Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Zusammenhang von Flutkatastrophe in Valencia mit Geo-Engineering in Marokko?
https://tkp.at/2024/11/02/zusammenhang-von-flutkatastrophe-in-valencia-mit-geo-engineering-in-marokko/
Eine nahezu unglaubliche Flutkatastrophe hat diese Woche Valencia verwüstet. Erinnerungen an ein ähnliches Ereignis in Dubai Mitte April dieses Jahres kommen auf, bei dem Zusammenhänge mit Cloud-Seeding Aktivitäten in der Region vermutet wurden.
Das gegenüber Spanien in Afrika gelegene Marokko betreibt ebenfalls Cloud Seeding, worüber in Spanien bereits Besorgnis geäußert wurde.
Die Zeitung Marocco World News berichtete zum Beispiel am 25. August 2024 unter dem Titel „Morocco’s Cloud Seeding Plans Raise Concerns in Spain“ (Marokkos Cloud Seeding-Pläne lösen in Spanien Besorgnis aus) von Kritik aus Spanien, über „Bedenken hinsichtlich der Pläne des nordafrikanischen Landes …, die Niederschläge durch künstliche Wolkenimpfung zu erhöhen.“
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https://tkp.at/2024/11/02/zusammenhang-von-flutkatastrophe-in-valencia-mit-geo-engineering-in-marokko/
Eine nahezu unglaubliche Flutkatastrophe hat diese Woche Valencia verwüstet. Erinnerungen an ein ähnliches Ereignis in Dubai Mitte April dieses Jahres kommen auf, bei dem Zusammenhänge mit Cloud-Seeding Aktivitäten in der Region vermutet wurden.
Das gegenüber Spanien in Afrika gelegene Marokko betreibt ebenfalls Cloud Seeding, worüber in Spanien bereits Besorgnis geäußert wurde.
Die Zeitung Marocco World News berichtete zum Beispiel am 25. August 2024 unter dem Titel „Morocco’s Cloud Seeding Plans Raise Concerns in Spain“ (Marokkos Cloud Seeding-Pläne lösen in Spanien Besorgnis aus) von Kritik aus Spanien, über „Bedenken hinsichtlich der Pläne des nordafrikanischen Landes …, die Niederschläge durch künstliche Wolkenimpfung zu erhöhen.“
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tkp.at
Zusammenhang von Flutkatastrophe in Valencia mit Geo-Engineering in Marokko?
Eine nahezu unglaubliche Flutkatastrophe hat diese Woche Valencia verwüstet. Erinnerungen an ein ähnliches Ereignis in Dubai Mitte April dieses Jahres kommen auf, bei dem […]
Forwarded from "EINZELFÄLLE" die keine "EINZELFÄLLE " sind (Oliver Senst)
Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge
https://www.bz-berlin.de/deutschland/fluechtlinge-sexualverbrechen-bka
https://www.bz-berlin.de/deutschland/fluechtlinge-sexualverbrechen-bka
B.Z. – Die Stimme Berlins
Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge
Immer wieder erschüttern schwere Straftaten, die von Flüchtlingen begangen wurden, Deutschland.
Forwarded from exxpress.at
“Mörder”: Spanier bewerfen Königspaar mit Schlamm
Bei einem Besuch in Paiporta wurde das spanische Königspaar nach den schweren Unwettern in Valencia beschimpft und mit Schlamm beworfen.
https://exxpress.at/news/moerder-spanier-bewerfen-koenigspaar-mit-schlamm/
--
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Bei einem Besuch in Paiporta wurde das spanische Königspaar nach den schweren Unwettern in Valencia beschimpft und mit Schlamm beworfen.
https://exxpress.at/news/moerder-spanier-bewerfen-koenigspaar-mit-schlamm/
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Exxpress
"Mörder": Spanier bewerfen Königspaar mit Schlamm
Bei einem Besuch in Paiporta wurde das spanische Königspaar nach den schweren Unwettern in Valencia beschimpft und mit Schlamm beworfen.
Forwarded from Apollo News
Media is too big
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„Damit kann man die AfD nicht vergleichen“: Im Apollo News-Gespräch kritisiert der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler die Parteienverbotspläne gegen die AfD. „Es ist nicht mehr klar, was echte Nazis eigentlich sind“, mahnt der Jurist.
https://apollo-news.net/das-ist-wahnwitzig-verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler/
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Forwarded from LION Media
🇪🇸 Tumulte in Spanien: Der König Felipe VI. wurde bei seinem Besuch in der verwüsteten Region Valencia von einer wütenden Menschenmenge empfangen und mit Schlamm beworfen.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
Forwarded from Tim K.
