Der Islam breitet sich in Europa aus. Die Frauengruppe Lukreta setzte in Köln ein Zeichen dagegen.
https://www.freilich-magazin.com/politik/proteste-in-koeln-gegen-den-world-hijab-day
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Proteste in Köln gegen den World Hijab Day
Im Vorfeld des World Hijab Day am 1. Februar kam es in Köln zu Protestaktionen gegen das islamische Kopftuch und den politischen Islam.
Der deutsche Journalist Billy Six hatte dem Auswärtigen Amt vorgeworfen, ihn während seiner Inhaftierung in Venezuela nicht ausreichend unterstützt zu haben.
https://www.freilich-magazin.com/politik/journalist-vom-auswaertigen-amt-im-stich-gelassen-billy-six-vor-gericht-erfolgreich
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Journalist vom Auswärtigen Amt im Stich gelassen? Billy Six vor Gericht erfolgreich
In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass deutsche Journalisten im Ausland verhaftet wurden. Einer von ihnen war Billy Six, der nach seiner Freilassung 2019 dem Auswärtigen Amt mangelnde Unterstützung vorwarf.
Die Bundesregierung engagiert sich mit erheblichen Haushaltsmitteln gegen Rechtsextremismus. Doch in welche Projekte fließt das Geld?
https://www.freilich-magazin.com/politik/deutschland-18-millionen-euro-im-kampf-gegen-rechts-welche-projekte-profitieren
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Deutschland: 1,8 Millionen Euro im Kampf gegen Rechts – welche Projekte profitieren
Die Bundesregierung investiert Millionenbeträge in Projekte gegen Extremismus. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf einen Phänomenbereich.
Elon Musk hat in den letzten Wochen offen für die AfD geworben. Laut Umfragen hat die Partei derzeit gute Chancen auf ein starkes Ergebnis.
https://www.freilich-magazin.com/politik/umfrage-hammer-afd-in-neuer-umfrage-bei-25-prozent
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Umfrage-Hammer: AfD in neuer Umfrage bei 25 Prozent
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
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Nach dem Widerstand gegen eine geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Waldheim brach vor einem Friseursalon, in dem Unterschriften gegen die Einrichtung gesammelt wurden, ein Feuer aus. Die Polizei ermittelt.
https://www.freilich-magazin.com/politik/waldheim-friseurin-sammelt-unterschriften-gegen-asylunterkunft-dann-brennt-es
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Waldheim: Friseurin sammelt Unterschriften gegen Asylunterkunft – dann brennt es
Im sächsischen Waldheim soll eine Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu 500 Asylbewerber entstehen. Doch ein Friseursalon will das nicht und sammelt Unterschriften dagegen. Dann brennt es vor dem Salon.
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes sorgt immer wieder für Aufregung. Die FPÖ bezeichnete es als „pseudowissenschaftlich“ und wurde deshalb verklagt.
https://www.freilich-magazin.com/politik/sieg-vor-gericht-fpoe-darf-doew-als-pseudowissenschaftliche-institution-bezeichnen
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Sieg vor Gericht: FPÖ darf DÖW als „pseudowissenschaftliche Institution“ bezeichnen
Das Wiener Handelsgericht hat entschieden: Die FPÖ darf das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als „pseudowissenschaftliche Institution“ bezeichnen. Die Klage des DÖW auf Unterlassung und Widerruf wurde abgewiesen.
Schweden erwägt die Verlegung von Häftlingen ins Ausland und könnte damit anderen Ländern folgen. Erste Verhandlungen stehen bevor.
https://www.freilich-magazin.com/politik/neue-plaene-deswegen-prueft-schweden-haeftlingsverlegung-ins-ausland
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Neue Pläne: Deswegen prüft Schweden Häftlingsverlegung ins Ausland
Norwegen und Dänemark haben bereits ähnliche Abkommen mit anderen Staaten – nun prüft auch Schweden die Verlegung von Strafgefangenen ins Ausland. Justizminister Gunnar Strömmer will Verhandlungen mit möglichen Partnerstaaten aufnehmen.
