Prozess gegen Michael Ballweg, die zahlreichen menschenverachtenden Verhandlungen und Skandalurteile gegen mutige Ärztinnen und Ärzte.

Indem die Justiz auf Demonstrationen auffällig gewalttätige Polizisten bislang weitgehend schützte und im Gegenzug Maßnahmenkritiker von Polizei und Staatsanwaltschaften regelrecht kriminalisiert wurden und werden, kommen das Grundgesetz und die individuellen Persönlichkeitsrechte immer stärker unter die Räder.

An den folgenden 3 Montagen beleuchten wir diese Erosion, besonders anhand persönlicher Erfahrungen, etwas näher.

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Telegram | DID YOU KNOW?

Date: 2024-09-29|

Ukrainian forces successfully attacked Russian vehicles in the capital city of Kyiv thanks to a public tip made through the encrypted messaging app Telegram, Ukraine's top law-enforcement agency said on Tuesday. There was another possible development: Reuters also reported that Ukraine said that Belarus could soon join the invasion of Ukraine. However, the AFP, citing a Pentagon official, said the U.S. hasn’t yet seen evidence that Belarusian troops are in Ukraine. Although some channels have been removed, the curation process is considered opaque and insufficient by analysts. Recently, Durav wrote on his Telegram channel that users' right to privacy, in light of the war in Ukraine, is "sacred, now more than ever." "The result is on this photo: fiery 'greetings' to the invaders," the Security Service of Ukraine wrote alongside a photo showing several military vehicles among plumes of black smoke.
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