Mich beeindruckt diese völlig wahnwitzige Realitätswahrnehmung,die weite Teile der Presse und Politik in Bezug auf die gestrigen Geschehnisse im Thüringer Landtag vorzeigen. CDU-Leute bieten in Putschisten-Manier ein unwürdiges Schauspiel, aber die AfD gefährdet die Demokratie?🤨
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Olympia-Sponsor #Toyota hat die Faxen dicke von der Politisierung der Olympischen Spiele. Weil nicht mehr der Sport und die Sportler im Vordergrund stehen, sondern Politik und Ideologie, beendet der Konzern jetzt sein Engagement als Sponsor des IOC!
https://www.spiegel.de/sport/olympia/ioc-topsponsor-toyota-steigt-wegen-zunehmender-polarisierung-aus-a-c49a8adb-1137-4ae8-a654-e63623ba6397
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Spiegel
Toyota steigt als Topsponsor des IOC aus
Einer der größten Geldgeber des Internationalen Olympischen Komitees, der Automobilkonzern Toyota, will das IOC nicht mehr sponsern. Begründung: Sportler stünden nicht mehr an erster Stelle.
Ein Landesverfassungsgericht, in dem Richter auf dem Ticket der klagenden Parteien sitzen, entscheidet anschließend im Sinne dieser klagenden Parteien. Jetzt geschehen in #Thueringen. Im Grunde erleben wir gerade das Ende der Gewaltenteilung in Deutschland, live und in Farbe. Und die sog. "4. Gewalt", der Presse, klatscht auch noch Beifall dazu!
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407356323/streit-um-landtagspraesidentenwahl-in-thueringen-verfassungsgericht-gibt-cdu-recht.html
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Streit um Landtagspräsidentenwahl in Thüringen: Verfassungsgericht gibt CDU recht
Nach Eklat im Landtag von Thüringen: Mit ihrem Urteil stärkt Verfassungsgericht in Weimar die Rechte der Landtagsabgeordneten. Der Alterspräsident von der AfD muss die Anträge der Fraktionen der CDU und des BSW zur Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung…
Die Berliner Zeitung wehrt sich mit einem offenen Brief gegen den "Spiegel". Der hat nämlich einmal mehr das geboten, wofür er in den letzten Jahren vor allem bekannt ist: Tendenziöse Kampagnen statt seriösem Journalismus.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/offener-brief-der-berliner-zeitung-an-den-spiegel-woher-kommt-diese-lust-am-taktischen-foul-li.2257952
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Berliner Zeitung
Offener Brief der Berliner Zeitung an den Spiegel: Woher kommt diese Lust am taktischen Foul?
Der Spiegel liefert einen seltsamen Artikel über die Berliner Zeitung. Wir fragen uns: Warum ist es so schwer, fair über Andersdenkende zu berichten?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich von Anfang an als neue Kraft abseits des Altparteiensystems inszeniert. Aber spätestens nach den Vorgängen in Thüringen ist klar, dass sie immer Teil davon waren. Sie gehörten vom 1. Tag an jederzeit dazu. #BSW
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Unsere Republik wird gerade umgebaut. Jedes Gesetz, jede Parlamentsordnung, das gesamte Staatssystem wird darauf optimiert, die politische Macht bei einem ewigen Kartell von Parteien zu halten, keinen Politikwechsel mehr zuzulassen, Wahlen zu einer Farce zu machen.
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Viele fragen sich, warum die CDU und ihre Komplizen die AfD in Thüringen nicht einfach in 2 Wahlgängen zum Landtagspräsidenten scheitern ließ.
Vielleicht hatte man Angst, dass es zu viele Abgeordnete mit Anstand gibt, die in geheimer Wahl dann doch der stärksten Fraktion das Amt des Präsidenten überlassen hätten?
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Wieder mal eine witzige SIXT-Werbung, oder?😂
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In #Thueringen fühlt sich sicher manch einer an alte Zeiten erinnert. Es werden zwar Wahlen veranstaltet, aber eigentlich stehen die Amtsträger schon vorher fest. So geschehen mit dem neuen Landtagspräsidenten Thadäus König, und so wird es auch mit der Ministerpräsidentschaft des intriganten Mario Voigt laufen. Und wenn dafür Geschäftsordnungen neu geschrieben werden müssen und Verfassungsgerichte nach Parteipolitik entscheiden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253750920/Thueringen-CDU-Politiker-Thadaeus-Koenig-neuer-Landtagspraesident.html
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DIE WELT
Thüringen: CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident - WELT
Der erste Anlauf wurde zum Debakel, im zweiten, deutlich ruhigeren Versuch ist der Thüringer Landtag nun arbeitsfähig. Der neue Landtagspräsident kommt von der CDU. Er setzte sich klar gegen die AfD-Kandidatin durch, die auch bei der Wahl zur Vizepräsidentin…
Vermutlich sind die nächsten Änderungen der Geschäftsordnungen des Bundestags und der Landesparlamente schon in Planung. Vielleicht möchte man AfD-Abgeordneten das Rederecht grundsätzlich aberkennen, oder sie dürfen das Parlament gar nicht mehr betreten, für sie wird hinter dem Gebäude ein Zelt aufgestellt, in dem sie die Legislaturperiode absitzen dürfen.
