Sieht man einmal wie lebensfremd die Richter beim BVerfG sind. Deshalb muss es obligatorisch werden, dass Richter jedes Jahr 4 Wochen Praktikum am Band absolvieren! 👇🏻
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es.
Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”
Gleichzeitig sagte sie auch, dass sie es nicht verstehen könne, wenn Menschen sagten, sie fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt: „Dieses Gerede, man könne gar nichts mehr sagen in Deutschland, ist aber eher eine subjektive Wahrnehmung, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert wird.” Sie betonte, dass in Deutschland Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit herrschen und dass “diese Rechte […] vom Bundesverfassungsgericht in einem sehr weiten Umfang geschützt” werden.
https://apollo-news.net/vize-des-bundesverfassungsgerichts-haelt-corona-rechtsprechung-fuer-absolut-richtig/
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Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es.
Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”
Gleichzeitig sagte sie auch, dass sie es nicht verstehen könne, wenn Menschen sagten, sie fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt: „Dieses Gerede, man könne gar nichts mehr sagen in Deutschland, ist aber eher eine subjektive Wahrnehmung, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert wird.” Sie betonte, dass in Deutschland Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit herrschen und dass “diese Rechte […] vom Bundesverfassungsgericht in einem sehr weiten Umfang geschützt” werden.
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Apollo News
Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, sieht keinen Grund für die Aufarbeitung der Corona-Jahre durch die Justiz: Die Rechtsprechung aus der Pandemie-Zeit hält sie für „absolut richtig“. Das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei…
Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Dem Auswärtigen Amt zufolge hat die Bundesregierung die Ukraine seit Kriegsbeginn insgesamt mit mehr als 37,32 Milliarden Euro an bilateraler Hilfe unterstützt, im zivilen wie im militärischen Bereich.
Zudem sei Deutschland größter Einzahler beim Refinanzierungsfonds der Europäischen Friedensfazilität (EPF), über die der ukrainischen Armee bislang Unterstützung im Wert von 11,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurde.
et voilà ⤵️
https://archive.ph/Zs3WA
Da gehen sie dahin, die Steuerzahlergelder...
Man könnte das Geld auch genauso gut in die brennende Mülltonne schmeißen, kommt aufs Gleiche hinaus...
https://www.group-telegram.com/da_haben_wir_es
Zudem sei Deutschland größter Einzahler beim Refinanzierungsfonds der Europäischen Friedensfazilität (EPF), über die der ukrainischen Armee bislang Unterstützung im Wert von 11,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurde.
et voilà ⤵️
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Da gehen sie dahin, die Steuerzahlergelder...
Man könnte das Geld auch genauso gut in die brennende Mülltonne schmeißen, kommt aufs Gleiche hinaus...
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Forwarded from 1984 - Das Magazin | Oliver Flesch
Forwarded from Faktenfick❣
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Es dauert Generationen den Schaden, den diese Regierung für das Land angerichtet hat, wieder gut zu machen! 👇🏻
Forwarded from Apollo News
Die Bundesregierung zahlte seit 2021 158 Millionen Euro Entwicklungsgelder an Tansania – unter anderem für „gute Regierungsführung“. Währenddessen ging die tansanische Präsidentin immer restriktiver gegen die Opposition vor - Menschen werden entführt, gefoltert und ermordet.
https://apollo-news.net/deutschland-zahlt-158-millionen-euro-fuer-gute-regierungsfuehrung-an-tansania-jetzt-werden-oppositionspolitiker-brutal-ermordet/
https://apollo-news.net/deutschland-zahlt-158-millionen-euro-fuer-gute-regierungsfuehrung-an-tansania-jetzt-werden-oppositionspolitiker-brutal-ermordet/
Apollo News
Deutschland zahlt 158 Millionen Euro für „gute Regierungsführung“ an Tansania – jetzt werden Oppositionspolitiker brutal ermordet
Die Bundesregierung zahlte seit 2021 158 Millionen Euro Entwicklungsgelder an Tansania – unter anderem für Rechtsstaatsförderung und „gute Regierungsführung“. Währenddessen ging die tansanische Präsidentin immer restriktiver gegen die Opposition vor - Menschen…
„Ein körperlich schwer beeinträchtigter Mann wird von einem Polizisten brutal zusammengeschlagen und in die Epilepsie geprügelt. Jetzt wurde das Verfahren gegen den Polizisten eingestellt - Corona bewirkt Sonderrechte. Ein Urteil, das Zweifel an Rechtsstaat und Polizei sät“.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-namen-des-volkes-prozess-wegen-polizei-gewalt-eingestellt/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-namen-des-volkes-prozess-wegen-polizei-gewalt-eingestellt/
