(2/2) In den Ost-Bundesländern ohne Berlin hat die AfD im Durchschnitt 36,1 % eingefahren.
»40.000« neue Mitglieder nach dem Ampel-Aus: Das war die Hoffnungsbotschaft der Grünen im Wahlkampf. Aber rund 100.000 Wähler, die vorher die Grünen gewählt haben, machten in dieser Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der AfD.
Der »Kampf gegen Rechts« wirkt: 26 % der Erstwähler stimmten (vielleicht aus diesem Grund?) für eine Partei, die tatsächlich auf Flüchtlinge schießen ließ. Immerhin liegt die AfD bundesweit bei den Erstwählern auf Platz 2.
In fünf der acht Thüringer Wahlkreise liegt die AfD über 40 %.
Das BSW scheitert mit rund 13.000 fehlenden Stimmen denkbar knapp an der Fünfprozenthürde. In Thüringen wird das »Brombeer«-Experiment abgestraft: Die Partei von Katja Wolf verliert nach nur einem halben Jahr bereits satte 6,4 %.
In Thüringen haben die drei »Brombeer«-Parteien zusammengerechnet weniger als die AfD allein (nämlich nur 36,8 % der Zweitstimmen).
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»40.000« neue Mitglieder nach dem Ampel-Aus: Das war die Hoffnungsbotschaft der Grünen im Wahlkampf. Aber rund 100.000 Wähler, die vorher die Grünen gewählt haben, machten in dieser Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der AfD.
Der »Kampf gegen Rechts« wirkt: 26 % der Erstwähler stimmten (vielleicht aus diesem Grund?) für eine Partei, die tatsächlich auf Flüchtlinge schießen ließ. Immerhin liegt die AfD bundesweit bei den Erstwählern auf Platz 2.
In fünf der acht Thüringer Wahlkreise liegt die AfD über 40 %.
Das BSW scheitert mit rund 13.000 fehlenden Stimmen denkbar knapp an der Fünfprozenthürde. In Thüringen wird das »Brombeer«-Experiment abgestraft: Die Partei von Katja Wolf verliert nach nur einem halben Jahr bereits satte 6,4 %.
In Thüringen haben die drei »Brombeer«-Parteien zusammengerechnet weniger als die AfD allein (nämlich nur 36,8 % der Zweitstimmen).
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(1/2) Es ist immer schwer, gute Mitarbeiter zu finden. Vor allem wenn es um Aufgaben geht, auf die man durch keine Ausbildung der Welt vorbereitet werden kann. Büroleiter bei Björn Höcke etwa — das ist in der heutigen Zeit eine solche Herausforderung.
Als wir unseren Siegeszug in Thüringen mit dem Einzug in den Thüringer Landtag 2014 begannen, stand mir mit Gerhard Siebold ein erfahrener, reifer Mann zur Seite, der sich nicht nur in seiner Tätigkeit für mich, sondern auch als umsichtiger Organisator beim Aufbau der Fraktion große Verdienste erworben hat. Als er dann in den wohlverdienten Ruhestand ging, machte mich mein Berliner Freund Thorsten Weiß auf einen jungen Mann aufmerksam, der aus Brandenburg stammend, mittlerweile in Bremen gelandet und dort in der JA engagiert war.
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Als wir unseren Siegeszug in Thüringen mit dem Einzug in den Thüringer Landtag 2014 begannen, stand mir mit Gerhard Siebold ein erfahrener, reifer Mann zur Seite, der sich nicht nur in seiner Tätigkeit für mich, sondern auch als umsichtiger Organisator beim Aufbau der Fraktion große Verdienste erworben hat. Als er dann in den wohlverdienten Ruhestand ging, machte mich mein Berliner Freund Thorsten Weiß auf einen jungen Mann aufmerksam, der aus Brandenburg stammend, mittlerweile in Bremen gelandet und dort in der JA engagiert war.
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(2/2) Zunächst war ich nur vorsichtig optimistisch, ob die Stelle durch einen Dreißigjährigen ausgefüllt werden könne. Aber meine Bedenken wurden schnell zerstreut: Mit viel Idealismus und auch in brenzligen Situationen immer mit Ruhe und Gelassenheit bei der Sache, war er fünf Jahre lang stets an meiner Seite. »Stets« meint, daß es für Robert keine geregelten Arbeitszeiten und kein Wochenende gab. Ich habe ihn wirklich zu Unzeiten mit Spontanideen heimgesucht. Politik kennt keinen Feierabend, schon gar nicht, wenn man mit so viel Leidenschaft unterwegs ist wie wir in Thüringen!
