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Repression
Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet
Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen.
von Anti-Spiegel
20. Mai 2025 18:05 Uhr

Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, den Betreiber des Anti-Spiegel) auf die 17. EU-Sanktionsliste gesetzt hat. Diese Sanktionen bedeuten laut dem „BESCHLUSS (GASP) 2024/2643 DES RATES“ der EU erstens, dass ich nicht mehr in EU-Länder einreisen darf. Für die Regelung gibt es eine Ausnahme, die lautet, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst entscheiden darf, ob ich noch nach Deutschland einreisen darf. Für alle anderen EU-Staate gilt für mich nun eine Einreisesperre.

Zweitens bedeutet das für mich laut dem Beschluss:

„Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die im Besitz oder im Eigentum (von Thomas Röper) stehen oder von (Thomas Röper) gehalten oder kontrolliert werden, werden eingefroren.“

Und es bedeutet weiter für alle anderen Menschen:

„(Thomas Röper) dürfen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen.“

Im Klartext: Ich darf in die EU nicht mehr einreisen, all mein Vermögen in der EU wird mir entzogen und niemand darf mir Gelder zur Verfügung stellen. Daher hier noch einmal der Hinweis, dass ich allen Spendern dringend rate, mir erst einmal nichts mehr zu spenden, weil sie sich damit der Umgehung von Sanktionen schuldig machen, was laut EU eine Straftat ist, wobei die EU bei Einführung dieser Straftat als Hinweis an die Mitgliedsstaaten, die das in ihre Strafgesetze implementieren müssen, geschrieben hat:

„Ein vorsätzlicher Verstoß gegen Sanktionen muss jedoch zu einer Freiheitsstrafe als Höchststrafe führen.“

Willkür und Repression anstatt Rechtsstaat

Man muss das sacken lassen. Sanktionen sind reine Willkür, denn sie werden gegen Personen wegen deren Tätigkeit oder Meinungen verhängt, obwohl die Tätigkeit und Meinung nicht gegen geltende Gesetze verstößt. Man kann das bei Ausländern vielleicht noch tun, schließlich hat jedes Land das Recht, zu entscheiden, wen es einreisen lassen will. Das Einfrieren von Vermögen hingegen verstößt gegen den in Artikel 14 Grundgesetz verankerten Schutz von Privateigentum....WEITERLESEN: https://anti-spiegel.ru/2025/was-die-verhaengung-von-sanktionen-gegen-thomas-roeper-bedeutet/
Forwarded from Veranstaltungshinweise und politische Themen
Sonntag, 25. Mai 2025, Matinee mit Ilan Pappé, u.a. über sein neues Buch „Die vergessenen Palästinenser“

11.00 Uhr, Forum am Park, Poststraße 11, Heidelberg

Ilan Pappé ist ein international renommierter israelischer Historiker, der mehr als 20 Bücher über die Geschichte Palästinas und des Staates Israel geschrieben hat, darunter das bahnbrechende Werk "The Ethnic Cleansing of Palestine" (Die ethnische Säuberung Palästinas). In diesem belegt er, dass Vertreibung und Landraub bei Gründung Israels gezielte zionistische Politik war.
Auf dt. gibt es u.a. auch das von Michael Schiffmann übersetzte Buch: Was ist los mit Israel? Die zehn Hauptmythen des Zionismus.

Veranstalter: Heidelberger Bündnis für Frieden in Nahost, Friedensbündnis Heidelberg und AG SPD 60 plus
Sanktionen
Wie ich in die Tüte für die Tüten kam…
21. Mai 2025 Nachdem ich am Dienstag offiziell unter EU-Sanktionen gestellt wurde, wird mir in Russland von allen Seiten gratuliert. Wenn ich mit dem Hund Gassi gehe, sprechen mich Menschen an und gratulieren mir. Leute schreiben mir auf Telegram, darunter auch solche, mit… https://anti-spiegel.ru/2025/wie-ich-in-die-tuete-fuer-die-tueten-kam/
Vom Blühen und Vergehen unserer Kultur

von André Knips
21. Mai 2025

Zivilisationen und ihre Vergänglichkeit (Symbolbild:X)

Die Blüte riecht nicht nach Dauer. Sie verströmt sich. In ihr liegt nicht das Ziel, sondern das Loslassen. Unsere Kultur stand einmal in voller Blüte. Nicht als Errungenschaft, sondern als seelischer Rausch. Gotik und Kathedralen, die Harmonie Bachs, die transzendente Mathematik Newtons, das Licht der Aufklärung, das dunkle Glühen der Romantik: all das war kein Fortschritt, sondern das Aufblühen einer inneren Form. Der Mensch im Westen erschuf nicht nur, er offenbarte sich. Die Städte wuchsen, nicht als Masse, sondern als Sinnträger. Musik wurde Architektur der Seele. Der Glaube an die Zukunft war nicht ökonomisch, sondern metaphysisch.

