Forwarded from Freilich Magazin
Das Bundesgericht hat das Verbot von „Compact” aufgehoben. Das Urteil wurde heute verkündet.
https://www.freilich-magazin.com/politik/eil-sieg-fuer-compact-bundesverwaltungsgericht-hebt-verbot-auf
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Freilich Magazin
EIL: Sieg für Compact – Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Der Versuch des Innenministeriums, ein Presseorgan mittels Vereinsrecht aufzulösen, ist damit gescheitert.
Forwarded from Zeitschrift Sezession
Sezession im Netz
Gibt es ein rechtes migrantisches Wählerpotential? - Sezession im Netz
Um den Begriff der Remigration ist seit einigen Tagen eine Grundsatzdiskussion entbrannt. Sie enthält viele ideengeschichtliche Metaebenen und verfassungsrechtliche Dimensionen. Im Windschatten baut sich auch eine Fragestellung…
Forwarded from Identitäre Bewegung Deutschland
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Hausdurchsuchungen nach Mailand-Reise 🚨
📢 Aktivisten der @lederhosenrevolte widersetzten sich den willkürlichen Ausreiseverboten im Zuge des ReSum 2025 – jetzt reagiert der Staat mit Hausdurchsuchungen und tritt ihnen nun die Türen ein.
◼️Die Begründung: Angeblich könnte das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland durch ihr Handeln beschädigt werden. Doch wer beschädigt das Ansehen Deutschlands wirklich?
🟨 Es ist der Staat, der die Repressionen gegen friedliche Aktivisten eskaliert.
👉🏻 Folgt uns für weitere Informationen!
Hier unterstützen: https://www.givesendgo.com/GGXNC
📢 Aktivisten der @lederhosenrevolte widersetzten sich den willkürlichen Ausreiseverboten im Zuge des ReSum 2025 – jetzt reagiert der Staat mit Hausdurchsuchungen und tritt ihnen nun die Türen ein.
◼️Die Begründung: Angeblich könnte das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland durch ihr Handeln beschädigt werden. Doch wer beschädigt das Ansehen Deutschlands wirklich?
🟨 Es ist der Staat, der die Repressionen gegen friedliche Aktivisten eskaliert.
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Achtung, COMPACT ist frei.
Ein Grund zu Feiern - aber das Urteil hat es in sich.
Die Mächtigen wetzen darin bereits die Messer für weitere Repression: und treten zeitgleich in Bayern Türen ein.
IBD: https://www.group-telegram.com/martinsellnerIB.com/24126
COMPACT: https://www.group-telegram.com/CompactMagazin
Ein Grund zu Feiern - aber das Urteil hat es in sich.
Die Mächtigen wetzen darin bereits die Messer für weitere Repression: und treten zeitgleich in Bayern Türen ein.
IBD: https://www.group-telegram.com/martinsellnerIB.com/24126
COMPACT: https://www.group-telegram.com/CompactMagazin
Ich bin in meinem Video auf die kritische Seite des Urteils eingegangen. Die positive ist:
✅ COMPACT wird wohl nie mehr verboten
🚫 Ähnliche Unternehmungen sind unwahrscheinlich geworden
✍️ Meine Artikel & Tätigkeiten reichen NICHT für ein Verbot
⚖️ Todesstoß für Faesers Agenda – zeigt, wie sie den Staat missbraucht hat!
Zwar hält man sich Repressionen offen, aber: Im Rahmen dieser Linie kann man gut arbeiten. Jetzt gilt es, den Freiraum zu nutzen:
a) Lügen & Verzerrungen widerlegen
b) Größer & bekannter werden – nur das schützt
🚀 Los geht’s! Keine Flucht – außer die nach vorne.
✅ COMPACT wird wohl nie mehr verboten
🚫 Ähnliche Unternehmungen sind unwahrscheinlich geworden
✍️ Meine Artikel & Tätigkeiten reichen NICHT für ein Verbot
⚖️ Todesstoß für Faesers Agenda – zeigt, wie sie den Staat missbraucht hat!
Zwar hält man sich Repressionen offen, aber: Im Rahmen dieser Linie kann man gut arbeiten. Jetzt gilt es, den Freiraum zu nutzen:
a) Lügen & Verzerrungen widerlegen
b) Größer & bekannter werden – nur das schützt
🚀 Los geht’s! Keine Flucht – außer die nach vorne.