Es werden sich sicher auch dafür parteigebundene Verfassungsrichter finden, die auch dies als verfassungskonform durchwinken.
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Es werden sich sicher auch dafür parteigebundene Verfassungsrichter finden, die auch dies als verfassungskonform durchwinken.
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Volkswagen steckt in einer massiven Krise.
Lösung der IG Metall: Erstmal 7% Lohnerhöhung fordern! Bei den ohnehin schon bestbezahlten Industriearbeitern der Welt.
Ein Industriestandort auf Selbstmordmission!
https://www.focus.de/auto/international-nicht-wettbewerbsfaehig-inklusive-36-tage-urlaub-so-hoch-sind-die-gehaelter-bei-vw_id_260349349.html
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FOCUS online
International nicht wettbewerbsfähig: Inklusive 36 Tage Urlaub: So hoch sind die Gehälter bei VW
Volkswagen steckt in einer massiven Krise: Hohe Produktionskosten, Tarifverhandlungen und mögliche Werkschließungen sorgen für Spannungen. Die IG Metall fordert sieben Prozent mehr Lohn, während VW drastisch sparen will. Die globalen Arbeitskosten drücken…
Linksextremer Anschlag auf eine Gaststätte in #Berlin. Antifa-Bekennerschreiben auf der Plattform „Indymedia“ liegt schon vor!
https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/linksextremer-anschlag
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https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/linksextremer-anschlag
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Linksextremer Anschlag auf Gaststätte in Lichtenberg
Linksextreme haben in der Nacht zu Freitag einen Anschlag auf die deutsche Gaststätte „Alt Friedrichsfelde“ in Berlin-Lichtenberg verübt.
"Wirtschaftsexperte" Marcel Fratzscher warnt vor Rückkehr zum Verbrenner.
Ich möchte nur ein einziges mal erleben, dass eine Wortmeldung von Fratzscher nicht totaler Blödsinn ist. Aber ich glaube, da muss ich noch lange warten!🫣
https://www.focus.de/auto/wachsende-elektromobilitaet-selbstmord-wirtschaftsexperte-warnt-vor-rueckkehr-zum-verbrenner_id_260345757.html
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FOCUS online
Wachsende Elektromobilität: „Selbstmord“: Wirtschaftsexperte warnt vor Rückkehr zum Verbrenner
Marcel Fratzscher, Präsident des DIW, warnt davor, den Verbrenner zu bevorzugen. Das wäre „ökonomischer Selbstmord´, da der globale Markt längst auf E-Mobilität setzt.
Der Imperator ruft seine tributpflichtigen Vasallen in seiner Kolonie zusammen. Und dann einfach das Label "Freie Welt" draufkleben, passt scho!🤭
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Heute sind in Österreich Nationalratswahlen. Wünschen wir unseren österreichischen Freunden Glück, dass sie endlich eine vernünftige Regierung bekommen! Und keine unwürdigen Spiele wie in deutschen Bundesländern, um den tatsächlichen Wahlsieger um seinen Sieg zu betrügen.
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Ein "Start-Up", das per KI Social Media durchforstet und Strafanzeigen vorbereitet. Ausgerechnet die Vorsitzende der Jungen Liberalen hat diesen orwellianischen Alptraum auf den Weg gebracht. Jetzt fehlen nur noch KI-Richter, um die Menschen abzuurteilen!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ki-hass-start-up-100.html
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tagesschau
Mit KI gegen Hass
Franziska Brandmann, die Vorsitzende der Jungen Liberalen, hat ein Start-up gegründet, um Hass im Netz einzudämmen und mehr Täter zu belangen. In der Pilotphase hat das Unternehmen schon prominente Mandanten gewonnen. Von Kristin Becker.
Was haben Systemgastronomie-Burger und politische Parteien gemeinsam?🤔
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