A1-Brücke in #Dortmund gesprengt

Auf der A1 im Kreuz Dortmund/Unna ist am Sonntagmittag Teil drei der rund 300 Meter langen Liedbachtalbrücke mit mehr als 300 Kilo Sprengstoff gesprengt worden. Mehr als 8.000 Tonnen Betonbruchstücke werden nun in den kommenden Wochen abgefahren. Danach kann der Neubau der #Autobahnbrücke weitergehen.

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'#EXKLUSIV Heute drehe sich alles um die Ukraine, sagte im Satellit-Interview Ulrich Heyden, deutscher Journalist und Buchautor. „Wir Deutsche müssen, wird ja gesagt, der #Ukraine eher helfen. Sie sei ein freier demokratischer Staat angeblich, und #Russland will die Ukraine erobern, einfach aus angeblich imperialistischen Gründen, was der völlige Unsinn ist.“

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🤔 Habeck soll anfangs nichts von der strukturellen Wirtschaftskrise gewusst haben

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck hat bei dem Podcaster Tim Gabel erklärt, dass er schon bei der Übernahme des Umweltministerpostens in Schleswig-Holstein erhebliche fachliche Defizite aufwies. Gerade in der Anfangszeit habe sich die Arbeit mit den Ministeriumsbeamten wie „Nachhilfestunden“ angefühlt.

Auch in seiner Zeit als Bundeswirtschaftsminister habe Habeck einen „Lernschritt“ gemacht. Erst im Laufe seiner Amtszeit sei er zu der Erkenntnis gelangt, dass man „seit 15 Jahren“ in einer „tiefen strukturellen Krise“ stecke. Das Jahr 2022 sei durchweg davon geprägt gewesen, die Gasmangelkrise abzuwehren. Erst hiernach habe er festgestellt, dass #Deutschland nicht nur aufgrund der Energiepreise zunehmend in wirtschaftliche Turbulenzen geriet.

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📈💸 So viele Beamte wurden nach dem Ampel-Aus befördert

Seit dem Scheitern der #Ampel-Koalition am 6. November 2024 haben SPD und Grüne insgesamt 96 Beamte in ihren Ministerien bzw. dem Kanzleramt nach Bild-Angaben aus hohen Besoldungsklassen in noch höhere befördert. Vor allem die SPD-Entwicklungsministerin Svenja #Schulze kümmerte sich demnach hingebungsvoll um ihre Mitarbeiter.

In der Regierungszeit mit der FDP sollen alle drei Parteien in ihren Ministerien in zehn Monaten des Jahres 2024 337 Personen befördert haben.

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👀 EU-Kommission bestellt 146 Mio. Dosen Corona-Impfstoff für zukünftige „Notlagen“

Die EU-Kommission hat einen neuen Rahmenvertrag zur Beschaffung von Corona-Impfstoffen mit dem US-Pharmaunternehmen Moderna im Namen von 17 teilnehmenden Ländern, darunter 15 EU-Mitgliedstaaten, abgeschlossen. Diese Länder können nun bis zu 146 Millionen Dosen des mRNA-Covid-19-Impfstoffs bestellen, ohne dabei an eine Mindestabnahmemenge gebunden zu sein.

Der Vertrag hat eine Laufzeit von bis zu vier Jahren. Wie viel eine einzelne Dosis des Präparats kosten soll, ist in dem Vertrag unklar.

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Die Grünen-Vorsitzende Franziska #Brantner kann der Schuldenbremse „generell viel abgewinnen“. Die jetzige Regierung habe die Planungsverfahren bei Brücken und Straßen sowie der Digital- und #Energieinfrastruktur „massiv beschleunigt“. Aber zusätzliche Kredite seien vonnöten, um die reinen Investitionsaufgaben zu finanzieren, sagte sie am Montag bei „Hart und Fair“ mit Blick auf die Begrenzung des Haushaltsdefizits.

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❌ Mehrheit der Grönländer will nicht zu den USA gehören — Umfrage

Die überwältigende Mehrheit der grönländischen Bevölkerung lehnt einen Anschluss Grönlands an die #USA ab, geht aus einer aktuellen Umfrage hervor, die im Auftrag der dänischen Tageszeitung „Berlingske“ und der grönländischen Zeitung „Sermitsiaq“ durchgeführt wurde:

🙅‍♂️ 85% gegen ein Verlassen des Königreichs Dänemark und einen Anschluss an die Vereinigten Staaten
🙋‍♂️ 6% befürworten den Schritt
🤷‍♂️ 9% unentschlossen

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Bericht: Selenski fordert von #Trump Friedensverhandlungen mit Kiews Beteiligung

Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski ist laut einem Bericht von „Independent“ überzeugt, dass unter der Präsidentschaft Donald Trumps eine Einigung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine möglich ist. Er forderte jedoch, Kiew in etwaige #Friedensgespräche einzubeziehen. Ohne Kiews Beteiligung sei eine Beendigung des Krieges nicht möglich.

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Habeck appelliert an Merz, keine gemeinsame Sache mit #AfD zu machen ☝🏻

Vizekanzler und Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck hat vor Beratungen des Bundestags zur #Migration dem Unionsfraktionschef Friedrich #Merz ins Gewissen geredet und vor dem Vorgehen der Union im Streit um eine schärfere Migrationspolitik gewarnt. Wenn die Union das tue, mache sie gemeinsame Sache mit der AfD.

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⛪️☝️Kirchen besorgt über Migrationsanträge der Union

Die großen deutschen Kirchen zeigen sich besorgt über die Pläne der Unions-Fraktion, notfalls auch mit der #AfD weitreichende Änderungen in der Asylpolitik durchzusetzen.🗣 „Zeitpunkt und Tonlage der aktuell geführten Debatte befremden uns zutiefst“, schrieben Prälatin Anne Gidon als Bevollmächtige des Rates der EKD und Prälat Karl Jüsten für das Kommissariat der deutschen Bischöfe in einem Brief an die Fraktionen des Bundestags.

Die Debatte sei dazu geeignet, alle in #Deutschland lebenden Migranten zu diffamieren, Vorurteile zu schüren. Sie trage nicht zur Lösung der tatsächlich bestehenden Fragen bei. #Migration #Union

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Söder bestreitet #AfD-Kooperation: „Brandmauer wird nicht fallen“ 🫵🏻

Nach den Taten in #Magdeburg und #Aschaffenburg kann man laut dem bayerischen Premier und CSU-Chef Markus #Söder nicht „einfach zur Tagesordnung übergehen“. In der ARD-Talkshow „Maischberger“ erklärte er am Dienstagabend, er schließe eine Zusammenarbeit mit der AfD aus – man könne aber nie entscheiden, bei welchen Anträgen die AfD zustimme.

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