🟥 Donald Trump verkündete über TruthSocial einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran. Kritiker werten dies jedoch als bloßes taktisches Manöver: Der Konflikt sei von den USA seit Langem systematisch vorbereitet worden.
▪️ Laut geopolitischen Papieren arbeiteten die USA gezielt daran, das iranische Regime durch Provokationen, Aufstände, Terrorgruppen und Geheimdienste zu destabilisieren.
☢️ Der Krieg könnte also weitergehen und scheint noch lange nicht vorbei zu sein!
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▪️ Laut geopolitischen Papieren arbeiteten die USA gezielt daran, das iranische Regime durch Provokationen, Aufstände, Terrorgruppen und Geheimdienste zu destabilisieren.
☢️ Der Krieg könnte also weitergehen und scheint noch lange nicht vorbei zu sein!
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Forwarded from Identitäre Bewegung Deutschland
Dank dieses Beschlusses wurde unserem Aktivisten Adrian die Tür für eine Hausdurchsuchung eingetreten!
Die Konfiszierung sämtlicher elektronischer Kommunikationsmittel sei nötig, um feststellen zu können, ob unser Aktivist es wirklich gewagt hat, trotz Ausreiseverbot das ReSum 2025 in Mailand zu besuchen.
Aus dem Dokument geht allerdings auch hervor, dass an der Teilnahme unserer Aktivisten am ReSum 2025 keinerlei Zweifel bestehen. Es zeigt sich wieder einmal, dass die überzogene Maßnahme als Mittel der Bestrafung eingesetzt wird und die Kommunikation des Falls an die Öffentlichkeit erschwert werden soll. (Zu unserem Glück – und zum Unglück der Staatsgewalt – wurden die Briefenten jedoch übersehen 🦆)
Die Maßnahme sei zum Schutz vor einer „Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ durchgeführt worden. Wie diese überzogenen Maßnahmen der Repression gegen vollkommen friedliche Aktivisten auf die Allgemeinheit wirken, lässt das Amtsgericht München natürlich außer Acht.
Willkommen in der BRDDR!
Die Konfiszierung sämtlicher elektronischer Kommunikationsmittel sei nötig, um feststellen zu können, ob unser Aktivist es wirklich gewagt hat, trotz Ausreiseverbot das ReSum 2025 in Mailand zu besuchen.
Aus dem Dokument geht allerdings auch hervor, dass an der Teilnahme unserer Aktivisten am ReSum 2025 keinerlei Zweifel bestehen. Es zeigt sich wieder einmal, dass die überzogene Maßnahme als Mittel der Bestrafung eingesetzt wird und die Kommunikation des Falls an die Öffentlichkeit erschwert werden soll. (Zu unserem Glück – und zum Unglück der Staatsgewalt – wurden die Briefenten jedoch übersehen 🦆)
Die Maßnahme sei zum Schutz vor einer „Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ durchgeführt worden. Wie diese überzogenen Maßnahmen der Repression gegen vollkommen friedliche Aktivisten auf die Allgemeinheit wirken, lässt das Amtsgericht München natürlich außer Acht.
Willkommen in der BRDDR!
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📈 Die Jagd auf L’amour toujours machte es zum Sommerhit.
📈 Die Einreisesperre für Remigration hat die Idee strategisch befeuert.
📈 Das Doxxing von Clownswelt hat ihn weiter bekannt gemacht.
📈 Das VS-Memogutachten hat die AfD mutiger und entschlossener gemacht.
📈 Der juristische Sieg von COMPACT wird das Magazin weiter stärken.
👉 Die Falschbehauptungen über meinen Remigrationsvorschlag sind ein Wermutstropfen – aber sachlich leicht zu widerlegen.
👉 Remigration, so wie ich sie vorschlage, ist vollkommen mit dem Grundgesetz und dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar – ebenso wie AfD und COMPACT nicht extremistisch sind.
Hier war es ein Nebenschauplatz, aber es ist eine unausweichliche, juristische Auseinandersetzung, auf die wir gut vorbereitet sein werden.
📈 Die Einreisesperre für Remigration hat die Idee strategisch befeuert.
📈 Das Doxxing von Clownswelt hat ihn weiter bekannt gemacht.
📈 Das VS-Memogutachten hat die AfD mutiger und entschlossener gemacht.