Gemeinsam haben wir alle Turbulenzen gemeistert und großartige Erfolge gefeiert. Er ist mir dabei als ein echter Freund ans Herz gewachsen. Beeindruckt hat mich vor allem seine Verschwiegenheit, die für mich die Kernkompetenz dieses Tätigkeitsbereichs darstellt. Denn der Büroleiter ist am nächsten am Chef dran. Er begleitet ihn auf Reisen, sitzt stundenlang mit ihm im Auto, wird in Abwägungsprozesse einbezogen und lernt auch die Schwächen des Menschen kennen, dem er dient. Jeder Mensch hat Schwächen und meine sind wahrlich nicht ungewöhnlich, aber als Politiker hat man kaum die Möglichkeit sich auch mal fallenzulassen und völlig frei von der Leber weg zu reden. Das konnte ich bei Robert.
Nun ist es an der Zeit, daß er aus meinem Schatten tritt, sich verändert und weiterentwickelt. Ich bin stolz darauf, daß er durch »meine Schule« ging. Ich freue mich für ihn, daß er das Direktmandat in seinem Wahlkreis so souverän gewonnen hat und nun als Bundestagsabgeordneter nach Berlin geht. Er wird unseren Landesverband und unseren Freistaat würdig vertreten. Viel Erfolg, Robert!
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Gemeinsam haben wir alle Turbulenzen gemeistert und großartige Erfolge gefeiert. Er ist mir dabei als ein echter Freund ans Herz gewachsen. Beeindruckt hat mich vor allem seine Verschwiegenheit, die für mich die Kernkompetenz dieses Tätigkeitsbereichs darstellt. Denn der Büroleiter ist am nächsten am Chef dran. Er begleitet ihn auf Reisen, sitzt stundenlang mit ihm im Auto, wird in Abwägungsprozesse einbezogen und lernt auch die Schwächen des Menschen kennen, dem er dient. Jeder Mensch hat Schwächen und meine sind wahrlich nicht ungewöhnlich, aber als Politiker hat man kaum die Möglichkeit sich auch mal fallenzulassen und völlig frei von der Leber weg zu reden. Das konnte ich bei Robert.
Nun ist es an der Zeit, daß er aus meinem Schatten tritt, sich verändert und weiterentwickelt. Ich bin stolz darauf, daß er durch »meine Schule« ging. Ich freue mich für ihn, daß er das Direktmandat in seinem Wahlkreis so souverän gewonnen hat und nun als Bundestagsabgeordneter nach Berlin geht. Er wird unseren Landesverband und unseren Freistaat würdig vertreten. Viel Erfolg, Robert!
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(1/2) So ordnete ich es am Wahlabend ein: Die Welt ist im Umbruch – und Deutschland droht wieder einmal den Anschluß zu verlieren. Während die Kohl-CDU 1989 den Ruf »Die Mauer muß weg« aufnahm und sich an die Spitze des unhintergehbaren Geschichtslaufs setzte, errichtet die Merz-CDU eine neue Mauer, die – mit Blick auf die Wahlergebnisse – exakt an der alten innerdeutschen Grenze verläuft. Wenn es nicht so bitter wäre, müßte man diesen Befund als »Treppenwitz« der Geschichte beschreiben.
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(2/2) Zur gleichen Zeit, in der Merz sich innenpolitisch weiter der linken Doktrin der »Brandmauer« unterwirft und allen Ernstes behauptet, die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen, schäkert der bekanntermaßen politisch sehr flexible französische Präsident Macron bereits mit Donald Trump. Dieser hat bekanntlich Verhandlungen mit Rußland und maßgeblichen ukrainischen Kreisen aufgenommen, um den Krieg zu beenden und einen Rohstoffdeal einzufädeln. Das heutige Titelthema der »Financial Times« ist jedenfalls überaus vielsagend: Zur allgemeinen Empörung nimmt der frisch gewählte Präsident damit Kiew in die Pflicht, für weitere Sicherheitsgarantien auch an die Rückerstattung der US-Militärhilfen in Sachleistungen zu denken. Darauf will sich die Ukraine nicht einlassen, deshalb wird es wohl am Freitag zu einer Übereinkunft von weitaus geringerer Tragweite kommen.
Man könnte fast annehmen, die geopolitischen Analphabeten der deutschen Kartellparteien sind immer noch der Überzeugung, es ginge in der Ukraine um Demokratie und Menschenrechte. Nein, es ging und es geht leider nur um Macht- und Geldinteressen. Von Heinrich Heine stammt der Aphorismus: »Franzosen und Russen gehört das Land, das Meer gehört den Briten. Wir aber besitzen im Luftreich des Traums die Herrschaft unbestritten.«
Wenn die Vertreter des polit-medialen Establishments wüßten wie deutsch sie sind, würden sie wahrscheinlich kollektiven Selbstmord begehen. Besser wäre es – wenn sie sich wie die AfD – endlich den außenpolitischen Realitäten stellten.