Diese Phase, dieser Frühling einer Weltseele, trug ihre eigene Verheißung in sich: dass alles, was beginnt, auch vergehen muss. Der Aufstieg brachte eine Vervielfachung des Geistes, der Technik, der Macht, aber auch eine schleichende Erosion des Ursprungs. Aus der Vision wurde Plan, aus dem Plan wurde System. Das Lebendige begann sich selbst zu regieren. Kultur wurde zur Zivilisation. Und in dieser Umwandlung liegt das Drama unserer Zeit. Zivilisation ist nicht mehr lebendige Form, sondern starre Wiederholung. Kein organischer Wuchs, sondern technokratische Steuerung. Was einst aus Innerlichkeit sprach, spricht heute aus Code und Kalkül. Der Mensch hat sich entwirklicht. Er funktioniert, aber er lebt nicht. Er produziert, aber er erinnert sich nicht mehr, wofür. Die Altstädte werden saniert, aber nicht mehr bewohnt. Die Kirchen stehen leer, obwohl sie noch beheizt sind. Der Mensch hat den Mythos verloren und nennt es Aufklärung. Aber es ist nur Licht ohne Herkunft.
Keine Feste, sondern Fluchten

Unsere Gegenwart gleicht der letzten Phase Roms. Auch dort war einst Weltmacht von innerem Glanz erfüllt: Republik, Republik in Krise, dann Imperium. Ein äußeres Blühen, das sich immer weiter von der inneren Quelle entfernte. Am Ende herrschten nicht mehr die Philosophen, sondern Rhetoriker, nicht mehr Führer, sondern Schauspieler. Der Senat tagte, doch er war Kulisse. Die Macht verlagerte sich still, dann sichtbar, dann brutal. Aus dem Dialog wurde Dekret. Die Oberschicht lebte in luxuriösem Nihilismus. Ihre Orgien waren keine Feste, sondern Fluchten. Der Körper wurde gefeiert, weil die Seele verstummte. Politik war Theater: Reden ohne Risiko, Macht ohne Wahrheit. Die römische Elite in der Endphase war kosmopolitisch, zynisch, ironisch. Wie die unsrige.... https://ansage.org/vom-bluehen-und-vergehen-unserer-kultur/
Was bedeutet es eigentlich, als „gesichert rechtsextrem“ zu gelten? Und wie verändert sich die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz? In diesem Interview spricht Roland Tichy mit Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, über die weitreichenden Konsequenzen dieser Einstufungen – für Parteien, Medien, Vereine und einzelne Bürger. Maaßen beleuchtet die rechtliche Entwicklung vom „Prüffall“ über den „Verdachtsfall“ bis hin zur öffentlichen Diskreditierung. Er kritisiert die zunehmende Ausdehnung staatlicher Definitionsmacht über Meinungsäußerungen, die Konstruktion ideologischer Zusammenhänge ohne konkrete Beweise und warnt vor einem Klima der Verunsicherung in der Gesellschaft. Ob es um den Begriff „Globalisten“, das Schlagwort „Bevölkerungsaustausch“ oder die Medienkritik als angebliche Delegitimierung des Staates geht – dieses Gespräch wirft einen kritischen Blick auf die Mechanismen staatlicher Beobachtung und den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland... https://www.youtube.com/watch?v=wt1ujbwA1F4&t=1s
„Das WHO-Pandemieabkommen zementiert alle Fehlfunktionen der WHO-Pandemiebekämpfung“
Verlassen Sie die WHO! – Hier die ungekürzte Rede von Robert Kennedy Jr.