📈 Der juristische Sieg von COMPACT wird das Magazin weiter stärken.
👉 Die Falschbehauptungen über meinen Remigrationsvorschlag sind ein Wermutstropfen – aber sachlich leicht zu widerlegen.
👉 Remigration, so wie ich sie vorschlage, ist vollkommen mit dem Grundgesetz und dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar – ebenso wie AfD und COMPACT nicht extremistisch sind.
Hier war es ein Nebenschauplatz, aber es ist eine unausweichliche, juristische Auseinandersetzung, auf die wir gut vorbereitet sein werden.
Forwarded from Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
⚠️ Die Freude über die Aufhebung des Compact-Verbots könnte bald verflogen sein!
🔸 Das Urteil sei nämlich nicht nur "peinlich aggressiv" sondern auch "brandgefährlich", so Krzysztof Walczak (AfD).
🔸 Aus Sicht von René Springer stellt das Urteil eine „rechtliche Delegitimation der volksverbundenen Opposition" dar.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/trotz-compact-sieg-gerichtsurteil-brandgefaehrlich
—-
📣 Du wirst gebraucht. Werde aktiv: https://www.info-direkt.eu/magazin/57
➡️ Folgt uns: https://www.group-telegram.com/info_direkt
.
🔸 Das Urteil sei nämlich nicht nur "peinlich aggressiv" sondern auch "brandgefährlich", so Krzysztof Walczak (AfD).
🔸 Aus Sicht von René Springer stellt das Urteil eine „rechtliche Delegitimation der volksverbundenen Opposition" dar.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/trotz-compact-sieg-gerichtsurteil-brandgefaehrlich
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info-direkt.eu
Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist "brandgefährlich"
Uneingeschränkt positiv ist das Urteil im COMPACT-Prozess trotz des Sieges nicht - es birgt zahlreiche Gefahren in sich.
"mowing the lawn"
Der Zensurapparat grast mal wieder Handies ab, tritt Türen ein und zerstört hunderte Existenzen: Wegen Postings.
Unbehindert betreiben zeitgleich importierte Clans ihr "Geschäft".
Freie Rede ist einer der wichtigsten Forderungen. Meinungsfreiheit und Remigration hängen untrennbar zusammen.
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Der Zensurapparat grast mal wieder Handies ab, tritt Türen ein und zerstört hunderte Existenzen: Wegen Postings.
Unbehindert betreiben zeitgleich importierte Clans ihr "Geschäft".
Freie Rede ist einer der wichtigsten Forderungen. Meinungsfreiheit und Remigration hängen untrennbar zusammen.
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Forwarded from Rene Dierkes - MdL 🇩🇪
🚨 Hausdurchsuchungen nach Mailand-Reise!
🟡 Aktivisten der Identitären Bewegung Bayern trotzten dem Ausreiseverbot rund um den ReSum 2025 – jetzt folgt die Repression: Hausdurchsuchungen im Morgengrauen, Türen werden eingetreten.
📌 Begründung: Sie könnten das Ansehen Deutschlands im Ausland beschädigen.
❗️ Doch wer beschädigt das Ansehen wirklich? Friedliche Aktivisten – oder ein Staat, der mit Härte gegen Andersdenkende vorgeht?
#Meinungsfreiheit #ReSum2025 #Hausdurchsuchung #IdentitäreBewegung
📣 Folgen Sie meinen Kanälen:
☑️www.group-telegram.com/ReneDierkesAfD
☑️facebook.com/ReneDierkesAfD
☑️instagram.com/ReneDierkesAfD
☑️x.com/renedierkesafd
🟡 Aktivisten der Identitären Bewegung Bayern trotzten dem Ausreiseverbot rund um den ReSum 2025 – jetzt folgt die Repression: Hausdurchsuchungen im Morgengrauen, Türen werden eingetreten.
📌 Begründung: Sie könnten das Ansehen Deutschlands im Ausland beschädigen.
❗️ Doch wer beschädigt das Ansehen wirklich? Friedliche Aktivisten – oder ein Staat, der mit Härte gegen Andersdenkende vorgeht?
#Meinungsfreiheit #ReSum2025 #Hausdurchsuchung #IdentitäreBewegung
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🟥 Ein möglicher Umsturz in Teheran scheint durch den Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran unterbrochen worden zu sein.
