Telegram Group Search
Traust du dich, offen deine Meinung zu sagen?

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Teile dieses Meme mit jemandem, der seine Freiheit liebt.

#diebasis #meinung #freiheit #Landesgrenzen #überwachung #meme
Wieso muss der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner nach Ende der Duldungspflicht für mRNA-Impfverweigerung ins Gefängnis?

Der 41-jährige Soldat und 3-fache Familienvater ist seit dem 16. September inhaftiert, weil er 2022 den Befehl für eine Corona-Pflichtimpfung verweigerte und nach seiner Verurteilung auf Bewährung die Geldauflage dafür nicht bezahlte. Für ihn sei die Zahlung ein Schuldeingeständnis.

🟩 Warum Haft?

🟦 Wo am 28. Mai 2024 die Duldungspflicht für COVID-19-Impfungen aufgehoben wurde.

🟥 Wo das Soldatengesetz §17 a besagt, dass ein Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.

🟧 Wo sowohl die Pfizer-Direktorin Janine Small im Oktober 2022 in einem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments als auch die Europäische Arzneimittelaufsicht (EMA) im Oktober 2023 eingeräumt haben: „COVID-19-Impfstoffe sind nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.”.

Bittner ist am 17. September aus Protest gegen seine Festnahme in einen „Hungerstreik“ getreten, um auf seinen Fall öffentlich aufmerksam zu machen.

Quellen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718
Erklärung seiner Frau: https://youtu.be/fczFNcT93r4?si=bMVxAinbQC2C8XJp

Ist Alexander Bittner ein „politischer Gefangener”? Haben die Richter unabhängig entschieden?

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom setzt sich für Bittner ein. Er hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Verbringung in die JVA für rechtswidrig. (Quelle: https://uff-org.com/de/alexander-bittner-der-unbeugsame-gegen-justizwillkuer/)

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Stell dir vor, Basisdemokratie und Volksabstimmungen werden auf Bundesebene eingeführt.

Wie stehst du zu diesem Thema? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Jetzt mitmachen! Gemeinsam und basisdemokratisch Konzepte entwickeln: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

Folge uns auch auf Telegram: https://www.group-telegram.com/dieBasisbewegt.com

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #basisdemokratie #volksabstimmungen
Die Geschichte der direkten Demokratie in Hamburg

von Peter Scheller

Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies war, wie in anderen Hansestädten auch, dem für die damalige Zeit enormen Reichtum seiner Kaufleute zu verdanken.

Regiert wurde die Hansestadt durch den Rat, der sich aus Mitgliedern der Patrizier- und Kaufmannsfamilien zusammensetze. Daneben gab es zumindest seit 1410 eine Bürgerschaft, in denen die Hamburger Grundbesitzer vertreten waren. [...]

Hier weiterlesen: https://diebasis-hamburg.de/2024/09/die-geschichte-der-direkten-demokratie-in-hamburg/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Eine Analyse der Hamburger Gesetzgebung in Hamburg zeigt ein erstaunliches Missverhältnis zwischen Entscheidungen durch die Bürgerschaft und Volksentscheidungen. Von 1996 bis Januar 2024 gab es 68 Volksinitiativen, bis September 2024 16 Volksbegehren und bis zum 18. Dezember 2013 genau 7 Volksentscheide. Die Hamburger Bürgerschaft entscheidet jedes Jahr über 30 bis 50 Gesetze. Gehen wir von 40 Entscheidungen der Bürgerschaft im Durchschnitt pro Jahr aus, hat das Hamburger Volk ungefähr in 0,65% aller Gesetzesinitiativen ein Entscheidungsrecht gehabt. Von einer Ausgewogenheit der Gesetzgebungskompetenz von Parteien und dem Volk kann also keine Rede sein.