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Man könnte fast annehmen, die geopolitischen Analphabeten der deutschen Kartellparteien sind immer noch der Überzeugung, es ginge in der Ukraine um Demokratie und Menschenrechte. Nein, es ging und es geht leider nur um Macht- und Geldinteressen. Von Heinrich Heine stammt der Aphorismus: »Franzosen und Russen gehört das Land, das Meer gehört den Briten. Wir aber besitzen im Luftreich des Traums die Herrschaft unbestritten.«
Wenn die Vertreter des polit-medialen Establishments wüßten wie deutsch sie sind, würden sie wahrscheinlich kollektiven Selbstmord begehen. Besser wäre es – wenn sie sich wie die AfD – endlich den außenpolitischen Realitäten stellten.
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1. Landespressekonferenz nach der Bundestagswahl im Thüringer Landtag mit Klartext. Die dicke linke Wange stammt übrigens von einer Zahn-OP am Montag.😉
https://youtu.be/VnaHjfbqUjo?si=LW7-wbpE4XRVKUNQ
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Zu Gast in der Landespressekonferenz: Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag
Björn Höcke zieht in der Thüringer Landespressekonferenz vor der nächsten Landtagssitzung von 5. bis 7. März ein Wahlfazit. Er erklärt die Forderungen seiner Fraktionen und sagt, warum die Brombeer-Koalition aus seiner Sicht vor Ablauf der Wahlperiode scheitern…
(1/2) Gewalt und Aggression in öffentlichen Verkehrsmitteln: Auch wenn jeder zum Opfer werden kann, ist das ein Thema, das vor allem Frauen belastet. Paradoxerweise ist oft nicht die wenig ausgelastete Straßenbahn am späten Abend das Problem, sondern die Fahrt im Berufsverkehr, wenn das Gedränge groß ist: Hilfe ist dann in einer akuten Gefahrenlage kaum zu erwarten, weil jeder hofft, der andere möge eingreifen. Opfern wird deshalb geraten, gezielt einen der Anwesenden um Unterstützung zu bitten.
Doch wie üblich schleichen die Medien um den heißen Brei herum, wenn die Benennung der Gewaltursachen ansteht und flüchten sich in absurde Begründungen: »Die Einführung des Deutschlandtickets hat bundesweit zu mehr Straftaten in den Zügen des Nahverkehrs geführt. In Thüringen soll deshalb mehr für die Sicherheit in den Zügen getan werden«, schreibt etwa das »Freie Wort Suhl«.
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Doch wie üblich schleichen die Medien um den heißen Brei herum, wenn die Benennung der Gewaltursachen ansteht und flüchten sich in absurde Begründungen: »Die Einführung des Deutschlandtickets hat bundesweit zu mehr Straftaten in den Zügen des Nahverkehrs geführt. In Thüringen soll deshalb mehr für die Sicherheit in den Zügen getan werden«, schreibt etwa das »Freie Wort Suhl«.
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(2/2) »Suhl«, da fällt vielen Thüringern sofort die überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung für Migranten ein, die sich immer wieder als Quelle des Ärgers für die Anwohner erweist. Auf einigen Buslinien der Stadt fährt bereits jetzt regulär Sicherheitspersonal mit.
Den Vogel schießt jedoch die »Berliner Morgenpost« ab: In ihrem Artikel, welcher die »guten Männer« zu mehr Zivilcourage aufruft, macht sie gar Elon Musk, Donald Trump und deren »toxische Männlichkeit« für die Gewalteskalation gegen Frauen in öffentlichen Verkehrsmitteln verantwortlich. Deutsche Männer würden deren negativem Vorbild nacheifern. Auch wenn Gewalt gegen Frauen sicherlich nicht nur von Migranten aus dem arabisch-islamischen Kulturkreis ausgeht, so sind gerade sie es, die sich in der Öffentlichkeit in ihren Gruppen »stark fühlen«. Man darf mit Fug und Recht bezweifeln, daß Donald Trump für diese jungen Männer ein Vorbild darstellt.
Wieder einmal wird der Kopf in den Sand gesteckt und nur Symptombekämpfung betrieben. Doch selbst dafür fehlt mittlerweile das nötige Sicherheitspersonal. Das Kind wird nicht beim Namen genannt, weil daraufhin reflexhafte »Rassismus«-Vorwürfe erschallen – Probleme kann man allerdings nur dann bekämpfen, wenn man sie offen benennt. Wenn diese unangenehme Aufgabe der AfD zufällt, werden wir sie im Sinne der Sicherheit aller Fahrgäste gern übernehmen.