▪️Die gezielten Angriffe auf iranische Militär- und Sicherheitsstrukturen in Teheran und anderen Städten sollten offenbar einen Machtwechsel fördern.
▪️Gleichzeitig gab es laut The Atlantic Hinweise auf eine Fraktion um Rouhani, die Khamenei stürzen und mit dem Westen verhandeln wollte. Ob dieser Umsturz bereits im Gange war oder durch den Waffenstillstand verhindert wurde, ist unklar.
👉 Ich vermute weiterhin, dass es sich um eine Hinhaltetaktik handelt und dass Amerika und Israel die historisch einmalige Chance nutzen werden, um den Iran als Konkurrenten in der Region loszuwerden. Aber hoffen wir das Beste – und auf ein Ende der Eskalation.
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▪️Die gezielten Angriffe auf iranische Militär- und Sicherheitsstrukturen in Teheran und anderen Städten sollten offenbar einen Machtwechsel fördern.
▪️Gleichzeitig gab es laut The Atlantic Hinweise auf eine Fraktion um Rouhani, die Khamenei stürzen und mit dem Westen verhandeln wollte. Ob dieser Umsturz bereits im Gange war oder durch den Waffenstillstand verhindert wurde, ist unklar.
👉 Ich vermute weiterhin, dass es sich um eine Hinhaltetaktik handelt und dass Amerika und Israel die historisch einmalige Chance nutzen werden, um den Iran als Konkurrenten in der Region loszuwerden. Aber hoffen wir das Beste – und auf ein Ende der Eskalation.
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Ich baue eine neues Studio & erfinde mich als Videojournalist neu.
> Begleite den Prozess auf MSL+
https://martinsellner.info/mitglied-werden/
> Begleite den Prozess auf MSL+
https://martinsellner.info/mitglied-werden/
Kommunikation der Remigration
Wie könnte die AfD auf eine mögliche Kriminalisierung der Remigration reagieren?
👉🏻Noch gibt es keine echte juristische Auseinandersetzung mit meinem Remigrationskonzept. Der Nebensatz im COMPACT-Urteil übernimmt im Wesentlichen das, was VS, Correctiv und andere behaupten. Es wurde nicht bestritten und nicht diskutiert.
Das Ziel ist klar:
Was medial 2024 trotz Kampagnen nicht gelang, soll jetzt juristisch erreicht werden – Remigration soll aus dem patriotischen Lager gedrängt werden.
Warum?
Weil die Vision, dass Deutschland in 50 Jahren wieder deutscher sein könnte, bekämpft werden soll.
Man will die Resignation der Patrioten. Der Deutsche soll sich dem unumkehrbaren Vielvölkerstaat fügen. Die Remigrations-Vision soll aus der AfD hinausoperiert werden.
💪 Doch genau das birgt auch Chancen.
Die gezielte Attacke auf das "gefährlichste Buch Deutschlands" erzeugt Interesse. Gelingt die Abwehr, wird die Idee noch stärker. Daher muss man hier überlegt vorgehen.
Hier vier Kommunikationstipps für Politiker:
1. Den Begriff niemals aufgeben 💬
Der Begriff Remigration darf nicht relativiert oder fallengelassen werden. Er ist international üblich und bezeichnet einen legitimen Kurswechsel in der Migrationspolitik. Beispielhafte Antwort:
"In den USA unter Trump gibt es ein Remigration Office. Chega, Zemmour, LEGA, FPÖ – alle vertreten das Konzept. Niemand kann uns vorschreiben, welche Begriffe wir benutzen."
2. Rechtsstaatlichkeit betonen ⚖️
Jedes realistische Remigrationskonzept – ob von AfD, FPÖ oder mir – ist rechtskonform. Der Gegner trägt die Beweislast. Gegenfrage:
"Nennen Sie einen konkreten Punkt in unserer Remigrationpolitik, der illegal sein soll."