Artikel 50 der Hamburger Verfassung trägt die vielversprechende Überschrift „Volksgesetzgebung“. Es klingt aber wie reiner Hohn, wenn man sich die reinen Zahlen anschaut. Im Ergebnis werden die Hürden für Volksentscheide so hoch gehängt, dass eine funktionierende Beteiligung des Volkes am politischen Prozess nicht stattfindet. Es bleib also dabei. Das Wahlvolk darf alle fünf Jahren Kreuze auf einem Wahlzettel machen. Für diesen Zeitraum haben die Parteien und ihre Vertreter jede Möglichkeit, Wahlversprechen ohne weitere Konsequenzen zu brechen und Entscheidungen zu treffen, die sich jeder weiteren Kontrolle durch das Volk entziehen.

#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #hamburg #volksbegehren #volksentscheide #hamburgerverfassung
Lösen Bürgerräte unser Demokratieproblem?

„Bürgerräte sind Versammlungen von 30 bis 200 per Los zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, die bei mehreren Terminen gemeinsam und in Kleingruppen ein vorgegebenes Thema diskutieren und der Politik ihre Handlungsempfehlungen als Bürgergutachten übergeben. Sie erhalten Hintergrundinformationen von Expertinnen und Experten, die das gesamte wissenschaftliche und politische Spektrum umfassen. Ein neutrales Moderationsteam unterstützt die Teilnehmenden und ermöglicht eine Diskussion aller auf Augenhöhe: die sogenannte Deliberation.”

So der Plan. (Quelle)

Kritikpunkte:

❗️Es gibt keine Transparenz über die tatsächliche Zusammensetzung dieser „Gremien”.

❗️Es gibt keine Transparenz, welche Expertinnen und Experten welche „Hintergrundinformationen” bereitstellen.

❗️Es gibt Zweifel an der Neutralität des Moderatorenteams. Ein Teilnehmer des Bürgerrats Ernährung verließ bereits die Runde. Die Veranstaltung sei einseitig und linkslastig und das Gremium politisch beeinflusst. (Quelle)

❗️Die Ergebnisoffenheit ist fraglich.

❗️„Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist das Motto des Projekts „Forum gegen Fakes“. Der „Bürgerrat” empfiehlt Ministerin Faeser die „Verbreitung von Desinformation“ strafrechtlich zu verfolgen. Was genau Desinformationen sind, wird nicht erläutert.

Spätestens jetzt wird klar: Bürgerräte können ein großes Potenzial für staatliche Willkür bedeuten.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis steht für Subsidiarität und regionale Entscheidungsstrukturen, für die Beteiligung aller Bürger und Bürgerinnen an wichtigen Entscheidungen, für Volksabstimmungen, für die Stärkung von Bürgerrechten und für transparente Entscheidungsprozesse.

Die Erfindung der “Bürgerräte” der Ampelregierung hat dem sinkenden Vertrauen in Politik und staatliche Institutionen rein gar nichts entgegenzusetzen.

#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #bürgerräte
Der WHO-Pandemievertrag wurde zwar (bisher) nicht verabschiedet, dafür hat aber die UNO am Sonntag einen sogenannten „Pakt für die Zukunft“ nebst einem globalen Digitalpakt auf den Weg gebracht – als Grundlage für eine neue „Weltordnung“. (Quelle)

Man sollte meinen, dass das „umfassendste internationale Abkommen seit vielen Jahren“ weltweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Dies ist jedoch nicht der Fall, und auch der ÖRR in Deutschland hat das Thema totgeschwiegen, sodass der überwiegende Teil der Bevölkerung noch nie etwas vom „Pakt für die Zukunft“ gehört hat. Und das, obwohl Deutschland und Namibia diesen Pakt zwei Jahre als Verhandlungsführer vorbereitet hatten! Entsprechend gab es nur sehr wenige öffentliche Debatten und keine parlamentarische Abstimmung darüber, ob wir ein Dokument dieser Art verabschieden sollten.

In dem Pakt für „alle Völker und alle Nationen" geht es neben der „verantwortungsvollen und nachhaltigen digitalen Zukunft" um Frieden und Sicherheit, Global Governance, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, digitale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Gender, Jugend und zukünftige Generationen. KI und die Digitalisierung sind die Schlüssel dazu.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Wurdest du gefragt? Wollen wir, dass bei der nächsten großen globalen Krise die UNO das Sagen hat und allen vorschreibt, was sie zu tun haben? Und dass alles ohne jegliche Kontrolle durch demokratische Mechanismen durchgewunken wird?

