#SchwachKopfGate
#Deutschland2024
Aus einem #Satire Meme lässt #RobertHabeck,
amtierender #Vizekanzler und #Kanzlerkandidat der #Grünen
mit Hilfe eines Abmahn Unternehmens ‚Hetze‘ konstruieren
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat den „Schwachkopf“-Strafantrag,
der zur Hausdurchsuchung bei Stefan Niehaus in Burgpreppach in Unterfranken führte, selbst unterschrieben.
Im August – also in eben jenem Monat, in dem das Amtsgericht Bamberg den Beschluss zur Durchsuchung von Niehoffs Wohnung ausstellte –
wurde bekannt, dass der Wirtschaftsminister seit April 2024 mehr als 700 Anzeigen wegen Hassrede im Netz gestellt hatte.
Habeck ist Kunde der Abmahn-Firma „So Done“ der
FDP-Politikerin Franziska Brandmann.
Das Geschäftsziel des Unternehmens ist es, das Netz per
KI nach „Hass“-Posts zu durchsuchen und zur Anzeige zu bringen.
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der zur Hausdurchsuchung bei Stefan Niehaus in Burgpreppach in Unterfranken führte, selbst unterschrieben.
Im August – also in eben jenem Monat, in dem das Amtsgericht Bamberg den Beschluss zur Durchsuchung von Niehoffs Wohnung ausstellte –
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