3. Nicht verstricken lassen 🔄
Niemand ist Pflichtverteidiger meines Remigrationskonzepts. Es ist legitim, eigene Auslegungen zu haben. Selbstverständlich agiert eine Partei anders als ein Autor & Aktivist. Die beste Standardantwort ist hier wie immer:
"Wenn sie so an Hr. Sellners Konzept interessiert sind, fragen Sie ihn selbst und interviewen ihn. Es gibt viele Remigrationskonzepte, ich vertrete hier das von der AfD" So lässt man Kontaktschuld elegant abgleiten. Auf die konkreten Unterschiede befragt, kann man ruhig defensiv agieren: "So genau beschäftige ich mich nicht mit anderen Konzepten. Erneut, lesen Sie doch selbst nach, wenn es Sie so brennend interessiert, recherchieren Sie, tun Sie was für ihre Rundfunkbeiträge."
4. Kein Feindzeuge sein 🚫
Remigrationsverfechter dürfen sich nicht zum Werkzeug des Gegners machen. Merke: Du wirst nicht im Mainstream akzeptiert, indem du andere zum Fraß vorwirfst - denn man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Keiner muss fremde Konzepte verteidigen, aber keiner darf Lügen über sie mittragen. Ideal wäre hier defensive Solidarität:
"Meines Wissens ist das, was Hr. Sellner vertritt auch rechtsstaatkonform, sonst wäre das Buch ja verboten. Wie bereits gesagt: fragen Sie ihn am besten selbst." Auf die bohrende Nachfrage nach behaupteten "Verbindungen" kann man sagen: "Natürlich ist es legitim, wenn sich Mitglied X mit dem Buch beschäftigt, einen Vortrag anhört, oder etwas dazu postet. Wir haben ja keine Gedankenpolizei. Aber wir haben eben unser eigenes Remigrationskonzept und das vertrete ich hier."
Fazit 🎯
Das Ziel der Medien ist Spaltung:
-Parlamentspatrioten sollen zu feigen Feindzeugen werden.
-Aktivisten zu zornigen Zeloten.
So entsteht dann eine Feigheitsspirale in der Partei – und eine Reinheitsspirale im Vorfeld.
Das können wir durchkreuzen, indem wir strategisch kommunizieren. Mehr dazu folgt.
Der Goldstandard ist Herbert Kickl. Hier in einer AudA analysiert:
🎧Kickl & Nepp besiegen die "IB-Strategie" der ÖVP https://www.group-telegram.com/martinsellnervideos/2220
Das "gefährliche Buch" zum selbst Nachlesen: https://antaios.de/gesamtverzeichnis-antaios/einzeltitel/197055/remigration-ein-vorschlag
Wie könnte die AfD auf eine mögliche Kriminalisierung der Remigration reagieren?
👉🏻Noch gibt es keine echte juristische Auseinandersetzung mit meinem Remigrationskonzept. Der Nebensatz im COMPACT-Urteil übernimmt im Wesentlichen das, was VS, Correctiv und andere behaupten. Es wurde nicht bestritten und nicht diskutiert.
Das Ziel ist klar:
Was medial 2024 trotz Kampagnen nicht gelang, soll jetzt juristisch erreicht werden – Remigration soll aus dem patriotischen Lager gedrängt werden.
Warum?
Weil die Vision, dass Deutschland in 50 Jahren wieder deutscher sein könnte, bekämpft werden soll.
Man will die Resignation der Patrioten. Der Deutsche soll sich dem unumkehrbaren Vielvölkerstaat fügen. Die Remigrations-Vision soll aus der AfD hinausoperiert werden.
💪 Doch genau das birgt auch Chancen.
Die gezielte Attacke auf das "gefährlichste Buch Deutschlands" erzeugt Interesse. Gelingt die Abwehr, wird die Idee noch stärker. Daher muss man hier überlegt vorgehen.
Hier vier Kommunikationstipps für Politiker:
1. Den Begriff niemals aufgeben 💬
Der Begriff Remigration darf nicht relativiert oder fallengelassen werden. Er ist international üblich und bezeichnet einen legitimen Kurswechsel in der Migrationspolitik. Beispielhafte Antwort:
"In den USA unter Trump gibt es ein Remigration Office. Chega, Zemmour, LEGA, FPÖ – alle vertreten das Konzept. Niemand kann uns vorschreiben, welche Begriffe wir benutzen."
2. Rechtsstaatlichkeit betonen ⚖️
Jedes realistische Remigrationskonzept – ob von AfD, FPÖ oder mir – ist rechtskonform. Der Gegner trägt die Beweislast. Gegenfrage:
"Nennen Sie einen konkreten Punkt in unserer Remigrationpolitik, der illegal sein soll."