Viele Braunschweiger finden keine Wohnung, gleichzeitig entstehen hunderte neue Unterkünfte für Asylbewerber.
https://www.freilich-magazin.com/politik/trotz-akuter-wohnungsnot-braunschweig-baut-unterkuenfte-fuer-hunderte-migranten
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Trotz akuter Wohnungsnot: Braunschweig baut Unterkünfte für Hunderte Migranten
Während die Zahl der Wohnungslosen in Braunschweig rasant steigt, entstehen in der Stadt neue Unterkünfte für Asylbewerber.
Die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP verliefen zuletzt schleppend. Der Politikberater Heimo Lepuschitz sieht die Schuld dafür vor allem bei der ÖVP, wie er in seinem Kommentar für FREILICH ausführt.
https://www.freilich-magazin.com/politik/freibrief-an-christian-stocker-die-volkslospartei-groessenwahn-im-waehlertiefflug
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Freilich Magazin
Freibrief an Christian Stocker – Die Volkslospartei: Größenwahn im Wählertiefflug?
Die ÖVP unter Christian Stocker verzettelt sich in taktischen Spielchen anstatt eine Regierung zu bilden. In seinem Kommentar für FREILICH kritisiert Heimo Lepuschitz dieses Vorgehen als unverantwortlich.
Seit Monaten geht der Pop-Hit „Sigma Boy“ viral. Einige politische Beobachter, darunter die deutsche EU-Abgeordnete Riehl, sehen darin aber ein russisches Propagandainstrument.
https://www.freilich-magazin.com/politik/sigma-boy-linke-eu-abgeordnete-sieht-pop-hit-als-propagandawaffe
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„Sigma Boy“: Linke EU-Abgeordnete sieht Pop-Hit als Propagandawaffe
Die deutsche Europaabgeordnete Nela Riehl warnt vor dem russischen Pop-Hit„Sigma Boy“ und sieht darin eine gezielte pro-russische Beeinflussung von Jugendlichen. Die EU müsse dagegen vorgehen, fordert sie.
Seit einigen Wochen verhandelt die FPÖ mit der ÖVP über eine mögliche Regierungsbildung. Doch schon bald könnte sich entscheiden, ob und wie es weitergeht.
https://www.freilich-magazin.com/politik/verhandlungen-zwischen-fpoe-und-oevp-entscheidung-koennte-bald-kommen
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Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP: Entscheidung könnte bald kommen
Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP anfangs recht zügig verliefen, sind sie in den letzten Wochen immer mehr ins Stocken geraten. Kommt es noch zu einer Einigung oder sind Neuwahlen unausweichlich?
Der ehemalige National- und Bundesrat Johannes Hübner ist im Alter von 68 Jahren verstorben – sein Einsatz für Österreich und die FPÖ wird unvergessen bleiben.
https://www.freilich-magazin.com/politik/ex-fpoe-politiker-johannes-huebner-im-alter-von-68-jahren-verstorben
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FPÖ-Politiker Johannes Hübner im Alter von 68 Jahren verstorben
Mit Johannes Hübner verliert Österreich einen Juristen und Politiker, der sich mit Überzeugung für Souveränität und Recht eingesetzt hat. Hübners Wirken in der FPÖ und darüber hinaus hinterlässt bleibende Spuren, wie FREILICH-Redakteur Christoph Albert in…
Am Montag wurde der flämische Rechtsnationalist Bart De Wever als neuer Ministerpräsident Belgiens vereidigt. Der Historiker Luc Pauwels wirft in seiner Analyse für FREILICH einen Blick auf die neue Regierung und ihre geplanten Maßnahmen.
https://www.freilich-magazin.com/welt/neue-rechtsregierung-in-belgien-ein-flaemischer-nationalist-als-premierminister
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Neue Rechtsregierung in Belgien: Ein flämischer Nationalist als Premierminister
Als flämisch-nationalistischer Premierminister soll Bart De Wever Belgien reformieren – dabei will seine Partei das Land eigentlich auflösen. Der Historiker Luc Pauwels wirft in seiner Analyse für FREILICH einen Blick auf De Wever und dessen geplanten Maßnahmen.
