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Ver.di ruft zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf
Wegen der ganztägigen Warnstreiks der Ver- und Entsorgungsbetriebe müssen sich die Menschen am Donnerstag in mehreren Bundesländern auf Einschränkungen einstellen. Nachdem die zweite Tarifrunde für mehr als 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen ohne Annäherung blieb, rief die Gewerkschaft Ver.di Beschäftigte „überall im Land“ zu Arbeitsniederlegungen auf.
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Wegen der ganztägigen Warnstreiks der Ver- und Entsorgungsbetriebe müssen sich die Menschen am Donnerstag in mehreren Bundesländern auf Einschränkungen einstellen. Nachdem die zweite Tarifrunde für mehr als 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen ohne Annäherung blieb, rief die Gewerkschaft Ver.di Beschäftigte „überall im Land“ zu Arbeitsniederlegungen auf.
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Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat ergeben, dass die Mehreinnahmen bei Steuern in keinem Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Schaden und dem Bürokratieaufwand stünden.
Fazit der Autoren der Studie: „Die Vermögenssteuer ist die wirtschaftsfeindlichste aller Steuerarten.“
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Kim lässt Stadtteil von Pjöngjang sprengen
Der nordkoreanische Staatschef #Kim Jong-un hat am Sonntag laut der Agentur KCNA bei einer Zeremonie zur Grundsteinlegung im Stadtteil Hwasong, einem Vorort der Hauptstadt #Pjöngjang, eine gewaltige Explosion ausgelöst, um Platz für neue Häuser zu schaffen.
Die Veranstaltung wurde im Rahmen eines für fünf Jahre angelegten Programms zum Bau von 50.000 Wohnungen in Pjöngjang durchgeführt. Laut KCNA sollen in Hwasong und in den umliegenden Gebieten eine Reihe von wissenschaftlichen Forschungszentren, Schulen und modernen Wohnungen entstehen.
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Der nordkoreanische Staatschef #Kim Jong-un hat am Sonntag laut der Agentur KCNA bei einer Zeremonie zur Grundsteinlegung im Stadtteil Hwasong, einem Vorort der Hauptstadt #Pjöngjang, eine gewaltige Explosion ausgelöst, um Platz für neue Häuser zu schaffen.
Die Veranstaltung wurde im Rahmen eines für fünf Jahre angelegten Programms zum Bau von 50.000 Wohnungen in Pjöngjang durchgeführt. Laut KCNA sollen in Hwasong und in den umliegenden Gebieten eine Reihe von wissenschaftlichen Forschungszentren, Schulen und modernen Wohnungen entstehen.
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Mercedes mit dramatischem Gewinneinbruch im Jahr 2024
Das Konzernergebnis von Mercedes-Benz ist um gut 28% auf 10,4 Milliarden Euro gefallen, wie das Unternehmen in Stuttgart mitteilte. Der Gesamtumsatz ging um 4,5% auf 145,6 Milliarden Euro zurück. Hauptursache dafür ist der schwächelnde Absatz in China. Mercedes kündigte eine Dividendenkürzung und einen Aktienrückkauf an.
Die Stuttgarter hatten bereits im September ihre Gewinnerwartungen drastisch kappen müssen. Im laufenden Jahr rechnet Konzern-Chef Ola Källenius mit einem weiteren Rückgang und begründet dies mit einem weiter herausfordernden Umfeld in der Automobilbranche.
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Das Konzernergebnis von Mercedes-Benz ist um gut 28% auf 10,4 Milliarden Euro gefallen, wie das Unternehmen in Stuttgart mitteilte. Der Gesamtumsatz ging um 4,5% auf 145,6 Milliarden Euro zurück. Hauptursache dafür ist der schwächelnde Absatz in China. Mercedes kündigte eine Dividendenkürzung und einen Aktienrückkauf an.
Die Stuttgarter hatten bereits im September ihre Gewinnerwartungen drastisch kappen müssen. Im laufenden Jahr rechnet Konzern-Chef Ola Källenius mit einem weiteren Rückgang und begründet dies mit einem weiter herausfordernden Umfeld in der Automobilbranche.
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Neue Umfrage: Union klar vorn, aber Merz hat ein großes Problem
Zwar liegt die Union in der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild“ mit 30% weiter unangefochten in Führung, doch der Erhebung zufolge hätte kein Zweierbündnis (Schwarz-Rot und Schwarz-Grün) eine parlamentarische Mehrheit. Nur ein Bündnis aus Union und AfD, das Merz allerdings ausschließt, hätte eine Mehrheit.
Merz hatte im TV-Duell am Mittwochabend bei „WeltTV“ noch einmal betont, wie wichtig ein starkes Mandat für die Union sei, um möglichst nur mit einem Koalitionspartner zusammenzuarbeiten. Laut der Umfrage bliebe ihm das aber verwehrt. Heißt: Merz müsste in der nächsten Regierung noch mehr Kompromisse machen und sein Programm aufweichen.
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Zwar liegt die Union in der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild“ mit 30% weiter unangefochten in Führung, doch der Erhebung zufolge hätte kein Zweierbündnis (Schwarz-Rot und Schwarz-Grün) eine parlamentarische Mehrheit. Nur ein Bündnis aus Union und AfD, das Merz allerdings ausschließt, hätte eine Mehrheit.
