+++ Im Namen von CDUSPDBSWLINKE ergeht folgendes Urteil +++
Nächster Knall im irren Rechtsstreit um die Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten!
Das Urteil: Das Gericht verdonnert den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler dazu, bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Abgeordneten über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen zu lassen.
Im Klartext: Die AfD hat als stärkste Fraktion kein exklusives Vorschlagsrecht. Auch die anderen Parteien dürfen am Samstag im 1. Wahlgang Kandidaten aufstellen.
Die Juristen von Thüringens ranghöchstem Gericht mussten über zehn Stunden beraten, denn sie betraten völliges Neuland: Einen solchen Fall gab es noch nie in der Verfassungsgeschichte.
Vor dem Urteil äußerte der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (52) Zweifel an einem fairen Urteil. Höcke auf X: „Das sind politisch bestimmte und voreingenommene Richter.“
+++ Im Namen von CDUSPDBSWLINKE ergeht folgendes Urteil +++
Nächster Knall im irren Rechtsstreit um die Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten!
Das Urteil: Das Gericht verdonnert den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler dazu, bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Abgeordneten über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen zu lassen.
Im Klartext: Die AfD hat als stärkste Fraktion kein exklusives Vorschlagsrecht. Auch die anderen Parteien dürfen am Samstag im 1. Wahlgang Kandidaten aufstellen.
Die Juristen von Thüringens ranghöchstem Gericht mussten über zehn Stunden beraten, denn sie betraten völliges Neuland: Einen solchen Fall gab es noch nie in der Verfassungsgeschichte.
Vor dem Urteil äußerte der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (52) Zweifel an einem fairen Urteil. Höcke auf X: „Das sind politisch bestimmte und voreingenommene Richter.“
Crude oil prices edged higher after tumbling on Thursday, when U.S. West Texas intermediate slid back below $110 per barrel after topping as much as $130 a barrel in recent sessions. Still, gas prices at the pump rose to fresh highs. "There is a significant risk of insider threat or hacking of Telegram systems that could expose all of these chats to the Russian government," said Eva Galperin with the Electronic Frontier Foundation, which has called for Telegram to improve its privacy practices. "For Telegram, accountability has always been a problem, which is why it was so popular even before the full-scale war with far-right extremists and terrorists from all over the world," she told AFP from her safe house outside the Ukrainian capital. Perpetrators of such fraud use various marketing techniques to attract subscribers on their social media channels. Emerson Brooking, a disinformation expert at the Atlantic Council's Digital Forensic Research Lab, said: "Back in the Wild West period of content moderation, like 2014 or 2015, maybe they could have gotten away with it, but it stands in marked contrast with how other companies run themselves today."
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