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Den Vogel schießt jedoch die »Berliner Morgenpost« ab: In ihrem Artikel, welcher die »guten Männer« zu mehr Zivilcourage aufruft, macht sie gar Elon Musk, Donald Trump und deren »toxische Männlichkeit« für die Gewalteskalation gegen Frauen in öffentlichen Verkehrsmitteln verantwortlich. Deutsche Männer würden deren negativem Vorbild nacheifern. Auch wenn Gewalt gegen Frauen sicherlich nicht nur von Migranten aus dem arabisch-islamischen Kulturkreis ausgeht, so sind gerade sie es, die sich in der Öffentlichkeit in ihren Gruppen »stark fühlen«. Man darf mit Fug und Recht bezweifeln, daß Donald Trump für diese jungen Männer ein Vorbild darstellt.
Wieder einmal wird der Kopf in den Sand gesteckt und nur Symptombekämpfung betrieben. Doch selbst dafür fehlt mittlerweile das nötige Sicherheitspersonal. Das Kind wird nicht beim Namen genannt, weil daraufhin reflexhafte »Rassismus«-Vorwürfe erschallen – Probleme kann man allerdings nur dann bekämpfen, wenn man sie offen benennt. Wenn diese unangenehme Aufgabe der AfD zufällt, werden wir sie im Sinne der Sicherheit aller Fahrgäste gern übernehmen.
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Gewalt im ÖPNV: „Wann werden die ‚guten Männer‘ Zivilcourage zeigen?“
Leserbriefe an die Berliner Morgenpost: Ihre Meinung ist uns wichtig. Eine Auswahl von Zuschriften finden Sie hier.
(1/2) Tim Kellner, der »Love Priest«, ist mit 592.000 Abonnenten einer der beliebtesten Satiriker auf YouTube. Sein Markenzeichen sind eine herzförmige Brille, eine Menge Plüschtiere im Hintergrund und sein oft schwarzer Humor. Mit letzterem nimmt er mehrmals wöchentlich die Doppelmoral der etablierten Politik aufs Korn. Kellners Kritik fällt oft ein wenig brachial aus, ist aber stets gut durch Fundstücke aus den Medien belegt. Gerade das dürfte der Grund sein, warum ihn die von ihm Kritisierten so hassen – er hat sie in ihren heuchlerischsten Momenten ertappt und reibt es ihnen mit Schlagzeilen und Videoausschnitten unter die Nase.
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(2/2) Als der amerikanische Vizepräsident letztens auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in Europa anmahnte, reagierte die deutsche Politik verschnupft und wies die Vorwürfe weit von sich. Doch die Realität sieht anders aus: Unter dem Vorwand, lediglich »Hass und Hetze« zu bekämpfen, bekommen Bürger für das Verbreiten von harmlosen Memes immer häufiger Besuch von der Polizei. »Bestrafe einen, erziehe hundert«, soll der chinesische Diktator Mao Zedong gesagt haben, und darauf läuft es auch bei diesen Polizeibesuchen hinaus: Einschüchterung. Der etablierte Politiker von heute gibt sich dünnfellig und überschüttet den kritischen Teil der Bevölkerung mit Anzeigen. Noch führt das allerdings eher dazu, daß sich die »Memes« umso weiter verbreiten. Der Humor stirbt selbst im Totalitarismus zuletzt.
Tim Kellner ist nun zum Ziel einer Sammelklage geworden. Man droht ihm sogar mit Gefängnis, weil er sich bereits nach einer Klage von Innenministerin Nancy Faeser vor Gericht verantworten mußte. Zurecht stellt er die Frage nach der Verhältnismäßigkeit, geht die deutsche Justiz doch mit »echten« Gewalttätern oft sehr milde um. Wer nun einwendet, der Satiriker griffe oft tatsächlich zum humoristischen Holzhammer, dem sei gesagt: Die Meinungsfreiheit muss auch dort verteidigt werden, wo es unangenehm wird, sonst ist sie nichts wert. Herr Kellner hat meine volle Solidarität – damit es morgen nicht nur noch regierungskonforme »Satiriker« wie Jan Böhmermann und Olivia Welke gibt.
Hier kommt Tim Kellner selbst zu Wort:
https://www.youtube.com/watch?v=qM4jgqzKwMQ&t=101s
Wer ihn bei seinem Rechtsstreit finanziell unterstützen möchte, kann das hier tun:
Kontoinhaber:
Timm Kellner
IBAN: DE 64 2546 2160 0773 0853 01
BIC: Geno DE F1 HMP
Verwendungszweck: Unterstützung
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Tim Kellner ist nun zum Ziel einer Sammelklage geworden. Man droht ihm sogar mit Gefängnis, weil er sich bereits nach einer Klage von Innenministerin Nancy Faeser vor Gericht verantworten mußte. Zurecht stellt er die Frage nach der Verhältnismäßigkeit, geht die deutsche Justiz doch mit »echten« Gewalttätern oft sehr milde um. Wer nun einwendet, der Satiriker griffe oft tatsächlich zum humoristischen Holzhammer, dem sei gesagt: Die Meinungsfreiheit muss auch dort verteidigt werden, wo es unangenehm wird, sonst ist sie nichts wert. Herr Kellner hat meine volle Solidarität – damit es morgen nicht nur noch regierungskonforme »Satiriker« wie Jan Böhmermann und Olivia Welke gibt.