Merz hatte im TV-Duell am Mittwochabend bei „WeltTV“ noch einmal betont, wie wichtig ein starkes Mandat für die Union sei, um möglichst nur mit einem Koalitionspartner zusammenzuarbeiten. Laut der Umfrage bliebe ihm das aber verwehrt. Heißt: Merz müsste in der nächsten Regierung noch mehr Kompromisse machen und sein Programm aufweichen.
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Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ die Schuld an den hohen Energiekosten durch Klimaschutzmaßnahmen zurückgewiesen. Die deutsche Autoindustrie habe ihre Marktführerschaft verspielt, weil sie zu lange am Verbrennungsmotor festgehalten habe, kritisierte er zunächst.
Moderator Oliver Köhr entgegnete, die Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion sei mit hohen Kosten verbunden. „Die Kosten kommen ja von der fossilen Energie“, meinte Habeck daraufhin. Haupttreiber der hohen Preise sei teures Erdgas nach dem „Wegfall“ russischer Gaslieferungen, betonte er.
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Ver.di ruft zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf Wegen der ganztägigen Warnstreiks der Ver- und Entsorgungsbetriebe müssen sich die Menschen am Donnerstag in mehreren Bundesländern auf Einschränkungen einstellen. Nachdem die zweite Tarifrunde für mehr…
Ver.di legt am Freitag Nahverkehr in sechs Bundesländern lahm
Nach der ergebnislosen zweiten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen hat die Gewerkschaft Ver.di für Freitag zu ganztägigen Warnstreiks in Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz aufgerufen.
Insgesamt seien 53.000 Beschäftigte in 69 Unternehmen betroffen. Zeitgleich streiken auch Beschäftigte in weiteren Tarifauseinandersetzungen im Nahverkehr, darunter Mitarbeiter der BVG in Berlin und Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern.
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Nach der ergebnislosen zweiten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen hat die Gewerkschaft Ver.di für Freitag zu ganztägigen Warnstreiks in Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz aufgerufen.
Insgesamt seien 53.000 Beschäftigte in 69 Unternehmen betroffen. Zeitgleich streiken auch Beschäftigte in weiteren Tarifauseinandersetzungen im Nahverkehr, darunter Mitarbeiter der BVG in Berlin und Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern.
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Am letzten Tag für den Versand der Briefwahlunterlagen zur #Bundestagswahl 2025 sorgt ein Video im Netz für Wirbel. Es soll zeigen, wie in #Hamburg Stimmzettel für die #AfD gezielt geschreddert werden.
Doch der Hamburger Landeswahlleiter stellt klar: Die gezeigten Unterlagen sind Fälschungen. Der Wahlbrief im Video weise unter anderem eine falsche Farbe, eine fehlerhafte Beschriftung und eine abweichende Lasche auf. Die Polizei Hamburg bestätigte dies auf X. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt.
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Im Endspurt des Bundestagswahlkampfs hat die #AfD gefordert, Deutschland solle sich aus dem #Ukraine-Konflikt heraushalten. „Wir sind dabei, Kriegspartei in einer Auseinandersetzung zu werden, die uns nichts angeht“, sagte der AfD-Mitbegründer und Ehrenvorsitzende Alexander #Gauland am Mittwochabend in Neuenhagen bei Berlin.
Ähnlich äußerte sich AfD-Chef Tino #Chrupalla, der unter Applaus seiner Anhänger erklärte: „Selenski hat schlechtere Umfragewerte als Olaf Scholz in Deutschland.“ Deswegen müsse Schluss sein mit den Milliardenhilfen für Kiew. „Es ist nicht unser Krieg“, fügte er hinzu.
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Vor Bundestagswahl: Berliner Verfassungsschutz verstärkt den Kampf gegen „gezielte Falschinformation“ im Netz
Behördenleiter Michael Fischer hat am Montag im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses die Einrichtung eines neuen Aufbaustabs in der Spionageabwehr angekündigt, der solche Desinformationskampagnen identifizieren und deren Hintergründe aufdecken soll. Die Behörde hat dafür sogar neue Stellen geschaffen, wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet.
Der Aufbaustab soll analysieren, welche Themen in Desinformationskampagnen eine Rolle spielen und ob sich deren Verlauf vorhersagen lässt. „Der Schwerpunkt liegt im Phänomenbereich der Staatsdelegitimation“, so Fischer. Gleichzeitig würden sich auch rechtsextreme Gruppierungen solcher Mechanismen bedienen.
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Der Aufbaustab soll analysieren, welche Themen in Desinformationskampagnen eine Rolle spielen und ob sich deren Verlauf vorhersagen lässt. „Der Schwerpunkt liegt im Phänomenbereich der Staatsdelegitimation“, so Fischer. Gleichzeitig würden sich auch rechtsextreme Gruppierungen solcher Mechanismen bedienen.