21. Mai 2025 um 12:46 Uhr
von Alexander Wallasch

Zeitgleich mit dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO beschlossenen Pandemieabkommen richtete sich US-Gesundheitsminister Kennedy Jr. in einer Videobotschaft an die Regierungen der Welt mit einem besonderen Aufruf: Verlassen Sie die WHO!

Die Medien weltweit, in Europa und Deutschland, zitierten aus dieser Rede. Die „Zeit“ etwa nutzt die Gelegenheit, erneut die Laborthese zu diskreditieren, die allerdings mittlerweile von deutschen und US-amerikanischen Geheimdiensten mit höchster Wahrscheinlichkeit als Ursache der Covid-Pandemie angesehen wird.

Alexander-Wallasch.de beschäftigt sich seit Jahren intensiv auch mit gesundheitspolitischen Fragen. Wir haben viele Experteninterviews geführt und dementsprechend eine hohe Expertise erworben. Die Videobotschaft von US-Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr. halten wir für so bedeutend, dass wir sie in der Originallänge verbreiten und für unsere Leser übersetzt haben.

(Zur Übersetzung: Im Zweifel steht die Originalansprache zur Überprüfung bei Fox News zur Verfügung: https://www.foxnews.com/video/6373083314112)

Hier die Ansprache des amerikanischen Gesundheitsministers... https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verlassen-sie-die-who-hier-die-ungekuerzte-rede-von-robert-kennedy-jr
LASST UNS EINE NEUE FRIEDENSKULTUR SCHAFFEN. WIR WOLLEN DIPLOMATIE STATT ZERSTÖRUNG.

Friedensoffensive jetzt!
Beendet den gefährlichen Kriegswahn!

Wählerwillen respektieren!
Keine hunderte Milliarden Euro Kredite ohne Schuldenobergrenze für Kriege, die nur den Reichen nützen.

Frieden exportieren!
Die Völker Europas sind für Frieden und Verständigung!

Verhandlungen unterstützen!
Keine Eskalation der Gewalt durch Waffenexporte!

Rüstungsspirale stoppen!
Keine deutsche Führungsverantwortung und kein Whatever it takes! für maximale Zerstörung von Leben, Natur und Steuergeldern.

Stoppt die Traumatisierung der Kinder!
Keine Kriegsübungen in den Schulen. Stoppt die allgegenwärtige Kriegspanik!

Schafft Zukunft!
Für ein Recht der Jugend auf Zukunft und Glück! Schutz unserer Kinder vor Gewalt!

AKTION FÜR FRIEDEN
Kontakt und Informationen unter:
🌐Webseite: https://initiativefreiundselbstbestimmt.com/
🌐Telegram: https://www.group-telegram.com/Initiativefreiundselbstbestimmt.com
🌐E-Mail: [email protected]
Forwarded from IndikativJetzt
Wer ist hier eigentlich radikal?

Manchmal denke ich mir: Vielleicht hätte ich mich im Winter 21/22 nicht in den sozialen Medien herumtreiben sollen, die nur spalten und verhärten. Vielleicht hätte ich meine Vorstandsposten nicht räumen, meinen Einfluss nutzen und weiter im Gespräch bleiben sollen. Vielleicht hätten wir dann mehr Zugang zueinander und die Fronten wären nicht so verhärtet.

Aber dann fällt mir ein: Das ging ja gar nicht. Ich war ja raus aus dem gesellschaftlichen Leben und die Akteure in den Organisationen, in denen ich tätig war, wollten das überwiegend so, forderten noch mehr und brandmauerten gegen jede Kritik an der Regierung. Ich hätte gar nicht im Gespräch bleiben können, weil sie mich nicht hereingelassen hätten, ohne dass ich mich einer experimentellen gentechnischen Behandlung unterzogen hätte.

Jetzt engagieren sich viele der radikalen Gentechnikfreunde gegen die Deregulierung der Gentechnik auf EU-Ebene und wissen bis heute nicht, was sie sich spritzen haben lassen. Sie wollen es nicht wissen, denn das Thema sei "von Rechten besetzt". Wir können nur hoffen, dass die AfD nicht auf den Trichter kommt, strenge Regularien für Gentechnik bzu fordern, denn sonst sind wir verloren, weil alle anderen plötzlich die Deregulierung der Gentechnik unterstützen würden. Oder hat daran irgendjemand einen Zweifel?