Hier kommt Tim Kellner selbst zu Wort:
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Wer ihn bei seinem Rechtsstreit finanziell unterstützen möchte, kann das hier tun:
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POLITISCHE Sammelanklage ist DA! 1. Satiriker in deutschem KNAST? 💥⚡️
Die politische Sammelanklage ist tatsächlich da!
Sie wollen mich einbuchten!
Ein Oberstaatsanwalt klagt mich in 4 lächerlichen Fällen an!
J.D. Vance und Elon Musk hatten recht!
Sie wollen dich in Deutschland für lustige Memes einsperren!
Der Love Priest…
Sie wollen mich einbuchten!
Ein Oberstaatsanwalt klagt mich in 4 lächerlichen Fällen an!
J.D. Vance und Elon Musk hatten recht!
Sie wollen dich in Deutschland für lustige Memes einsperren!
Der Love Priest…
(1/2) Nibelungentreue in einem verlorenen Krieg, der nicht der unsere ist
Friedrich Merz appelliert an eine besonders tragische Eigenschaft der Deutschen: Die Gefolgschaft für eine Idee bis zum sicheren Untergang.
Während es aber in dem namensgebenden Nationalepos noch um verwandtschaftliche Verpflichtungen ging, bindet uns keinerlei Verpflichtung an Wolodymyr Selenskyj. Friedrich Merz verspricht dem ukrainischen Präsidenten nach dessen bockigen Auftritt, in dem er in völlig aussichtsloser Lage einen das sinnlose Töten beendenden Waffenstillstand ausschlug, öffentlich Beistand und bemüht dafür auch noch die traditionelle Redewendung aus dem Eheversprechen: »In guten wie in schlechten Zeiten«.
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Friedrich Merz appelliert an eine besonders tragische Eigenschaft der Deutschen: Die Gefolgschaft für eine Idee bis zum sicheren Untergang.
Während es aber in dem namensgebenden Nationalepos noch um verwandtschaftliche Verpflichtungen ging, bindet uns keinerlei Verpflichtung an Wolodymyr Selenskyj. Friedrich Merz verspricht dem ukrainischen Präsidenten nach dessen bockigen Auftritt, in dem er in völlig aussichtsloser Lage einen das sinnlose Töten beendenden Waffenstillstand ausschlug, öffentlich Beistand und bemüht dafür auch noch die traditionelle Redewendung aus dem Eheversprechen: »In guten wie in schlechten Zeiten«.
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(2/2) Die Ukraine ist weder Mitglied der EU, noch bestehen die Beistandspflichten der NATO. Selbst wenn man sich in einem besonderen Maße der Ukraine verbunden fühlt, stellt sich doch die Frage, ob Selenskyj, der sich wegen der anhaltenden Krieges keiner demokratischen Wahl mehr stellt und verbissen ohne Opposition durchregiert, heute überhaupt noch die Interessen seines Volkes vertritt.
Rückendeckung bekommt Friedrich Merz hierzulande von deutschen Haltungsjournalisten, die nun krampfhaft versuchen, das diplomatische Desaster umzudeuten und Donald Trump vorwerfen, er habe da etwas »inszeniert« und hätte Wolodymyr Selenskyj öffentlich »vorführen« wollen. Zum Glück sind wir aber nicht auf diese Propaganda angewiesen: Jeder kann sich den gesamten Ablauf anschauen und sich selbst ein Bild von dem Vorfall machen.
Es war ein Presseauftritt mit den üblichen diplomatischen Höflichkeiten, bis Selenskyj unaufgefordert meinte, seine Gastgeber (die er als Bittsteller aufsuchte!) vor laufender Kamera beschämen zu müssen. Vance war völlig zu recht konsterniert, daß jemand, der Mühe hat, überhaupt noch genügend Soldaten zu finden, die Möglichkeit einer Waffenruhe ausschlägt und dann auch noch Forderungen stellt.
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Rückendeckung bekommt Friedrich Merz hierzulande von deutschen Haltungsjournalisten, die nun krampfhaft versuchen, das diplomatische Desaster umzudeuten und Donald Trump vorwerfen, er habe da etwas »inszeniert« und hätte Wolodymyr Selenskyj öffentlich »vorführen« wollen. Zum Glück sind wir aber nicht auf diese Propaganda angewiesen: Jeder kann sich den gesamten Ablauf anschauen und sich selbst ein Bild von dem Vorfall machen.
