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Trump-Zölle bedrohen 300.000 deutsche Arbeitsplätze — Medien Die vom designierten US-Präsidenten Donald #Trump angekündigten Zölle bedrohen in Deutschland bis 300.000 Arbeitsplätze, teilte die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Berechnungen des Instituts…
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Trump macht Ernst bei Strafzöllen gegen die EU
Der neue US-Präsident Donald #Trump hat bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus angekündigt, er werde „auf jeden Fall“ Strafzölle gegen die #EU verhängen. „Die Europäische Union behandelt uns so furchtbar“, argumentierte er. Außerdem sollen ab Samstag die Zölle in Höhe von 25% auf Einfuhren aus Kanada und Mexiko und 10% auf Waren aus China erhoben werden.
Laut Trump können diese Länder nichts tun, um die Einführung der Zölle zu verhindern. Für die #USA birgt diese Maßnahme die Gefahr eines raschen Preisanstiegs mit sich. Trump betonte jedoch, dass es zu vorübergehenden und kurzfristigen Störungen kommen könne, aber „die Menschen werden das verstehen“.
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Der neue US-Präsident Donald #Trump hat bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus angekündigt, er werde „auf jeden Fall“ Strafzölle gegen die #EU verhängen. „Die Europäische Union behandelt uns so furchtbar“, argumentierte er. Außerdem sollen ab Samstag die Zölle in Höhe von 25% auf Einfuhren aus Kanada und Mexiko und 10% auf Waren aus China erhoben werden.
Laut Trump können diese Länder nichts tun, um die Einführung der Zölle zu verhindern. Für die #USA birgt diese Maßnahme die Gefahr eines raschen Preisanstiegs mit sich. Trump betonte jedoch, dass es zu vorübergehenden und kurzfristigen Störungen kommen könne, aber „die Menschen werden das verstehen“.
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Bundeswehr hat erneut weniger Soldaten – trotz mehr Einstellungen
Die #Bundeswehr verzeichnet erneut einen leichten Rückgang der Truppenstärke. Zum Jahresende 2024 habe es rund 181.150 Soldaten gegeben, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der dpa in #Berlin. Ein Jahr zuvor, zum Stichtag 31. Dezember 2023, waren es noch 181.500 gewesen.
Mit Hinweis auf mehr Bewerbungen und Einstellungen sprach das Ministerium davon, eine „Trendumkehr“ erreicht zu haben. 2024 habe es rund 20.300 Einstellungen gegeben, rund 8% mehr als im Vorjahr. Das entspricht 1500 zusätzlichen Neueinstellungen.
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Die #Bundeswehr verzeichnet erneut einen leichten Rückgang der Truppenstärke. Zum Jahresende 2024 habe es rund 181.150 Soldaten gegeben, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der dpa in #Berlin. Ein Jahr zuvor, zum Stichtag 31. Dezember 2023, waren es noch 181.500 gewesen.
Mit Hinweis auf mehr Bewerbungen und Einstellungen sprach das Ministerium davon, eine „Trendumkehr“ erreicht zu haben. 2024 habe es rund 20.300 Einstellungen gegeben, rund 8% mehr als im Vorjahr. Das entspricht 1500 zusätzlichen Neueinstellungen.
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Zwei Strafverfahren gegen #Trump werden nicht weiter verfolgt Die US-Staatsanwaltschaft gibt die beiden großen Strafverfahren auf Bundesebene gegen den Republikaner auf. Sonderermittler Jack Smith beantragte die Einstellung ✅ des Verfahrens wegen versuchten…
Trump will Hunderte FBI-Agenten entlassen – Bericht
Ein hochrangiger Beamter des US-Justizministeriums hat am Freitag die Entlassung von mindestens acht hochrangigen FBI-Führungskräften und eine umfassende Überprüfung von Tausenden weiteren FBI-Mitarbeitern angeordnet, darunter all jene, die an den Ermittlungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren. Das geht aus einem Memo hervor, das der „Washington Post“ vorliegt.
In der Anweisung des stellvertretenden Generalstaatsanwalts Emil Bove heißt es, die #FBI-Mitarbeiter müssten mit „zusätzlichen personellen Maßnahmen“ rechnen. Sonderermittler Jack Smith, der gegen #Trump unter anderem wegen der Wahlmanipulation ermittelt hatte, hatte das Justizministerium bereits im Januar verlassen.
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Ein hochrangiger Beamter des US-Justizministeriums hat am Freitag die Entlassung von mindestens acht hochrangigen FBI-Führungskräften und eine umfassende Überprüfung von Tausenden weiteren FBI-Mitarbeitern angeordnet, darunter all jene, die an den Ermittlungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren. Das geht aus einem Memo hervor, das der „Washington Post“ vorliegt.
In der Anweisung des stellvertretenden Generalstaatsanwalts Emil Bove heißt es, die #FBI-Mitarbeiter müssten mit „zusätzlichen personellen Maßnahmen“ rechnen. Sonderermittler Jack Smith, der gegen #Trump unter anderem wegen der Wahlmanipulation ermittelt hatte, hatte das Justizministerium bereits im Januar verlassen.
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Trump macht Ernst bei Strafzöllen gegen die EU Der neue US-Präsident Donald #Trump hat bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus angekündigt, er werde „auf jeden Fall“ Strafzölle gegen die #EU verhängen. „Die Europäische Union behandelt uns so furchtbar“…
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🤔 Polizei weiß von nichts: „Heil Tesla“-Projektion auf Werk in #Grünheide? Die Aktivistengruppen Zentrum für politische Schönheit und Led by Donkeys haben am Mittwochabend mit Bildern für Aufregung gesorgt, die Laser-Projektion vom Wort „Heil“ und von Elon…
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Die Kriminalpolizei geht inzwischen davon aus, dass die Projektion mit Bildern des US-Unternehmers Elon #Musk am #Tesla-Werk in #Grünheide tatsächlich stattgefunden hat, teilte die Polizeidirektion Ost der Presse nach Ermittlungen mit. Laut der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) wird geprüft, welche Botschaft dahinter stand und ob sie klar erkennbar war. Die Abbildung und Verbreitung des Hitlergrußes sei strafbar.
Die britische Kampagnengruppe „Led by Donkeys“ und die politische Initiative „Zentrum für Politische Schönheit“ hatten vor rund einer Woche Bilder von Projektionen an der Tesla-Fabrik gepostet. Der Staatsschutz wertet laut der Staatsanwaltschaft nach wie vor Aufnahmen aus.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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🤡 Lauterbach fordert therapeutische Behandlung für psychisch kranke Flüchtlinge Nach der Messerattacke des angeblich psychisch kranken Afghanen in #Aschaffenburg hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt, bis zu 30 Prozent der Flüchtlinge, die…
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🪑📈 „Bin ja bald vom Stuhl gefallen“: Chrupalla über die Zahl psychisch kranker Flüchtlinge
#AfD-Chef Tino #Chrupalla hat im TV-Duell mit dem BSW-Politiker Oskar Lafontaine auf „ServusTV“ scharfe Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung geäußert. Besonders empörte ihn eine Aussage von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, wonach 30% der Flüchtlinge in #Deutschland psychisch krank und gewaltbereit seien.
Chrupalla forderte eine härtere Abschiebepolitik und nannte wirtschaftlichen Druck auf die Herkunftsländer nach dem Vorbild Trumps als eine mögliche Lösung. Zudem kritisierte er Außenministerin Annalena #Baerbock, die diplomatische Abkommen erschwere.
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#AfD-Chef Tino #Chrupalla hat im TV-Duell mit dem BSW-Politiker Oskar Lafontaine auf „ServusTV“ scharfe Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung geäußert. Besonders empörte ihn eine Aussage von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, wonach 30% der Flüchtlinge in #Deutschland psychisch krank und gewaltbereit seien.
Chrupalla forderte eine härtere Abschiebepolitik und nannte wirtschaftlichen Druck auf die Herkunftsländer nach dem Vorbild Trumps als eine mögliche Lösung. Zudem kritisierte er Außenministerin Annalena #Baerbock, die diplomatische Abkommen erschwere.
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Der frühere Bundespräsident starb am frühen Samstagmorgen nach kurzer schwerer Krankheit, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte. Köhler war am 23. Mai 2004 zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt worden. Am 31. Mai 2010 trat er jedoch überraschend zurück.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den Verstorbenen in einem Kondolenzschreiben an seine Witwe Eva Luise Köhler als „einen Glücksfall für unser Land“.
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Annähernd 4000 Menschen haben sich laut der Polizei am Freitagabend auf dem Kirchenplatz im hessischen #Gießen versammelt, um gegen eine Verschärfung der Asylpolitik zu protestieren. Die Kritik der Teilnehmer richtete sich lautstark gegen die #CDU und deren Abstimmungsverhalten im Bundestag.
Anschließend trug noch ein Teil der Teilnehmer seinen Frust mit einem Fackel-Aufmarsch bis vor die CDU-Kreisgeschäftsstelle, wie ein virales Video vor Ort zeigt. Mit Parolen wie „FCK #AfD“ und „Frühling ohne #Merz“ schien die Veranstaltung weniger eine Mahnwache als eine politische Kampfansage gegen Andersdenkende zu sein.
Ähnliche Proteste gab es unter anderem in Hamburg, Erfurt und Magdeburg. Auch am Samstag sollen in mehreren deutschen Städten Demonstrationen stattfinden.
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❗️Acht für Austausch vorgesehene israelische Geiseln tot Acht der 33 Geiseln, die in der ersten Phase des aktuellen Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der Hamas in den kommenden Wochen freikommen sollten, sind nach Angaben der israelischen Regierung…
Drei Geiseln im Gazastreifen an Rotes Kreuz übergeben
Die #Hamas hat im Zuge einer Waffenruhe-Vereinbarung drei weitere Geiseln an das Rote Kreuz im Gazastreifen übergeben. Ofer Kalderon (54) und Jarden Bibas (35) kamen in Chan Junis im Süden des Gebiets frei und sind bereits wieder in Israel, wie Live-Fernsehaufnahmen zeigten. Keith Siegel (65) wurde im Hafen der Stadt #Gaza im Norden des Küstenstreifens übergeben.
Im Gegenzug wird #Israel voraussichtlich rund 180 palästinensische Gefangene freilassen.
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Die #Hamas hat im Zuge einer Waffenruhe-Vereinbarung drei weitere Geiseln an das Rote Kreuz im Gazastreifen übergeben. Ofer Kalderon (54) und Jarden Bibas (35) kamen in Chan Junis im Süden des Gebiets frei und sind bereits wieder in Israel, wie Live-Fernsehaufnahmen zeigten. Keith Siegel (65) wurde im Hafen der Stadt #Gaza im Norden des Küstenstreifens übergeben.
Im Gegenzug wird #Israel voraussichtlich rund 180 palästinensische Gefangene freilassen.
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🪧 Aktivisten stürmen Balkon von CDU-Kreisverband Hannover Im Streit um die Migrationspolitik und den Umgang mit der AfD sind Aktivisten am Freitag auf den Balkon der Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes #Hannover geklettert. Sie beklagten, dass die CDU…
🤡Altparteien schießen gegen Merz nach mit AfD durchgesetztem Migrationsantrag
Nach der Durchsetzung des Unionsantrags zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der #AfD lässt die Kritik an der CDU – und insbesondere deren Parteichef Friedrich #Merz – nicht nach. Merz habe mit seiner Union einen „dreifachen Bruch“ vollzogen, kritisierte der Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck. Und zwar „einen Wortbruch“, „einen Bruch mit der Geschichte dieser Bundesrepublik“ sowie „einen Bruch mit der demokratischen Kultur“.
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth warf der CDU einen „Tabu-Bruch“ wegen der Zusammenarbeit mit den „Rechtsextremen“ vor. Bundeskanzler Olaf #Scholz sprach in diesem Zusammenhang von einer „Kapitulation“ vor den „Rechtsextremisten“.
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Nach der Durchsetzung des Unionsantrags zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der #AfD lässt die Kritik an der CDU – und insbesondere deren Parteichef Friedrich #Merz – nicht nach. Merz habe mit seiner Union einen „dreifachen Bruch“ vollzogen, kritisierte der Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck. Und zwar „einen Wortbruch“, „einen Bruch mit der Geschichte dieser Bundesrepublik“ sowie „einen Bruch mit der demokratischen Kultur“.
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth warf der CDU einen „Tabu-Bruch“ wegen der Zusammenarbeit mit den „Rechtsextremen“ vor. Bundeskanzler Olaf #Scholz sprach in diesem Zusammenhang von einer „Kapitulation“ vor den „Rechtsextremisten“.
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❓Umfrage: Wie bewertet Ihr das Verhalten der Parteien gegenüber der CDU nach dem Durchsetzen des gemeinsamen Migrationsantrags mit der AfD?
Anonymous Poll
6%
Merz ist ein echter Wendehals – ich finde die Kritik an ihm berechtigt.
3%
Ich unterstütze diesen Gegenwind zwar, halte aber den CDU-Antrag an sich für wichtig.
89%
Nur noch zum Kopfschütteln. Altparteien ist die AfD-Brandmauer wichtiger als unsere Sicherheit.
3%
Meine Antwort steht in den Kommentaren.
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Fünf Prozent für Verteidigung? Pistorius gegen Trumps Nato-Forderung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach die Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftskraft in Verteidigung investieren sollen. „Fünf Prozent unserer Wirtschaftskraft entsprächen 42 Prozent des Bundeshaushalts – das wäre also fast jeder zweite Euro, den der Bund ausgibt, 230 Milliarden Euro. Das könnten wir weder stemmen noch ausgeben“, so Pistorius.
Die Nato-Staaten könnten die von Trump genannte Zahl nicht ohne Debatte eins zu eins übernehmen. Aber die Forderung, mehr zu investieren, sei unbestritten.
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach die Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftskraft in Verteidigung investieren sollen. „Fünf Prozent unserer Wirtschaftskraft entsprächen 42 Prozent des Bundeshaushalts – das wäre also fast jeder zweite Euro, den der Bund ausgibt, 230 Milliarden Euro. Das könnten wir weder stemmen noch ausgeben“, so Pistorius.
Die Nato-Staaten könnten die von Trump genannte Zahl nicht ohne Debatte eins zu eins übernehmen. Aber die Forderung, mehr zu investieren, sei unbestritten.
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Jugendlicher in Stuttgart vor Straßenbahn in den Tod geschubst – Polizei verschweigt Nationalität des Täters
Am Freitagnachmittag ist es zu einem Großeinsatz in Stuttgart gekommen. Ein Zwölfjähriger ist nach Angaben der Polizei und Medien an der Stadtbahnhaltestelle Max-Eyth-See von einer Bahn erfasst und tödlich verletzt worden. „Offenbar hatte ihn ein 13-Jähriger nach einem Streit gestoßen“, heißt es. Einige X-User machten sich bei der Polizei Stuttgart bezüglich der Nationalität des Täters schlau – ohne Erfolg.
„Wir nennen die Staatsbürgerschaft nur, wenn die Haft geprüft wird“, lautete die Antwort. Nächste Frage: „Hat der Täter einen Migrationshintergrund oder nicht? Schubsen vor die einfahrende Bahn ist in der Regel immer die Klientel aus einem gewissen Gebiet auf der Welt!“ antwortete die Polizei: „Wir nennen die Staatsbürgerschaft nur in Fällen, bei denen die Haft geprüft wird.“
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Am Freitagnachmittag ist es zu einem Großeinsatz in Stuttgart gekommen. Ein Zwölfjähriger ist nach Angaben der Polizei und Medien an der Stadtbahnhaltestelle Max-Eyth-See von einer Bahn erfasst und tödlich verletzt worden. „Offenbar hatte ihn ein 13-Jähriger nach einem Streit gestoßen“, heißt es. Einige X-User machten sich bei der Polizei Stuttgart bezüglich der Nationalität des Täters schlau – ohne Erfolg.
„Wir nennen die Staatsbürgerschaft nur, wenn die Haft geprüft wird“, lautete die Antwort. Nächste Frage: „Hat der Täter einen Migrationshintergrund oder nicht? Schubsen vor die einfahrende Bahn ist in der Regel immer die Klientel aus einem gewissen Gebiet auf der Welt!“ antwortete die Polizei: „Wir nennen die Staatsbürgerschaft nur in Fällen, bei denen die Haft geprüft wird.“
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Das Welcome Center Schleswig-Holstein, ein mit Steuergeldern finanziertes Prestigeprojekt der Landesregierung, liefert in seinem ersten Betriebsjahr ernüchternde Ergebnisse. Trotz des hohen Budgets von 13 Millionen Euro bis 2028 konnten im Jahr 2024 nur fünf ausländische Fachkräfte erfolgreich vermittelt werden, wie die „Lübecker Zeitung“ unter Berufung auf das Wirtschaftsministerium berichtet. Geleitet wird das Projekt unter anderem von Dr. Hinrich Habeck, dem jüngeren Bruder von Wirtschaftsminister Robert #Habeck.
Das Center sollte internationale Talente und Unternehmen nach Schleswig-Holstein locken, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Neun Angestellte berieten 516 Einzelpersonen sowie 228 Unternehmen. Die Bilanz bleibt jedoch weit hinter den Erwartungen zurück.
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Anti-AfD-Wagen aus Köln in Mannheim verboten
Zum ersten Mal in der Geschichte des Kölner Karnevals hat das Festkomitee einen ihrer Rosenmontagswagen verliehen. Der Anti-AfD-Wagen aus dem vergangenen Jahr ging nach Mannheim, um dort Teil des Faschingsumzugs zu sein – doch nun darf er auf dem dortigen Festumzug nicht mitfahren.
„Wegen der zeitlichen Nähe der vorgezogenen Bundestagswahl zum Fastnachtsumzug hat die Geschäftsführung der städtischen Veranstaltungs-Tochtergesellschaft VTM gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Teilnahme des Kölner Wagens neu bewerten müssen“, erklärte ein Stadtsprecher.
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Zum ersten Mal in der Geschichte des Kölner Karnevals hat das Festkomitee einen ihrer Rosenmontagswagen verliehen. Der Anti-AfD-Wagen aus dem vergangenen Jahr ging nach Mannheim, um dort Teil des Faschingsumzugs zu sein – doch nun darf er auf dem dortigen Festumzug nicht mitfahren.
„Wegen der zeitlichen Nähe der vorgezogenen Bundestagswahl zum Fastnachtsumzug hat die Geschäftsführung der städtischen Veranstaltungs-Tochtergesellschaft VTM gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Teilnahme des Kölner Wagens neu bewerten müssen“, erklärte ein Stadtsprecher.
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