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0260
Politischer Aktivismus ohne ein konkretes Ziel ermüdet und macht hoffnungslos.

Von Jahr zu Jahr wird die Stimmung im Land gereizter. Meinungs- und Gedankenaustausch verkommen zu Schubladendenken. Haltung und Bekenntnis erdrücken Aufgeschlossenheit und kritisches Bewusstsein. Auch die Kritik an den herrschenden Zuständen ist oftmals destruktiv und weniger Teil der Lösung als Teil des Problems. Viele derer, die sich eine andere Welt wünschen, haben keine Vorstellung davon, wie diese aussehen könnte, oder orientieren sich in ihrem Protest schlicht nicht an der Realität. Was lässt das für künftige gesellschaftliche Auseinandersetzungen erwarten?

von Rüdiger Rauls... WEITERLESEN https://www.manova.news/artikel/gegen-die-verbitterung
Leserbriefe zu „Wadephul lässt Katze aus dem Sack: Hälfte des Bundeshaushalts für Aufrüstung“

Marcus Klöckner kommentiert hier die Position von Außenminister Johann Wadephul, der sich öffentlich für das sogenannte „Fünf-Prozent-Ziel“ ausgesprochen habe. Damit sei die Katze aus dem Sack: 225 Milliarden Euro jährlich für Panzer, Waffen, Raketen. Diese Politik sei verantwortungslos und durch nichts zu rechtfertigen. Sie basiere auf einer Politik, die den Bruch mit der Realität vollende. Der Verteidigungshaushalt sei „zu Wachs in den Händen einer Politik geworden, die den Friedensauftrag des Grundgesetzes zunehmend als Auftrag zur Aufrüstung“ verstehe. Die Katastrophe sei vorprogrammiert. Wir haben dazu interessante Zuschriften erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.
Weiterlesen https://www.nachdenkseiten.de/?p=133323
„Das RKI setzt das wissenschaftliche Arbeiten aus“ – unter dieser Zwischenüberschrift fokussiert die habilitierte Krankenhaushygienikerin Ines Kappstein in ihrem aktuellen Buch auf das Robert Koch-Institut. Im Interview mit den NachDenkSeiten sagt Kappstein, die Behörde habe den Auftrag, „wissenschaftlich zu arbeiten“, womit nicht vereinbar sei, „dass man einfach nur Behauptungen aufstellt, für die man keine wissenschaftlichen Daten hat“. Im Gespräch schildert Kappstein, was die Grundlage für ihre Kritik an dem RKI ist und zeigt, wie brüchig das Fundament war, auf das die Politik eine allgemeine Maskenpflicht gegossen hat. Ihr Fazit: „Die Wirksamkeit der Maske ist für die beabsichtige Anwendung nicht belegt. Es fehlte jede wissenschaftliche Grundlage. Deshalb hätte eine Maskenpflicht nicht verhängt werden dürfen.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132704
Forwarded from Heidelberger Impulse
🔔 Samstag, 31. Mai
🔔 11 bis 13 Uhr
🔔 Ecke Hauptstr./Theaterstr. Heidelberg


⟣ Für ein Deutschland der Diplomatie und Völkerverständigung.
⟣ Gegen die allgegenwärtige Kriegstreiberei in Politik und Medien.
⟣ Gegen die Hochrüstung und sozialen Kahlschlag.
⟣ Für den Frieden

Wir wollen uns treffen, diskutieren und zeigen, dass Frieden unser wichtigstes Gut ist.

[email protected]
www.group-telegram.com/heidelbergerImpulse
Vor 80 Jahren wurde in Flensburg die letzte Nazi-Regierung verhaftet. Nach der Total-Kapitulation am 9. Mai 1945 regierte Hitler-Nachfolger Dönitz noch immer weiter. Warum? Da gab es einen gewissen Herrn Churchill und seine Operation Unthinkable. Oder US-General Patton (Foto) https://usacontrol.wordpress.com/2025/05/27/das-geister-kabinett-des-hitler-nachfolgers-donitz/

"Viele Kriegstreiber – viele Missgeschicke. Äußerst glückliche Umstände haben uns nachfolgend ein ziviles Leben im Wohlstand beschert. Wie sich die Bilder gleichen. Auch jetzt stehen wir wieder auf der Kippe zu einem Weltkrieg. Ob wir uns aber noch einmal auf eine Verkettung glücklicher Umstände verlassen können, ist fraglich."

