Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
"Russians are really disconnected from the reality of what happening to their country," Andrey said. "So Telegram has become essential for understanding what's going on to the Russian-speaking world." The Russian invasion of Ukraine has been a driving force in markets for the past few weeks. Pavel Durov, Telegram's CEO, is known as "the Russian Mark Zuckerberg," for co-founding VKontakte, which is Russian for "in touch," a Facebook imitator that became the country's most popular social networking site. At this point, however, Durov had already been working on Telegram with his brother, and further planned a mobile-first social network with an explicit focus on anti-censorship. Later in April, he told TechCrunch that he had left Russia and had “no plans to go back,” saying that the nation was currently “incompatible with internet business at the moment.” He added later that he was looking for a country that matched his libertarian ideals to base his next startup. Apparently upbeat developments in Russia's discussions with Ukraine helped at least temporarily send investors back into risk assets. Russian President Vladimir Putin said during a meeting with his Belarusian counterpart Alexander Lukashenko that there were "certain positive developments" occurring in the talks with Ukraine, according to a transcript of their meeting. Putin added that discussions were happening "almost on a daily basis."
from sa