3. Nicht verstricken lassen 🔄
Niemand ist Pflichtverteidiger meines Remigrationskonzepts. Es ist legitim, eigene Auslegungen zu haben. Selbstverständlich agiert eine Partei anders als ein Autor & Aktivist. Die beste Standardantwort ist hier wie immer:
"Wenn sie so an Hr. Sellners Konzept interessiert sind, fragen Sie ihn selbst und interviewen ihn. Es gibt viele Remigrationskonzepte, ich vertrete hier das von der AfD" So lässt man Kontaktschuld elegant abgleiten. Auf die konkreten Unterschiede befragt, kann man ruhig defensiv agieren: "So genau beschäftige ich mich nicht mit anderen Konzepten. Erneut, lesen Sie doch selbst nach, wenn es Sie so brennend interessiert, recherchieren Sie, tun Sie was für ihre Rundfunkbeiträge."
4. Kein Feindzeuge sein 🚫
Remigrationsverfechter dürfen sich nicht zum Werkzeug des Gegners machen. Merke: Du wirst nicht im Mainstream akzeptiert, indem du andere zum Fraß vorwirfst - denn man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Keiner muss fremde Konzepte verteidigen, aber keiner darf Lügen über sie mittragen. Ideal wäre hier defensive Solidarität:
"Meines Wissens ist das, was Hr. Sellner vertritt auch rechtsstaatkonform, sonst wäre das Buch ja verboten. Wie bereits gesagt: fragen Sie ihn am besten selbst." Auf die bohrende Nachfrage nach behaupteten "Verbindungen" kann man sagen: "Natürlich ist es legitim, wenn sich Mitglied X mit dem Buch beschäftigt, einen Vortrag anhört, oder etwas dazu postet. Wir haben ja keine Gedankenpolizei. Aber wir haben eben unser eigenes Remigrationskonzept und das vertrete ich hier."
Fazit 🎯
Das Ziel der Medien ist Spaltung:
-Parlamentspatrioten sollen zu feigen Feindzeugen werden.
-Aktivisten zu zornigen Zeloten.
So entsteht dann eine Feigheitsspirale in der Partei – und eine Reinheitsspirale im Vorfeld.
Das können wir durchkreuzen, indem wir strategisch kommunizieren. Mehr dazu folgt.
Der Goldstandard ist Herbert Kickl. Hier in einer AudA analysiert:
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Lass mich das nicht entgehen wenn ihr in der Gegend seid!
Was manche Leute nicht verstanden haben und wenige bewusst nicht verstehen wollen:
- Alle Maßnahmen für die dritte Gruppe in meinem Buch, nämlich nichtassimilierter Staatsbürger betreffen alle Staatsbürger gleichermaßen.
Bsp: Burkaverbot in Österreich
Das betraf JEDEN im Land gleichermaßen. Es führte aber zu einem strukturellen Druck auf fundamentalistische Islamisten. Obwohl das Gesetz nur halbherzig umgesetzt wurde verließen sofort einige (freiwillig) das Land.
Das gilt für alle strukturelle Maßnahmen. In meinem Buch steht klar:
"Diese Maßnahmen verstoßen weder gegen die Menschenwürde, noch gegen den Gleichheitsgrundsatz. Sie zielen niemals auf willkürliche, oder ethnische, sondern stets auf ökonomischen und sozialen Merkmale ab"
Auch die Remigrationsanreize stehen JEDEM offen. Wer will, kann nach Afghanistan auswandern.
Die "Staatsfeindlichkeit" meines Remigrationskonzepts ist eine lächerliche Unterstellung. Es ist absolut legal.
Wenn sogar das in einer nächsten Eskalation illegal werden sollte, gibt es bald keinen Handlungsspielraum für rechte Parteien mehr.
Das steht auf dem Spiel und das kommt als Nächstes.
Wir freuen uns darauf, die Remigration juristisch zu verteidigen und danke allen, die uns dabei unterstützen.
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- Alle Maßnahmen für die dritte Gruppe in meinem Buch, nämlich nichtassimilierter Staatsbürger betreffen alle Staatsbürger gleichermaßen.
Bsp: Burkaverbot in Österreich
Das betraf JEDEN im Land gleichermaßen. Es führte aber zu einem strukturellen Druck auf fundamentalistische Islamisten. Obwohl das Gesetz nur halbherzig umgesetzt wurde verließen sofort einige (freiwillig) das Land.