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Kohleausstieg ohne Klimawirkung: CO₂ wird einfach woanders emittiert
Der Kohleausstieg verpufft offenbar zu einem erheblichen Teil wirkungslos. Grund dafür ist, dass es dem Bundeswirtschaftsministerium bislang nicht gelungen ist, die frei werdenden Emissionszertifikate aus dem Verkehr zu ziehen. Das belegt die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Die EU hat demnach die Löschungsnotifizierung der Bundesregierung nicht akzeptiert.
Das bedeutet: Das CO₂, das deutsche Kraftwerke nicht mehr ausstoßen, wird einfach in anderen EU-Staaten emittiert. Trotzdem kostet der Kohleausstieg Milliarden: 4,35 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds gehen an Entschädigungen der Kraftwerksbetreiber, weitere 40 Milliarden fließen bis 2038 in Strukturhilfen in die Regionen, wo die Braunkohle als Arbeitgeber wegfällt.
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Das bedeutet: Das CO₂, das deutsche Kraftwerke nicht mehr ausstoßen, wird einfach in anderen EU-Staaten emittiert. Trotzdem kostet der Kohleausstieg Milliarden: 4,35 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds gehen an Entschädigungen der Kraftwerksbetreiber, weitere 40 Milliarden fließen bis 2038 in Strukturhilfen in die Regionen, wo die Braunkohle als Arbeitgeber wegfällt.
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„Maschinenaufstand“ in #China: Roboter greift Festbesucher an
Mit diesem KI-gesteuerten Roboter ist offenbar etwas schief gelaufen. Statt auf einer Technologieveranstaltung zum chinesischen Neujahrsfest zu tanzen, griff er einen Besucher an.
Obwohl das Sicherheitspersonal schnell eingriff, löste der Störenfried Panik aus. Die Behörden ermitteln, doch im Internet wächst die Angst: Handelt es sich um eine Fehlfunktion oder um die erste Warnung, dass sich die Maschinen gegen uns wenden?
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Drohne zeigt Vulkanausbruch in #Italien
Im Netz macht ein Video die Runde, das von einer Drohne aufgenommen wurde.
Es zeigt einen Lavastrom, der sich am Südwesthang des Ätna entlang bewegt, Bäume im Wald trifft und unweigerlich einen Brand auslöst.
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Es zeigt einen Lavastrom, der sich am Südwesthang des Ätna entlang bewegt, Bäume im Wald trifft und unweigerlich einen Brand auslöst.
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Transidentes Paar darf Wiener Opernball nicht eröffnen
Viele Medien hatten im Herbst 2024 über Géraldine Schabraque und Mio Riedl berichtet, die als erstes Transgender-Paar am Vortanzen für den 67. Wiener Opernball im Oktober teilgenommen hatten. Kurz darauf erhielten sie jedoch eine Absage. Die Zeitung „Der Standard“ war darüber offenbar so besorgt, dass sie das Paar nun zu einem Interview bat.
Der hochkarätige Wiener Ball ist der gesellschaftliche Höhepunkt der Ballsaison in der österreichischen Hauptstadt. Seine Tradition reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück. Für Männer ist Frack, für Frauen ein bodenlanges Abendkleid Pflicht.
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Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für das Portal „Nius“ zeigt, dass 46% der Deutschen eine Zusammenarbeit der AfD mit anderen Parteien nicht grundsätzlich ausschließen würden – im Einklang mit der Ansicht von US-Vizepräsident J.D. Vance.
Dieser hatte sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz gegen die sogenannte Brandmauer ausgesprochen, die eine Kooperation etablierter Parteien mit der AfD verhindert.
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💃🕺„Dirty Dancing“ von CDU und AfD sorgt für Kritik
Ein Video aus Frankfurt an der Oder sorgt für Aufregung im Netz. Darin zu sehen ist ein Tanz von Désirée Schrade, der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und CDU-Direktkandidatin für die Bundestagswahl, und Rainer Galla, Bundestagsdirektkandidat der AfD. Die Szene fanden nicht alle witzig. Viele User sprachen von „Dirty Dancing“, einem Verstoß gegen die Brandmauer.
Nun hat sich Schrade auf Instagram distanziert: „Dass die AfD nun versucht, einen höflichen, zwischenmenschlichen Moment politisch zu instrumentalisieren, zeigt einmal mehr ihre Unreife und die Schäbigkeit der Menschen.“ Man sollte sich auf die echten Probleme konzentrieren – nicht auf einen Tanz.
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Ein Video aus Frankfurt an der Oder sorgt für Aufregung im Netz. Darin zu sehen ist ein Tanz von Désirée Schrade, der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und CDU-Direktkandidatin für die Bundestagswahl, und Rainer Galla, Bundestagsdirektkandidat der AfD. Die Szene fanden nicht alle witzig. Viele User sprachen von „Dirty Dancing“, einem Verstoß gegen die Brandmauer.
Nun hat sich Schrade auf Instagram distanziert: „Dass die AfD nun versucht, einen höflichen, zwischenmenschlichen Moment politisch zu instrumentalisieren, zeigt einmal mehr ihre Unreife und die Schäbigkeit der Menschen.“ Man sollte sich auf die echten Probleme konzentrieren – nicht auf einen Tanz.
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