Wir haben im Jahre 2024 viel über den Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland erfahren. Über einen Staat, der Journalisten wegen zulässiger Meinungsäußerungen verfolgte. Der sich vor Zivil- und Verwaltungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht mit einer beispiellosen Niederlagenserie blamierte und schließlich mit dem Versuch, ein rechtsextremes Magazin zu verbieten, vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert ist. Dieser freiheitsfeindlichen Haltung wurde in der politischen Debatte mit Thesen der Boden bereitet, die mit dem in Art. 5 GG verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung, und damit unserer Verfassung, nicht in Einklang zu bringen sind.
🗣️Na, das ist ja eine Erkenntnis...dass die Grünninnen Faschisten / Sozialisten sind, das wissen wir doch schon seit Jahren. Das Wichtige ist mal wieder, dass so eine Meinung in einer der Mainstream Zeitung auftaucht und das können wir 🎉. Die Tage der Grünninnen sind wohl gezählt. Wir freuen uns auf die Bundestagswahl, wo diese Heimat-Nicht-Liebende Politiker viele Sitze verlieren werden 😈🗣️
Wir haben im Jahre 2024 viel über den Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland erfahren. Über einen Staat, der Journalisten wegen zulässiger Meinungsäußerungen verfolgte. Der sich vor Zivil- und Verwaltungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht mit einer beispiellosen Niederlagenserie blamierte und schließlich mit dem Versuch, ein rechtsextremes Magazin zu verbieten, vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert ist. Dieser freiheitsfeindlichen Haltung wurde in der politischen Debatte mit Thesen der Boden bereitet, die mit dem in Art. 5 GG verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung, und damit unserer Verfassung, nicht in Einklang zu bringen sind.
🗣️Na, das ist ja eine Erkenntnis...dass die Grünninnen Faschisten / Sozialisten sind, das wissen wir doch schon seit Jahren. Das Wichtige ist mal wieder, dass so eine Meinung in einer der Mainstream Zeitung auftaucht und das können wir 🎉. Die Tage der Grünninnen sind wohl gezählt. Wir freuen uns auf die Bundestagswahl, wo diese Heimat-Nicht-Liebende Politiker viele Sitze verlieren werden 😈🗣️
The account, "War on Fakes," was created on February 24, the same day Russian President Vladimir Putin announced a "special military operation" and troops began invading Ukraine. The page is rife with disinformation, according to The Atlantic Council's Digital Forensic Research Lab, which studies digital extremism and published a report examining the channel. Just days after Russia invaded Ukraine, Durov wrote that Telegram was "increasingly becoming a source of unverified information," and he worried about the app being used to "incite ethnic hatred." Founder Pavel Durov says tech is meant to set you free The regulator said it has been undertaking several campaigns to educate the investors to be vigilant while taking investment decisions based on stock tips. "Your messages about the movement of the enemy through the official chatbot … bring new trophies every day," the government agency tweeted.
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