Wir sagen: NEIN. Der einzige Ausweg, den die Menschen haben, ist die konsequente Ablehnung einer "digitalen Zukunft" und Volksabstimmungen.

diebasis fordert das Recht auf analoge Lebensführung und lehnt digitale Kontrolle ab!

#diebasis #volksabstimmungen #uno #paktfürdieZukunft #pactforthefuture #freiheit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
dieBasis steht für Entspannung und Frieden in Europa und der Welt. Wir brauchen Diplomatie statt Aufrüstung!

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #frieden #diplomatie #abrüstung #friedenspartei
Befürwortest du die Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland?
Anonymous Poll
2%
ja
96%
nein
2%
ich weiß nicht
🟩🟦🟥🟧

26.09.2024 Begnadigung Soldat Alexander Bittner

🟩 Als Bundesvorsitzender der Partei dieBasis habe ich heute ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten übermittelt, denn die Freiheit der Entscheidung für einen unversehrten Körper soll nicht durch Freiheitsentzug bestraft werden.

🟦 Der Bundespräsident hat die Macht, Urteile durch Begnadigung aufzuheben, die man mit den Beweisen aus den veröffentlichten RKI-Protokollen heute erst recht nicht mehr erlassen könnte.

🟥 Die Begnadigung wäre eine Chance und ein Symbol für die mögliche Überwindung der gesellschaftlichen und familiären Gräben, die die Corona-Restriktionen erzeugt haben.

🟧 Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

dieBasisBewegt.t.me
https://www.group-telegram.com/dieBasisbewegt.com/1141

SvenOHV.t.me Abo dalassen und informiert bleiben...

🟩🟦🟥🟧
“Menschen mit wenig Geld sind nicht sozial Schwach; sie sind wirtschaftlich Schwach. Oft sind eher die wirtschaftlichen Starken die sozial Schwachen.”

Hagen Rether (* 8. Oktober 1969 in Bukarest), deutscher Kabarettist.

Wie denkst du darüber?

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Jetzt Politik mitgestalten: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #sozial #sozialstaat #wirtschaft #kapital
Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Vor dem Hintergrund der Sachlage, hat der Vorsitzende der Partei dieBasis, Sven Lingreen, am 25. September 2024 ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten gerichtet:

“Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen. Es liegt in Ihrer Macht, einen Menschen von der Last einer Verurteilung zu befreien, die unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr als gerecht erscheinen mag.

Eine Begnadigung wäre auch ein Symbol und eine Handreichung für eine mögliche Überwindung der Gräben, die die Corona-Restriktionen in unserer Gesellschaft geschaffen haben.“

Hier den vollständigen Text nachlesen: https://diebasis-partei.de/2024/09/alexander-bittner-gnadengesuch-bei-bundespraesident-steinmeier/

Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte #gnadengesuch #steinmeier
Um Frieden in der Welt zu schaffen, brauchen wir Frieden in uns. Wie können wir diesen Frieden in uns und mit unseren Mitmenschen erreichen? Und wie können wir einen Menschen mögen, der nicht unsere Meinung teilt?

Darüber spricht Kal Voyatzis, Initiator des H.e.l.f.a.-Projektes beim Friedensfestival in Magdeburg am 01. September 2024.

H.e.l.f.a. zeigt einen Lösungsansatz auf, wie ein neues gesellschaftliches Zusammenleben mit Werten wie Mitgefühl, Respekt, Freiwilligkeit, Menschlichkeit, Zusammenhalt, Empathie, Verständnis, Unterstützung, Toleranz, gelebte Liebe und Eigenverantwortung gelingen kann.

Kals Fazit: Frieden und Freiheit schaffen wir nur gemeinsam und wenn wir alle zusammen halten. Lasst uns gemeinsam Frieden schaffen!

https://youtu.be/KvBhajOoIHs

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Wir danken Dominik Paradies für die Aufzeichnung.