Das gilt für alle strukturelle Maßnahmen. In meinem Buch steht klar:
"Diese Maßnahmen verstoßen weder gegen die Menschenwürde, noch gegen den Gleichheitsgrundsatz. Sie zielen niemals auf willkürliche, oder ethnische, sondern stets auf ökonomischen und sozialen Merkmale ab"
Auch die Remigrationsanreize stehen JEDEM offen. Wer will, kann nach Afghanistan auswandern.
Die "Staatsfeindlichkeit" meines Remigrationskonzepts ist eine lächerliche Unterstellung. Es ist absolut legal.
Wenn sogar das in einer nächsten Eskalation illegal werden sollte, gibt es bald keinen Handlungsspielraum für rechte Parteien mehr.
Das steht auf dem Spiel und das kommt als Nächstes.
Wir freuen uns darauf, die Remigration juristisch zu verteidigen und danke allen, die uns dabei unterstützen.
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Das steht in meinem Buch:
"Eine alternative Migrationspolitik
schlägt nicht vor, Staatsbürger willkürlich ungleich zu behandeln. Keinesfalls sollen auf kultureller, religiöser oder ethnischer Basis Staatsbürgerschaften entzogen
werden. Es darf und wird auch keine Staatsbürger zweiter Klasse geben. Solche Maßnahmen sind nicht nur juristisch untragbar, da sie mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Sie würden die Rechtstreue und das Vertrauen in die Isonomie, die Gleichheit vor dem Gesetz, unheilbar zerrütten. Wäre diese Tür erst einmal geöffnet und die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, so könnte in der Folge eine andere Regierung jede beliebige Gruppe (zum Beispiel AfD-Wähler) mit diesem Instrument entrechten. Damit wäre
das Grundvertrauen in die Demokratie zerstört. Ein gewaltsamer Kampf um die staatliche Macht wäre das Ergebnis. Das könnte tatsächlich zu Ausschreitungen bis hin zu einem Bürgerkrieg führen. Das Ziel der Remigration ist aber gerade, den Rechtsstaat und sozialen Frieden zu wahren und wiederherzustellen! Eine
Bewegung, die eine »evolutionäre« (Björn Höcke) Reform Deutschlands anstrebt, ist diesen Grundsätzen verpflichtet."
Remigration S.66f
> Es ist eine substanzlose Unterstellung zu behaupten es Verstoße gegen die Menschenwürde, sei staatsfeindlch, oder würde rechtswidrig diskriminieren.
> > Ich werde gegen die Unterstellungen kämpfen, egal ob sie von linken NGOs, Gerichten, oder Rechten kommen.
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"Eine alternative Migrationspolitik
schlägt nicht vor, Staatsbürger willkürlich ungleich zu behandeln. Keinesfalls sollen auf kultureller, religiöser oder ethnischer Basis Staatsbürgerschaften entzogen
werden. Es darf und wird auch keine Staatsbürger zweiter Klasse geben. Solche Maßnahmen sind nicht nur juristisch untragbar, da sie mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Sie würden die Rechtstreue und das Vertrauen in die Isonomie, die Gleichheit vor dem Gesetz, unheilbar zerrütten. Wäre diese Tür erst einmal geöffnet und die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, so könnte in der Folge eine andere Regierung jede beliebige Gruppe (zum Beispiel AfD-Wähler) mit diesem Instrument entrechten. Damit wäre
das Grundvertrauen in die Demokratie zerstört. Ein gewaltsamer Kampf um die staatliche Macht wäre das Ergebnis. Das könnte tatsächlich zu Ausschreitungen bis hin zu einem Bürgerkrieg führen. Das Ziel der Remigration ist aber gerade, den Rechtsstaat und sozialen Frieden zu wahren und wiederherzustellen! Eine
Bewegung, die eine »evolutionäre« (Björn Höcke) Reform Deutschlands anstrebt, ist diesen Grundsätzen verpflichtet."
Remigration S.66f
> Es ist eine substanzlose Unterstellung zu behaupten es Verstoße gegen die Menschenwürde, sei staatsfeindlch, oder würde rechtswidrig diskriminieren.
> > Ich werde gegen die Unterstellungen kämpfen, egal ob sie von linken NGOs, Gerichten, oder Rechten kommen.
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