Ein Artikel von Herman Ploppa @liepsenverlag
Forwarded from IndikativJetzt
Wenn man den großen Krieg will, braucht man den Totalitarismus. Was man nicht braucht, ist die Kakophonie einer Friedensbewegung. Zum Glück ist die mittlerweiles so pulverisiert und die atomisierte Gesellschaft zur Vorbereitung der Kriegstüchtigkeit so aggressiv aufeinander gehetzt, dass ein Blackrock-Kanzler gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes und die Interesssen des eigenen Landes trotz unserer Geschichte einfach mal so ganz demokratisch per Tweet den Weltkrieg ausrufen kann, während der Rest sich KI-Bildchen hin- und herschickt und Brandmaurer für ihn den Widerstand aus dem Weg räumen. Mögliche Erkenntnisse des Tages: Die Kanzlerakte steht über dem Grundgesetz und die Bevölkerung wurde in den letzten Jahren erfolgreich sturmreif geschossen.

https://x.com/indikativjetzt/status/1927249034680402205
Forwarded from Der Waldgang
Rechtsanwalt und Autor Carlos A. Gebauer auf LinkedIn am 25.05.2025:

"Was mich abseits der inhaltlichen Diskussion über die „pandemische Lage von nationaler Tragweite“ schon bald am meisten beeindruckte, war das schier nahtlose und blickdichte Bemühen in der öffentlichen Kommunikation, nur eine Wahrheit zuzulassen, nur eine Blickrichtung zu eröffnen, nur einen Sorgenton zu akzeptieren – und alle Kritik daran, alles Beschwichtigen oder Beruhigen ansatzlos rundweg zu verteufeln. Besonnenheit galt als Verantwortungslosigkeit, alles nüchterne Fragen nach Hintergründen und Kontextualisierung wurde umgehend mit eingängigen Schlagworten von den Bühnen vertrieben.

Mit der juristischen Brille, die mir als professionelle Deformation unausweichlich den Blick auf die Welt prägt, sahen die „Maßnahmen“ rundherum noch weit befremdlicher aus als bei nur natürlicher Betrachtung. Flatterbänder und Einbahnstraßensysteme in Gerichtsgängen, aus dem öffentlichen Raum verbannte Parkbänke und Bürgersteigbemalungen mit maskierten Köpfen, die bald allgegenwärtigen Desinfektionsmittel-Spender und der „Maskenzwang“ – all das erschien wie ein Albtraum, eine irreale Mega-Inszenierung rund um ein menschliches Gefühl: die Angst. Doch die Mittel für das Bühnenspiel bestanden eben aus wirklichen Menschen inmitten der realen Welt. Und diese Menschen hatten gerade noch verfassungsrechtlich garantierte Rechte. Alles, was wir seit Jahrzehnten an Grundrechtsdogmatik gelernt und formuliert hatten, alles, was uns wichtig und fast heilig galt, alles, was tief verwurzelt und unerschütterlich zu sein schien, war plötzlich im Fieberwahn des Paniksturms zu Makulatur geworden."

https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_make-love-not-law-der-rechtsstaat-nach-f%C3%BCnf-activity-7332314393205952512-txwd
Forwarded from Overton-Magazin
Wenn die Demokratie vom Staat und seinen Organen bedroht wird

Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.

Ein Bericht von Peter Nowak.

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Forwarded from IndikativJetzt
Wie kritisch ist kritisch?

"Wenn sogar die „kritische“ Berliner Zeitung ohne jegliche Absprache mit Autoren deren Artikel um zentrale Aussagen zensiert, und wenn dies zugunsten zentraler politischer Akteure wie hier des wichtigsten Rüstungskonzerns in Deutschland, des Verteidigungsministers und der bekanntesten Rüstungslobbyistin durchgezogen wird, und wenn hier auch noch der führende deutsche Medienanwalt beteiligt ist, um eine solche Zensur durchzusetzen — wie „kritisch“ ist dann diese Zeitung? Wie sehr werden dann die Leser getäuscht, die glauben, dass sie hier eine unabhängige, wahrheitsgemäße Information erhalten?"

https://www.manova.news/artikel/ungewollte-anderungen
2025/05/29 18:31:13
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