#dieBasis #frieden #friedensfestival #magdeburg #kal #helfa
Das Vertrauen und die Zufriedenheit der Bundesbürger in die derzeitigen Spitzenpolitiker nimmt rapide ab. Mit Olaf Scholz beispielsweise sind 74 %, mit Christian Lindner 68 % der Befragten unzufrieden.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/746/umfrage/zufriedenheit-mit-der-politischen-arbeit-von-ausgewaehlten-politikern/

dieBasis sieht drin ein klares Zeichen für die Notwendigkeit eines politischen und gesellschaftlichen Wandels. Wir stehen für eine basisdemokratische Einbeziehung der Bürger – echte Demokratie, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Es ist Zeit, die Macht in die Hände der Bürger zu legen und gemeinsam eine neue Ära der Politik einzuläuten!

Die Zeit für Veränderung ist da: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #politik #spitzenpolitiker #unzufriedenheit #basisdemokratie
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die chinesische Regierung hat 2020 ein datenbasiertes „Social-Credit-System" eingeführt, welches das Verhalten der Bürger bewertet.

Die „gut" Bewerteten erhalten etwa bessere Kredite und Bonuszahlungen, die „schlecht" Bewerteten können beispielsweise keine Zug- oder Flugtickets kaufen.

Auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat sich im Rahmen einer „Wertstudie” schon über ein Bonussystem Gedanken gemacht.

Nach einer Studie des SINUS-Instituts, die von Statista zitiert wird, sind 17 % der Bürger für ein soziales Bewertungssystem. (Stand 2019)

Quelle: https://de.statista.com/infografik/16897/umfrage-zum-thema-social-scoring/

Wie denkst du darüber?

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis lehnt den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch “Social Credit Systeme” und die “Smart City Charta” ab.


Du willst Politik mitgestalten? Dann werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

#diebasis #bonussystem #socialcreditsystem #china #bewertung
Forwarded from dieBasis NRW funkt
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🎂 4 Jahre dieBasis NRW – Gemeinsam für eine bessere Zukunft!

Am 27.09.2024 feiern wir unser 4-jähriges Bestehen! Vier Jahre voller Einsatz für Freiheit, Basisdemokratie und eine bessere Zukunft. Gemeinsam haben wir viel erreicht, aber unsere Reise geht weiter! 🚀

🎉 Lasst uns diesen besonderen Tag feiern und an unsere gemeinsamen Werte erinnern.

Auf viele weitere Jahre voller Engagement und politischer Veränderungen! 💪

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/09/diebasis-nrw-4-geburtstag/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

💡 Unterstütze unsere Arbeit


Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband NRW
IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
Verwendungszweck: 4 Jahre dieBasis NRW

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasisNRW #dubistdieBasis #Basisdemokratie #GemeinsamStark
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Aufruf zur Friedensdemo in Wiesbaden am 03.10.24

Weitere Infos hier zur Veranstaltung und hier.

SvenOHV.t.me Abo dalassen und informiert bleiben...

🟩🟦🟥🟧
Forwarded from dieBasis NRW funkt
🌟 Ein neues Kapitel für NRW beginnt jetzt – mit Dir!

Wir haben gemeinsam Herausforderungen gemeistert und sind stärker denn je! 💪

Jetzt beginnt ein neues Kapitel voller Hoffnung und Tatendrang. 🕊


🎬 Schaut Euch unser neues Video an und spürt den Aufbruch! 🚀

👉 Hier geht's zum Video: https://youtu.be/--N7IIct_qM

Lasst uns in alle Kommunen NRWs einziehen und Politik aktiv mitgestalten, anstatt nur gestaltet zu werden. 🤝

Sei Teil der Veränderung und gestalte mit uns die Zukunft unseres Landes! ❤️

Für NRW. Für unsere Kommunen. Für uns alle.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasisNRW #ZukunftGestalten #GemeinsamStark #Hoffnung #Neuanfang #NRW
2024/09/28 20:19:23
Back to Top
HTML Embed Code: