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Der AfD-Politiker und EU-Parlamentsabgeordnete Siegbert Droese hat die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gefragt, ob sie sich nach ihrer diffamierenden Rhetorik in Richtung des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump bei ihm entschuldigt habe. Strack-Zimmermann erklärte aber, der Ausdruck, er habe nicht alle Tassen im Schrank, sei bezüglich Trump „noch harmlos“.
„Aber er ist jetzt Präsident. Let’s face reality. Und jetzt besinnen wir uns mal, dass wir alle Tassen im Schrank haben, unseren Job machen - und das hätten wir schon längst anfangen sollen“, so die Politikerin.
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Die Kanzlerkandidaten Olaf #Scholz (SPD) und Friedrich #Merz (CDU) haben sich am Sonntagabend im ersten TV-Duell vor der Bundestagswahl eine hitzige Debatte geliefert – mit wenig Neuem und ohne klaren Sieger. Beim Thema Wirtschaft zeichnete Merz ein düsteres Bild: Deutschland stecke in der schlimmsten Krise seiner Geschichte, mit steigenden Arbeitslosenzahlen und Deindustrialisierung.
Scholz widersprach und verwies auf hohe Investitionen und eine stabile Beschäftigung. Dann folgte seine überraschende Bemerkung: „Ich habe die Ukraine nicht überfallen. Ich habe die Gaslieferungen nicht eingestellt.“ Damit wies er die Verantwortung für die wirtschaftliche Lage klar von sich – und sorgte für Stirnrunzeln.
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Satellit
ZDF-Analyse sieht Scholz als Gewinner im TV-Duell – und ist damit allein
Im ersten TV-Duell vor der Bundestagswahl hat sich Bundeskanzler Olaf #Scholz von der #SPD beinahe unbeholfen und realitätsfern präsentiert. Das zeigen die Einschätzungen quer durch die Republik: In fast allen Umfragen sehen die Bürger den #CDU-Vorsitzenden Friedrich #Merz als Sieger.
Die einzige Unterstützung für Scholz kommt naturgemäß aus der SPD und überraschenderweise aus einer ZDF-Statistik, die ihn trotz der weit verbreiteten negativen Einschätzung als Sieger sieht. Dem Sender zufolge punktet Scholz vor allem mit Sympathie und Glaubwürdigkeit, insbesondere bei Frauen. Doch diese Einschätzung bleibt weitgehend isoliert.
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Im ersten TV-Duell vor der Bundestagswahl hat sich Bundeskanzler Olaf #Scholz von der #SPD beinahe unbeholfen und realitätsfern präsentiert. Das zeigen die Einschätzungen quer durch die Republik: In fast allen Umfragen sehen die Bürger den #CDU-Vorsitzenden Friedrich #Merz als Sieger.
Die einzige Unterstützung für Scholz kommt naturgemäß aus der SPD und überraschenderweise aus einer ZDF-Statistik, die ihn trotz der weit verbreiteten negativen Einschätzung als Sieger sieht. Dem Sender zufolge punktet Scholz vor allem mit Sympathie und Glaubwürdigkeit, insbesondere bei Frauen. Doch diese Einschätzung bleibt weitgehend isoliert.
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Die Gewerkschaft Ver.di hat erneut zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen, betroffen sind unter anderem die #BVG in #Berlin sowie mehrere Städte im Ruhrgebiet. In Berlin stehen am Montag U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse still, während die S-Bahnen weiter fahren. Ver.di fordert für die rund 16.000 BVG-Beschäftigten 750 Euro mehr monatlich sowie ein 13. Gehalt bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.
Im #Ruhrgebiet sind unter anderem Bochum, Gelsenkirchen und Recklinghausen von den Streiks betroffen. Die zweite Tarifrunde mit Bund und Kommunen beginnt am 17. Februar. Die Gewerkschaft fordert 8% mehr Geld, mindestens jedoch 350 Euro mehr im Monat.
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🔺Trump kündigt Zölle von 25% auf Stahl und Aluminium an
US-Präsident Donald #Trump will Stahl- und Aluminiumimporte in die #USA mit neuen Zöllen für alle Länder belegen. Sie sollen Anfang der Woche verkündet werden, wie der Republikaner während eines Flugs mit der Air Force One sagte. Auch für die Nachbarländer Kanada und Mexiko werde es keine Ausnahmen geben.
Auf dem Weg zum #SuperBowl in New Orleans kündigte Trump zudem „gegenseitige Zölle“ an. Das bedeutet, dass die USA Importzölle auf Produkte erheben würden, wenn ein anderes Land Zölle auf US-Waren erhebt.
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US-Präsident Donald #Trump will Stahl- und Aluminiumimporte in die #USA mit neuen Zöllen für alle Länder belegen. Sie sollen Anfang der Woche verkündet werden, wie der Republikaner während eines Flugs mit der Air Force One sagte. Auch für die Nachbarländer Kanada und Mexiko werde es keine Ausnahmen geben.
Auf dem Weg zum #SuperBowl in New Orleans kündigte Trump zudem „gegenseitige Zölle“ an. Das bedeutet, dass die USA Importzölle auf Produkte erheben würden, wenn ein anderes Land Zölle auf US-Waren erhebt.
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Politiker amüsieren sich – während Deutschland den Bach runtergeht 🤡
Bei der Karnevalssitzung am Samstag in Aachen hatten einige Politiker es besonders lustig. So tanzten und sangen der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gregor Gysi von der Linken auf der Bühne völlig sorgenfrei – als wäre Deutschland gerade von keinen Problemen betroffen.
Gönnt Ihr den Polit-Eliten so ein Verhalten inmitten der Krisen im Land – oder ist sowas völlig daneben?
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Bei der Karnevalssitzung am Samstag in Aachen hatten einige Politiker es besonders lustig. So tanzten und sangen der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gregor Gysi von der Linken auf der Bühne völlig sorgenfrei – als wäre Deutschland gerade von keinen Problemen betroffen.
Gönnt Ihr den Polit-Eliten so ein Verhalten inmitten der Krisen im Land – oder ist sowas völlig daneben?
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Der X-Account des US-Rappers Ye, früher bekannt als Kanye West, ist nicht mehr zugänglich. Laut seinem letzten Post hat der Musiker sein Profil selbst gelöscht. West war kürzlich im Werbeblock des Super Bowl 2025 zu sehen, wo er dazu aufrief, die Website seiner Marke „Yeezy“ zu besuchen, auf der T-Shirts mit einem Hakenkreuz angeboten wurden.
In den vergangenen Tagen hatte West mit einer Reihe kontroverser X-Posts für Schlagzeilen gesorgt. Er bekannte sich zu Hitler, bezeichnete sich selbst als „Nazi“, äußerte sich über Juden und postete Links zu Pornovideos. Später erklärte er, seine Äußerungen seien Teil eines „sozialen Experiments“ gewesen.
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Der bettlägerige Bundesadler muss sicherlich in Angstschweiß baden nach dem Ampel-Ausbruch. Kaum ein Regierungssektor, der nicht vom Spitzengefühl und Handwerk der Koalitionspolitiker in Mitleidenschaft gezogen wurde, weshalb das „Handelsblatt“ richtig liegt und Staatsversagen hinter dem Malheur vermutet.
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Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, war sie am Samstagabend von einem Bezirksamt um Amtshilfe gebeten worden, nachdem es Hinweise auf die zweckentfremdete Nutzung einer öffentlichen Sporthalle gegeben hatte. Es kam zu einem Großeinsatz von Landes- und Bundespolizei, bei dem die Personalien von rund 270 Männern festgestellt wurden.
„Aufgrund der festgestellten Personenzusammenhänge liegt eine islamistisch geprägte Ausrichtung der Veranstaltung nahe“, erklärte die Polizei in der Hansestadt. Der Staatsschutz prüfe nun, ob strafrechtlich relevante Handlungen vorliegen könnten. Die angetroffenen Personen seien später wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
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Satellit
🐛 EU lässt neues Mehlwurmpulver in Brot und Kuchen zu Die #EU hat eine weitere Verordnung verabschiedet, die die Verwendung von Insektenlarven-Mehl in bestimmten Lebensmitteln erlaubt. Ab 10. Februar können einige Lebensmittel bis zu 4 Gramm Mehlwurmpulver…
❗EU lässt Mehlwürmer in Lebensmitteln zu
Ab heutigem Montag tritt die EU-Verordnung 2025/89 in Kraft, die eine Verwendung von UV-behandeltem Mehlwurmpulver in Lebensmitteln wie Brot, Kuchen, verarbeiteten Kartoffelprodukten oder Käse genehmigen soll. Laut der WHO gibt es rund 2000 Arten von Würmern und Insekten, die essbar sind.
Die EU-Verordnung gewährt zunächst nur dem Unternehmen Nutriearth das Exklusivrecht, das Wurmpulver in der EU zu vertreiben. Der Grund: Die französische Biotech-Firma stellte 2019 den Antrag, das Pulver verkaufen zu dürfen, und erfüllt laut Beschluss alle Anforderungen.
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Ab heutigem Montag tritt die EU-Verordnung 2025/89 in Kraft, die eine Verwendung von UV-behandeltem Mehlwurmpulver in Lebensmitteln wie Brot, Kuchen, verarbeiteten Kartoffelprodukten oder Käse genehmigen soll. Laut der WHO gibt es rund 2000 Arten von Würmern und Insekten, die essbar sind.
Die EU-Verordnung gewährt zunächst nur dem Unternehmen Nutriearth das Exklusivrecht, das Wurmpulver in der EU zu vertreiben. Der Grund: Die französische Biotech-Firma stellte 2019 den Antrag, das Pulver verkaufen zu dürfen, und erfüllt laut Beschluss alle Anforderungen.
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Trump hält an Plänen zur Übernahme des Gazastreifens durch die USA fest
US-Präsident Donald #Trump hat seine viel kritisierten Pläne zur Übernahme des Gazastreifens durch die USA bekräftigt. Auf einem Flug mit der Air Force One sagte der Republikaner über das Küstengebiet: „Wir sind entschlossen, es zu besitzen, es zu nehmen und sicherzustellen, dass die Hamas nicht zurückkommt.“
Trump sprach während des Fluges vor Journalisten davon, den Gazastreifen zu kaufen. Teile des Gebiets könnten anderen Staaten im Nahen Osten zum Wiederaufbau überlassen werden, sagte er.
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Sächsische Stadt führt „Stille Stunde“ im Supermarkt ein
Immer dienstags wird es in einem Edekamarkt im sächsischen Bischofswerda ganz leise. Hier wurde seit Anfang Januar die sogenannte „Stille Stunde“ eingeführt, wie sie es bereits in mehreren deutschen Supermärkten gibt. Sie soll geräuschempfindlichen Leuten – etwa Autisten oder denjenigen, die an Epilepsie leiden – beim Einkaufen helfen. Das Konzept sieht vor, dass es in dieser Stunde keine Musik und keine lauten Durchsagen gibt. Auch sind die Pieptöne an der Kasse leiser.
❓Wie steht Ihr zu der Idee mit der „Stillen Stunde“? Hat sie aus Eurer Sicht Sinn?
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Immer dienstags wird es in einem Edekamarkt im sächsischen Bischofswerda ganz leise. Hier wurde seit Anfang Januar die sogenannte „Stille Stunde“ eingeführt, wie sie es bereits in mehreren deutschen Supermärkten gibt. Sie soll geräuschempfindlichen Leuten – etwa Autisten oder denjenigen, die an Epilepsie leiden – beim Einkaufen helfen. Das Konzept sieht vor, dass es in dieser Stunde keine Musik und keine lauten Durchsagen gibt. Auch sind die Pieptöne an der Kasse leiser.
❓Wie steht Ihr zu der Idee mit der „Stillen Stunde“? Hat sie aus Eurer Sicht Sinn?
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🤯🇩🇪 Magdeburg: Anwohner stehen ohne Gasheizung da – Stadt bietet Duschen in Obdachlosenheim an
Vor einer Woche wurde den Mietern in Rothensee, einem Stadtteil von Magdeburg, das Gas abgedreht. Betroffen sind 120 Wohnungen. Der Grund, warum die Mitarbeiter der Städtischen Werke Magdeburg (SWM) die Gasschieber zugedreht haben, ist: Obwohl die Mieter ihre Nebenkosten pünktlich entrichtet haben, hat der Vermieter das Gas nicht bezahlt.
Ein Anwohner namens Paul G. berichtet: „Mitarbeiter der Stadt haben uns geklingelt und angeboten, wir könnten die in der Obdachlosen-Unterkunft Duschen. Das will ich meiner Freundin und den Kindern nicht zumuten. Lieber gehen wir ins Schwimmbad.“ Die Kosten für die kommunale Obdachlosen-Unterkunft müssen die Betroffenen laut der „Bild“ selbst zahlen.
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Vor einer Woche wurde den Mietern in Rothensee, einem Stadtteil von Magdeburg, das Gas abgedreht. Betroffen sind 120 Wohnungen. Der Grund, warum die Mitarbeiter der Städtischen Werke Magdeburg (SWM) die Gasschieber zugedreht haben, ist: Obwohl die Mieter ihre Nebenkosten pünktlich entrichtet haben, hat der Vermieter das Gas nicht bezahlt.
Ein Anwohner namens Paul G. berichtet: „Mitarbeiter der Stadt haben uns geklingelt und angeboten, wir könnten die in der Obdachlosen-Unterkunft Duschen. Das will ich meiner Freundin und den Kindern nicht zumuten. Lieber gehen wir ins Schwimmbad.“ Die Kosten für die kommunale Obdachlosen-Unterkunft müssen die Betroffenen laut der „Bild“ selbst zahlen.
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