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Der einzigartige deutsche Michel!😂😂😂
RA Ulbricht auf X:
„Thema heute: "Gesundheitsministerium gibt 73 Millionen Euro für Anwälte in Masken-Prozessen aus"
Im Rahmen der ersten Übungsstunde, wie man "Beschaffungsdeals" von Masken bagatellisiert seien bisher EUR 73 Mio von Seiten des Gesundheitsministeriums für Anwälte ausgegeben worden.
Im Beitrag der WELT heißt es dazu bereits vor 2 Wochen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254092344/Gesundheitsministerium-gibt-73-Millionen-Euro-fuer-Anwaelte-in-Masken-Prozessen-aus.html
"Seit Jahren schwelen Streitfälle zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und Lieferanten um Masken-Lieferungen während der Corona-Pandemie. Laut dem Magazin „Capital“ gibt es noch rund 70 Verfahren am Bonner Landgericht, außerdem liege eine zweistellige Zahl an Verfahren vor dem Kölner Oberlandesgericht. Insgesamt geht es dabei laut Gesundheitsministerium um einen Streitwert von rund 2,3 Milliarden Euro.
Die Kosten für die Rechtsberatung des Ministeriums steigen. Insgesamt beläuft sich die Summe seit 2020 bis Stand Juli 2024 auf insgesamt rund 73 Millionen Euro. Das geht aus einem Protokollauszug einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag hervor, der WELT vorliegt. Zuerst hatte „Capital“ darüber berichtet.
Derzeit sind demnach noch folgende Kanzleien vom Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) engagiert: CMS Hasche Sigle, die Rechtsberatungen von PwC und Deloitte sowie Flick Gocke Schaumburg und Dentons. „Capital“ weist darauf hin: Die Anwälte von EY, mit denen das Ministerium in die Prozesse gestartet ist, sind nicht mehr aufgeführt.
Bei den Prozessen geht es um Verträge zu Beginn der Pandemie 2020, als Masken knapp, aber dringend benötigt waren. Um schneller Masken für das Gesundheitswesen zu bekommen, hatte das Ministerium – damals unter Leitung von Jens Spahn (CDU) – ein besonderes Verfahren angewendet. Dabei kamen Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Preisen zustande. Vielfach verweigerte das Ressort später die Bezahlung und machte Qualitätsmängel geltend. Daraufhin klagten Lieferanten.
Zuletzt hatte das Ministerium eine Niederlage einstecken müssen. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) verurteilte den Bund im Streit mit der Handelsfirma ILTS zu einer Zahlung von rund 86 Millionen Euro. Damit entschied das OLG anders als das Bonner Landgericht, das in erster Instanz keine Zahlungspflicht gesehen hatte. Eine Revision ließ das Oberlandesgericht nicht zu“
Weiterlesen auf:
https://x.com/anwaltulbrich/status/1853164117827186769
„Thema heute: "Gesundheitsministerium gibt 73 Millionen Euro für Anwälte in Masken-Prozessen aus"
Im Rahmen der ersten Übungsstunde, wie man "Beschaffungsdeals" von Masken bagatellisiert seien bisher EUR 73 Mio von Seiten des Gesundheitsministeriums für Anwälte ausgegeben worden.
Im Beitrag der WELT heißt es dazu bereits vor 2 Wochen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254092344/Gesundheitsministerium-gibt-73-Millionen-Euro-fuer-Anwaelte-in-Masken-Prozessen-aus.html
"Seit Jahren schwelen Streitfälle zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und Lieferanten um Masken-Lieferungen während der Corona-Pandemie. Laut dem Magazin „Capital“ gibt es noch rund 70 Verfahren am Bonner Landgericht, außerdem liege eine zweistellige Zahl an Verfahren vor dem Kölner Oberlandesgericht. Insgesamt geht es dabei laut Gesundheitsministerium um einen Streitwert von rund 2,3 Milliarden Euro.
Die Kosten für die Rechtsberatung des Ministeriums steigen. Insgesamt beläuft sich die Summe seit 2020 bis Stand Juli 2024 auf insgesamt rund 73 Millionen Euro. Das geht aus einem Protokollauszug einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag hervor, der WELT vorliegt. Zuerst hatte „Capital“ darüber berichtet.
Derzeit sind demnach noch folgende Kanzleien vom Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) engagiert: CMS Hasche Sigle, die Rechtsberatungen von PwC und Deloitte sowie Flick Gocke Schaumburg und Dentons. „Capital“ weist darauf hin: Die Anwälte von EY, mit denen das Ministerium in die Prozesse gestartet ist, sind nicht mehr aufgeführt.