Es war ein Presseauftritt mit den üblichen diplomatischen Höflichkeiten, bis Selenskyj unaufgefordert meinte, seine Gastgeber (die er als Bittsteller aufsuchte!) vor laufender Kamera beschämen zu müssen. Vance war völlig zu recht konsterniert, daß jemand, der Mühe hat, überhaupt noch genügend Soldaten zu finden, die Möglichkeit einer Waffenruhe ausschlägt und dann auch noch Forderungen stellt.
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(1/2) Die bundesweit bekannteste Thüringer Grünen-Vertreterin ist Katrin Göring-Eckardt. Sie wird gerne von den Medien hofiert und sie meldet sich gerne zu Wort — beispielsweise wenn es um das undemokratische Verbotsverfahren gegen die AfD geht. Wenn man ihr Gesicht auf Bildschirmen oder bedrucktem Papier sieht, lohnt es, sich ihr Wahlergebnis zu vergegenwärtigen. Mickrige 3,1 Prozent bekam Katrin Göring-Eckardt in ihrem Wahlkreis (192, Erfurt-Weimar-Weimarer Land II). Auch im Landesergebnis lagen die Thüringer Grünen bei der Bundestagswahl deutlich unter der Fünfprozenthürde.
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(2/2) Trotzdem bleibt Katrin Göring-Eckardt weiterhin Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Nicht ins Parlament kommen bei dieser Wahl dafür 23 Wahlkreisgewinner — also Kandidaten, die das Vertrauen ihrer Wähler gewinnen und damit eine echte demokratische Legitimation vorweisen können. Sie sind die ersten Opfer einer Wahlrechtsreform, welche die Ampel-Regierung kurz vor ihrem Ende durchgesetzt hat. Die neue Regelung betrifft besonders häufig die Union (17 Mal die CDU, vier Mal die CSU), aber auch die AfD-Kandidaten Steffi Burmeister (Landkreis Rostock II, 25,6 %), Andreas Galau (Oberhavel – Havelland II, 30,84 %) und Alexander Raue (Halle, 30,6 %), Christian Kriegel (Leipzig I, 25 %). Grüne Kandidaten sind in keinem einzigen Fall davon betroffen, ihr »Spitzenpersonal« scheiterte in den Heimatwahlkreisen, wie Robert Habeck (in Schleswig – Flensburg) oder Annalena Baerbock (die sogar im woken Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II nur auf dem vierten Platz landete).
Die klare Absage durch die Wähler schmälern aber das moralische Sendungsbewußtsein der Grünen in keiner Weise.
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(1/2) Das Grinsen von Lars Klingbeil bei der gestrigen Pressekonferenz mit Friedrich Merz verrät: Der eigentliche Wahlgewinner ist trotz historisch schlechtem Ergebnis die SPD. Grund dafür ist allein die Machtgeilheit des selbst eingebrandmauerten Friedrich Merz. Während die Ampel-Regierung an der Haushaltsdebatte scheiterte, will Merz nächste Woche ein »Sondervermögen« mit 500 Milliarden Euro beschließen lassen — vom alten, abgewählten Bundestag, wohlgemerkt. Außerdem kündigt er an, mit der angestrebten Angola-Koalition mit der SPD die Schuldenbremse auszuhebeln. Die neue Bundesregierung ist noch gar nicht im Amt – aber macht schon jetzt die größten Schulden der Geschichte.
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(2/2)
»Das ist schon eine deutliche Niederlage für die Union«, empört sich der JU-Vorsitzender Johannes Winkel: »Die Botschaft ist: Lieber bequeme Schulden machen als unbequeme Reformen anzugehen.«
Das ist genau das Gegenteil von dem, womit die Union in den Wahlkampf gegangen ist. Damit ist es auch der größte Wählerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik.
Natürlich ist die desaströse Lage der deutschen Infrastruktur eines der größten Probleme in unserem Land. Aber es ist ein Versäumnis, das die Regierungen der letzten Jahrzehnte zu einem gigantischen Investitionsstau anwachsen ließen. Angesichts jahrelanger Rekordsteuereinnahmen ist es in einem Land, das seine Bürger mit einer der weltweit höchsten höchsten Steuern- und Abgabenlasten schröpft, einfach nicht mehr vermittelbar. 500 Mrd. neue Kredite — das wären umgerechnet auf jeden Einwohner dieses Landes, vom Säugling bis zum Greis, 6.000 Euro für jeden.
👉🏻 Wo ist das eingenommene Geld hin?
Bevor über neue Schulden nachgedacht werden darf, gehören die Haushaltsausgaben auf den Prüfstand. Es muß endlich priorisiert werden! Solange wir eine Massenzuwanderung inklusive Vollpension fördern und fremde Kriege finanzieren, solange wir fragwürdige »Nichtregierungsorganisationen« mästen und eine ineffiziente »Entwicklungshilfe« für die halbe Welt leisten, gäbe es genügend Sparpotenzial für einen Staat, der sich wieder um seine eigentlichen Kernaufgaben kümmert.