Elon Musk wirft der US-Behörde USAID vor, mit Steuergeldern Biowaffenforschung finanziert zu haben.
https://www.freilich-magazin.com/welt/musk-usaid-finanzierte-biowaffenforschung-mit-steuergeldern
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Freilich Magazin
Musk: USAID finanzierte Biowaffenforschung mit Steuergeldern
Elon Musk hat schwere Vorwürfe gegen die US-Entwicklungsbehörde USAID erhoben, die er als „kriminelle Organisation“ bezeichnet. Sie soll mit Steuergeldern Biowaffenforschung finanziert haben.
Kurz vor der Bundestagswahl wächst die Sorge vor Desinformationskampagnen aus dem Ausland. Interessant ist dabei vor allem, in wessen Händen es liegt, ob die Bundesnetzagentur den Krisenmechanismus des DSA aktiviert.
https://www.freilich-magazin.com/politik/wahlmanipulation-wie-ein-ex-gruenen-politiker-ueber-den-dsa-krisenmechanismus-entscheidet
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Wahlmanipulation: Wie ein Ex-Grünen-Politiker über den DSA-Krisenmechanismus entscheidet
Bei Bedrohungen aus dem Ausland kann die Bundesnetzagentur den Krisenmechanismus des Digital Services Act aktivieren. Die Entscheidungsbefugnis darüber liegt bei einem ehemaligen Grünen-Politiker.
Bisher gilt für Asylbewerber in Deutschland ein absolutes Arbeitsverbot von drei bis sechs Monaten. Das könnte sich bald ändern.
https://www.freilich-magazin.com/politik/bundesrat-plant-schnelleren-arbeitsmarktzugang-fuer-asylbewerber
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Bundesrat plant schnelleren Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber
In Deutschland sollen Asylbewerber künftig schneller arbeiten dürfen – bereits nach drei Monaten sollen sie Zugang zum regulären Arbeitsmarkt erhalten.
Parteinahe Stiftungen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung führen laufend Projekte im Ausland durch. Dafür werden sie mit erheblichen Fördermitteln ausgestattet.
https://www.freilich-magazin.com/politik/deutschland-regierung-schuettet-milliarden-an-parteinahe-stiftungen-aus
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Deutschland: Regierung schüttet Milliarden an parteinahe Stiftungen aus
In den vergangenen Jahren sind mehrere Milliarden Euro aus Bundesmitteln an sechs politische Stiftungen für Auslandsprojekte geflossen. Den Vorwurf der AfD, damit eine „Nebenaußenpolitik“ zu betreiben, weist die Bundesregierung zurück.
Im Januar hing am Evangelischen Forum in Chemnitz ein Banner mit dem Slogan „Kultur ist eine Migrantin“. Das stieß auf Kritik.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/kultur-ist-eine-migrantin-provokanter-slogan-sorgt-in-chemnitz-fuer-aufsehen
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„Kultur ist eine Migrantin“: Provokanter Slogan sorgt in Chemnitz für Aufsehen
Chemnitz ist in diesem Jahr Europäische Kulturhauptstadt. In diesem Zusammenhang hat das Banner eines der Projekte des Programms für Aufregung gesorgt.
In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den letzten Jahren rund 90 Strafanzeigen wegen Beleidigung von Regierungsmitgliedern gestellt – drei davon auf der Grundlage eines umstrittenen Gesetzes.
https://www.freilich-magazin.com/politik/schwesigs-kabinett-stellte-90-strafanzeigen-wegen-beleidigung-und-uebler-nachrede
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Schwesigs Kabinett stellte 90 Strafanzeigen wegen Beleidigung und übler Nachrede
Es kommt immer wieder vor, dass Politiker beleidigt werden. Bei einer Anzeige können sich die Betroffenen auf einen Paragrafen berufen, der speziell Politiker schützt. Kritiker halten diesen jedoch für überflüssig.