Bei den Prozessen geht es um Verträge zu Beginn der Pandemie 2020, als Masken knapp, aber dringend benötigt waren. Um schneller Masken für das Gesundheitswesen zu bekommen, hatte das Ministerium – damals unter Leitung von Jens Spahn (CDU) – ein besonderes Verfahren angewendet. Dabei kamen Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Preisen zustande. Vielfach verweigerte das Ressort später die Bezahlung und machte Qualitätsmängel geltend. Daraufhin klagten Lieferanten.
Zuletzt hatte das Ministerium eine Niederlage einstecken müssen. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) verurteilte den Bund im Streit mit der Handelsfirma ILTS zu einer Zahlung von rund 86 Millionen Euro. Damit entschied das OLG anders als das Bonner Landgericht, das in erster Instanz keine Zahlungspflicht gesehen hatte. Eine Revision ließ das Oberlandesgericht nicht zu“
Weiterlesen auf:
https://x.com/anwaltulbrich/status/1853164117827186769
DIE WELT
Gesundheitsministerium gibt 73 Millionen Euro für Anwälte in Masken-Prozessen aus - WELT
Die Gerichtsverfahren um Maskenlieferungen während der Pandemie ziehen sich hin. Für die Rechtsberatung belaufen sich die Kosten für das Gesundheitsministerium mittlerweile auf 73 Millionen Euro. Zuletzt musste die Bundesregierung vor Gericht eine Niederlage…
Forwarded from Der Waldgang
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Kazim Bridges auf Twitter/X:
„[…] In diesem Video spricht die deutsche Innenministerin Nancy Faeser über eine geplante Gesetzesänderung, die es den Behörden erlauben soll, Bankkonten von vermeintlichen „Rechtsextremisten“ zu sperren, auch wenn diese keine Gewalt angewendet haben. Angeblich sollen so „rechtsextreme Netzwerke“ finanziell getroffen werden.
Die Realität ist jedoch eindeutig:
Dieses Gesetz soll als neues Werkzeug zur Kontrolle und Zensur gegen alle Kritiker der Regierung dienen!!!
[…]
Diese Eskalation im Namen der „Demokratie“ zeigt den wahren Plan der Regierung: jede Form der Opposition zu unterdrücken und Kritiker gezielt von finanziellen Mitteln abzuschneiden.
Eine solche Maßnahme geht weit über den angeblichen Schutz vor Extremismus hinaus und zielt direkt auf die Kontrolle und Zensur von Andersdenkenden. Die neue Gesetzesstufe offenbart die nächste Ebene der Repression und Zensur.[…]“
https://x.com/KazimBridges/status/1852935720509263966z
„[…] In diesem Video spricht die deutsche Innenministerin Nancy Faeser über eine geplante Gesetzesänderung, die es den Behörden erlauben soll, Bankkonten von vermeintlichen „Rechtsextremisten“ zu sperren, auch wenn diese keine Gewalt angewendet haben. Angeblich sollen so „rechtsextreme Netzwerke“ finanziell getroffen werden.
Die Realität ist jedoch eindeutig:
Dieses Gesetz soll als neues Werkzeug zur Kontrolle und Zensur gegen alle Kritiker der Regierung dienen!!!
[…]
Diese Eskalation im Namen der „Demokratie“ zeigt den wahren Plan der Regierung: jede Form der Opposition zu unterdrücken und Kritiker gezielt von finanziellen Mitteln abzuschneiden.
Eine solche Maßnahme geht weit über den angeblichen Schutz vor Extremismus hinaus und zielt direkt auf die Kontrolle und Zensur von Andersdenkenden. Die neue Gesetzesstufe offenbart die nächste Ebene der Repression und Zensur.[…]“
https://x.com/KazimBridges/status/1852935720509263966z
Was funktioniert hier noch?
https://www1.wdr.de/nachrichten/bahnstrecke-koeln-duesseldorf-gesperrt-betonteile-an-bruecke-in-langenfeld-geloest-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/bahnstrecke-koeln-duesseldorf-gesperrt-betonteile-an-bruecke-in-langenfeld-geloest-100.html
www1.wdr.de
Bahn: Sperrung zwischen Düsseldorf und Köln aufgehoben
Die Bahnstrecke zwischen Köln-Mülheim und Düsseldorf Hauptbahnhof ist wieder frei. Experten haben eine marode Brücke überprüft.
Sieht man einmal wie lebensfremd die Richter beim BVerfG sind. Deshalb muss es obligatorisch werden, dass Richter jedes Jahr 4 Wochen Praktikum am Band absolvieren! 👇🏻
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es.
Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”
Gleichzeitig sagte sie auch, dass sie es nicht verstehen könne, wenn Menschen sagten, sie fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt: „Dieses Gerede, man könne gar nichts mehr sagen in Deutschland, ist aber eher eine subjektive Wahrnehmung, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert wird.” Sie betonte, dass in Deutschland Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit herrschen und dass “diese Rechte […] vom Bundesverfassungsgericht in einem sehr weiten Umfang geschützt” werden.
https://apollo-news.net/vize-des-bundesverfassungsgerichts-haelt-corona-rechtsprechung-fuer-absolut-richtig/
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Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es.
Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”
Gleichzeitig sagte sie auch, dass sie es nicht verstehen könne, wenn Menschen sagten, sie fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt: „Dieses Gerede, man könne gar nichts mehr sagen in Deutschland, ist aber eher eine subjektive Wahrnehmung, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert wird.” Sie betonte, dass in Deutschland Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit herrschen und dass “diese Rechte […] vom Bundesverfassungsgericht in einem sehr weiten Umfang geschützt” werden.
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Apollo News
Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, sieht keinen Grund für die Aufarbeitung der Corona-Jahre durch die Justiz: Die Rechtsprechung aus der Pandemie-Zeit hält sie für „absolut richtig“. Das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei…
Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Dem Auswärtigen Amt zufolge hat die Bundesregierung die Ukraine seit Kriegsbeginn insgesamt mit mehr als 37,32 Milliarden Euro an bilateraler Hilfe unterstützt, im zivilen wie im militärischen Bereich.
Zudem sei Deutschland größter Einzahler beim Refinanzierungsfonds der Europäischen Friedensfazilität (EPF), über die der ukrainischen Armee bislang Unterstützung im Wert von 11,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurde.
et voilà ⤵️
https://archive.ph/Zs3WA
Da gehen sie dahin, die Steuerzahlergelder...
Man könnte das Geld auch genauso gut in die brennende Mülltonne schmeißen, kommt aufs Gleiche hinaus...
https://www.group-telegram.com/da_haben_wir_es
Zudem sei Deutschland größter Einzahler beim Refinanzierungsfonds der Europäischen Friedensfazilität (EPF), über die der ukrainischen Armee bislang Unterstützung im Wert von 11,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurde.
et voilà ⤵️
https://archive.ph/Zs3WA
Da gehen sie dahin, die Steuerzahlergelder...
Man könnte das Geld auch genauso gut in die brennende Mülltonne schmeißen, kommt aufs Gleiche hinaus...
https://www.group-telegram.com/da_haben_wir_es
Forwarded from 1984 - Das Magazin | Oliver Flesch
Forwarded from Faktenfick❣
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Es dauert Generationen den Schaden, den diese Regierung für das Land angerichtet hat, wieder gut zu machen! 👇🏻
Forwarded from Apollo News
Die Bundesregierung zahlte seit 2021 158 Millionen Euro Entwicklungsgelder an Tansania – unter anderem für „gute Regierungsführung“. Währenddessen ging die tansanische Präsidentin immer restriktiver gegen die Opposition vor - Menschen werden entführt, gefoltert und ermordet.
https://apollo-news.net/deutschland-zahlt-158-millionen-euro-fuer-gute-regierungsfuehrung-an-tansania-jetzt-werden-oppositionspolitiker-brutal-ermordet/
https://apollo-news.net/deutschland-zahlt-158-millionen-euro-fuer-gute-regierungsfuehrung-an-tansania-jetzt-werden-oppositionspolitiker-brutal-ermordet/
Apollo News
Deutschland zahlt 158 Millionen Euro für „gute Regierungsführung“ an Tansania – jetzt werden Oppositionspolitiker brutal ermordet
Die Bundesregierung zahlte seit 2021 158 Millionen Euro Entwicklungsgelder an Tansania – unter anderem für Rechtsstaatsförderung und „gute Regierungsführung“. Währenddessen ging die tansanische Präsidentin immer restriktiver gegen die Opposition vor - Menschen…
„Ein körperlich schwer beeinträchtigter Mann wird von einem Polizisten brutal zusammengeschlagen und in die Epilepsie geprügelt. Jetzt wurde das Verfahren gegen den Polizisten eingestellt - Corona bewirkt Sonderrechte. Ein Urteil, das Zweifel an Rechtsstaat und Polizei sät“.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-namen-des-volkes-prozess-wegen-polizei-gewalt-eingestellt/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-namen-des-volkes-prozess-wegen-polizei-gewalt-eingestellt/
Tichys Einblick
Im Namen des Volkes? Prozess wegen Polizeigewalt wurde eingestellt
Das Verfahren gegen den Polizeibeamten Dominik H. (35) wurde gegen Zahlung von 6000 Euro eingestellt. 3000 Euro davon gehen an das Opfer, dessen Leben auf einer Corona-Demo durch Polizeigewalt zerstört wurde. Von Eddie Lange