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»Das ist schon eine deutliche Niederlage für die Union«, empört sich der JU-Vorsitzender Johannes Winkel: »Die Botschaft ist: Lieber bequeme Schulden machen als unbequeme Reformen anzugehen.«
Das ist genau das Gegenteil von dem, womit die Union in den Wahlkampf gegangen ist. Damit ist es auch der größte Wählerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik.
Natürlich ist die desaströse Lage der deutschen Infrastruktur eines der größten Probleme in unserem Land. Aber es ist ein Versäumnis, das die Regierungen der letzten Jahrzehnte zu einem gigantischen Investitionsstau anwachsen ließen. Angesichts jahrelanger Rekordsteuereinnahmen ist es in einem Land, das seine Bürger mit einer der weltweit höchsten höchsten Steuern- und Abgabenlasten schröpft, einfach nicht mehr vermittelbar. 500 Mrd. neue Kredite — das wären umgerechnet auf jeden Einwohner dieses Landes, vom Säugling bis zum Greis, 6.000 Euro für jeden.
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Bevor über neue Schulden nachgedacht werden darf, gehören die Haushaltsausgaben auf den Prüfstand. Es muß endlich priorisiert werden! Solange wir eine Massenzuwanderung inklusive Vollpension fördern und fremde Kriege finanzieren, solange wir fragwürdige »Nichtregierungsorganisationen« mästen und eine ineffiziente »Entwicklungshilfe« für die halbe Welt leisten, gäbe es genügend Sparpotenzial für einen Staat, der sich wieder um seine eigentlichen Kernaufgaben kümmert.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Media is too big
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Björn Höcke zur politischen Situation in Thüringen nach den Wahlergebnissen der Bundestagswahl.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
(1/2) Es gibt viele gute Gründe für die Bundeswehr und eine wehrhafte Erziehung unserer Jugend. Aber eines sollte jeden stutzig machen: Diejenigen, die jetzt zu den Waffen rufen, sind in der Vergangenheit nicht gerade durch Vaterlandsliebe aufgefallen. Sie unternehmen nichts zum Schutz unserer Grenzen und dulden eine Invasion von Millionen Fremder, die gewaltsame Konflikte in unsere Heimat tragen.
Gleichzeitig mißtraut die Regierung dem eigenen Volk so sehr, daß sie rechtschaffenen Bürgern den privaten Besitz von Waffen am liebsten ganz verbieten will.
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Gleichzeitig mißtraut die Regierung dem eigenen Volk so sehr, daß sie rechtschaffenen Bürgern den privaten Besitz von Waffen am liebsten ganz verbieten will.
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(2/2) Während wir uns darüber freuen sollten, daß es endlich eine US-Regierung ernst damit meint, den Ukrainekrieg zu beenden, wollen die EUrokraten den Krieg gegen Rußland am liebsten alleine weiter führen. Allerdings müssen sie feststellen, daß ihnen dafür eine schlagkräftige Armee fehlt. Ausgerechnet in diesem Kriegsgeschrei reden sie einer Wiederbelebung der Wehrpflicht das Wort. Sogar Joschka Fischer steigt aus seiner Gruft, um mit seiner Forderung einer Wehrpflicht für Frauen noch eins draufzusetzen. Für die Jüngeren: Fischer war der grüne Außenminister, der 1999 das bis dahin geltende Tabu gebrochen hat, die Bundeswehr Kriegseinsätze im Ausland führen zu lassen.
Ohne Sicherheitsratsbeschluß wurde dann Serbien bombardiert — der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder räumt heute einen Bruch des Völkerrechts ein.
Was müssen wir uns also vorstellen? Die wenigen jungen Deutschen, die es noch gibt, sollen an die Front geschickt werden, während ukrainische, syrische und afghanische »Flüchtlinge« sich hier mit »Bürgergeld« ein schönes Leben machen?
Nein, bevor wir über die Wehrpflicht reden können, muß sich noch viel ändern! Das beginnt schon damit, daß die Bundeswehr wieder zu einer reinen Verteidigungsarmee wird und Auslandseinsätze ausgeschlossen werden — gerne nach Schweizer Vorbild. Und es endet damit, daß Deutschland souverän werden muß und über Spitzenpolitiker verfügt, die Diener unseres Landes sind und nicht fremden Interessen folgen.
Im jetzigen gesellschaftlichen Klima ist eine Wehrpflicht schwer vermittelbar. Wofür genau sollen junge Deutsche im Ernstfall ihr Leben geben? Für die vielbeschworenen »westlichen Werte«? Die sind längst zu einer hohlen Phrase verkommen. Für die Geld- und Rohstoffinteressen eines kleinen Machtzirkels, der durch die direkten Verhandlungen zwischen den USA und Rußland um seine »Investitionen« in der Ukraine gebracht werden könnte? Wollen wir dafür unsere wenigen Kinder hergeben? Ich sage als Vater und deutscher Patriot: NEIN!
Positive Erinnerungen an die eigene Dienstzeit dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich die Zeiten geändert haben. Die Bundeswehr ist nicht mehr das, was sie einmal war. So begrüßenswert auch die Stärkung der Bundeswehr in der Theorie ist, in der jetzigen Form sind Milliarden für diesen Betrieb nur rausgeschmissenes Geld. Es verdampft in einer völlig ineffizienten Struktur, in der das Technokratentum regiert, weil man ihr das auf Patriotismus fußende Dienstethos ausgetrieben hat. Und die besten Soldaten, die Deutschland wirklich liebten und dienen wollten und das oft in Elite- und Spezialeinheiten taten, wurden in großen Teilen von einer politischen Führung vergrault, die lieber »Diversität« und Trans-Soldaten förderte. Mit dem heute tonangebenden Personal in den Führungsebenen ist eine schlagfertige Truppe völlig illusorisch — selbst wenn man Billionen hineinpumpt. Hier ist ein grundlegender Neustart vonnöten, der mit der Regeneration soldatischer Tugenden und Traditionspflege beginnen muß.
Das Bekenntnis der AfD zur Wehrpflicht ist grundsätzlicher Natur und fußt auf nationalstaatlichen, demokratischen und patriotischen Ideen, die ihre Wurzeln in den Befreiungskriegen gegen die Napoleonische Fremdherrschaft haben. Sie ist kein Selbstzweck.
Und sie kann nur dort praktiziert werden, wo Nation, Demokratie und Patriotismus intakt sind. Im Deutschland des Jahres 2025 sind wir von diesem Zustand sehr weit entfernt…
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Ohne Sicherheitsratsbeschluß wurde dann Serbien bombardiert — der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder räumt heute einen Bruch des Völkerrechts ein.
Was müssen wir uns also vorstellen? Die wenigen jungen Deutschen, die es noch gibt, sollen an die Front geschickt werden, während ukrainische, syrische und afghanische »Flüchtlinge« sich hier mit »Bürgergeld« ein schönes Leben machen?
Nein, bevor wir über die Wehrpflicht reden können, muß sich noch viel ändern! Das beginnt schon damit, daß die Bundeswehr wieder zu einer reinen Verteidigungsarmee wird und Auslandseinsätze ausgeschlossen werden — gerne nach Schweizer Vorbild. Und es endet damit, daß Deutschland souverän werden muß und über Spitzenpolitiker verfügt, die Diener unseres Landes sind und nicht fremden Interessen folgen.
Im jetzigen gesellschaftlichen Klima ist eine Wehrpflicht schwer vermittelbar. Wofür genau sollen junge Deutsche im Ernstfall ihr Leben geben? Für die vielbeschworenen »westlichen Werte«? Die sind längst zu einer hohlen Phrase verkommen. Für die Geld- und Rohstoffinteressen eines kleinen Machtzirkels, der durch die direkten Verhandlungen zwischen den USA und Rußland um seine »Investitionen« in der Ukraine gebracht werden könnte? Wollen wir dafür unsere wenigen Kinder hergeben? Ich sage als Vater und deutscher Patriot: NEIN!
Positive Erinnerungen an die eigene Dienstzeit dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich die Zeiten geändert haben. Die Bundeswehr ist nicht mehr das, was sie einmal war. So begrüßenswert auch die Stärkung der Bundeswehr in der Theorie ist, in der jetzigen Form sind Milliarden für diesen Betrieb nur rausgeschmissenes Geld. Es verdampft in einer völlig ineffizienten Struktur, in der das Technokratentum regiert, weil man ihr das auf Patriotismus fußende Dienstethos ausgetrieben hat. Und die besten Soldaten, die Deutschland wirklich liebten und dienen wollten und das oft in Elite- und Spezialeinheiten taten, wurden in großen Teilen von einer politischen Führung vergrault, die lieber »Diversität« und Trans-Soldaten förderte. Mit dem heute tonangebenden Personal in den Führungsebenen ist eine schlagfertige Truppe völlig illusorisch — selbst wenn man Billionen hineinpumpt. Hier ist ein grundlegender Neustart vonnöten, der mit der Regeneration soldatischer Tugenden und Traditionspflege beginnen muß.
Das Bekenntnis der AfD zur Wehrpflicht ist grundsätzlicher Natur und fußt auf nationalstaatlichen, demokratischen und patriotischen Ideen, die ihre Wurzeln in den Befreiungskriegen gegen die Napoleonische Fremdherrschaft haben. Sie ist kein Selbstzweck.
Und sie kann nur dort praktiziert werden, wo Nation, Demokratie und Patriotismus intakt sind. Im Deutschland des Jahres 2025 sind wir von diesem Zustand sehr weit entfernt…
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