Tichys Einblick
Im Namen des Volkes? Prozess wegen Polizeigewalt wurde eingestellt
Das Verfahren gegen den Polizeibeamten Dominik H. (35) wurde gegen Zahlung von 6000 Euro eingestellt. 3000 Euro davon gehen an das Opfer, dessen Leben auf einer Corona-Demo durch Polizeigewalt zerstört wurde. Von Eddie Lange
Forwarded from Der Waldgang
„Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs- und Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Verwendung von EU-Geldern im Wahlkampf von Manfred Weber. Im Fokus stehen mehrere hochrangige Personen.“
https://x.com/freilichmagazin/status/1853467491894526049?s=46
https://www.freilich-magazin.com/politik/cducsu-im-korruptionssumpf-staatanwaltschaft-ermittelt-wegen-missbrauch-von-eu-geldern
https://x.com/freilichmagazin/status/1853467491894526049?s=46
https://www.freilich-magazin.com/politik/cducsu-im-korruptionssumpf-staatanwaltschaft-ermittelt-wegen-missbrauch-von-eu-geldern
Forwarded from AUF1
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💉🚫 Dr. Wodarg warnt: „Gar keine Impfungen mehr für die Kinder!“
„Lasst Eure Kinder nicht impfen! Meine Kinder würden jetzt keine Impfung mehr kriegen“, sagt der ehemalige Impfarzt Dr. Wolfgang Wodarg im AUF1-Interview. Denn er vertraue der Pharmaindustrie und auch den Zulassungsbehörden nicht mehr: „Weil sie uns angeschissen haben!“, so der Aufdecker-Arzt ungewohnt emotional.
Die ganze Sendung „Stefan Magnet AUF1“ sehen Sie hier: ➡️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/dr-wodarg-corona-war-eine-militaerische-operation-inszeniert-von-konzernen
🔥 Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven und dem Treiben endlich ein Ende setzen. Hier die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://www.group-telegram.com/auf1tv
„Lasst Eure Kinder nicht impfen! Meine Kinder würden jetzt keine Impfung mehr kriegen“, sagt der ehemalige Impfarzt Dr. Wolfgang Wodarg im AUF1-Interview. Denn er vertraue der Pharmaindustrie und auch den Zulassungsbehörden nicht mehr: „Weil sie uns angeschissen haben!“, so der Aufdecker-Arzt ungewohnt emotional.
Die ganze Sendung „Stefan Magnet AUF1“ sehen Sie hier: ➡️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/dr-wodarg-corona-war-eine-militaerische-operation-inszeniert-von-konzernen
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Abgewählter Bürgermeister von Sylt stirbt mit 50 https://www.bild.de/news/nikolas-haeckel-abgewaehlter-buergermeister-von-sylt-stirbt-mit-50-6729f619276e913aed3ced36
bild.de
Nikolas Häckel: Abgewählter Bürgermeister von Sylt mit 50 tot in Hamburg
Nikolas Häckel (50), ehemaliger Bürgermeister von Sylt, ist tot. Die Umstände seines Todes sind mysteriös.
Die Corona-Aufarbeitung muss bei der Justiz beginnen! Nürnberger Prozesse 2.0! 👇🏻
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Allein in Sachsen wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 127 Ärzte rechtskräftig verurteilt. In Berlin wurden von Januar 2020 bis Oktober 2024 insgesamt 1029 Verfahren gegen Mediziner geführt.“
(…)
„Der Druck auf Ärzte während der Pandemie war hoch“, sagt der Hamburger Rechtsanwalt Sven Lausen. Er vertritt vier Mediziner vor Gericht, „alle hatten Hausdurchsuchungen, teilweise mehrfach.“ Eine Belastung, die nicht alle verkraften: „Ein angesehener Arzt aus Hessen hat sich gleich nach Eröffnung des Verfahrens das Leben genommen“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus254188456/Befreiung-von-Maskenpflicht-Prozess-Welle-gegen-Aerzte.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
(…)
„Der Druck auf Ärzte während der Pandemie war hoch“, sagt der Hamburger Rechtsanwalt Sven Lausen. Er vertritt vier Mediziner vor Gericht, „alle hatten Hausdurchsuchungen, teilweise mehrfach.“ Eine Belastung, die nicht alle verkraften: „Ein angesehener Arzt aus Hessen hat sich gleich nach Eröffnung des Verfahrens das Leben genommen“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus254188456/Befreiung-von-Maskenpflicht-Prozess-Welle-gegen-Aerzte.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
Allmählich sollte sich die Bundesanwaltschaft was neues einfallen lassen!
AfD-Politiker von Kugel in Kiefer getroffen https://www.bild.de/news/inland/sie-nennen-sich-saechsische-separatisten-rechtsextreme-terrorgruppe-deutsche-festgenommen-6729d0526f1a7b73375997c3
AfD-Politiker von Kugel in Kiefer getroffen https://www.bild.de/news/inland/sie-nennen-sich-saechsische-separatisten-rechtsextreme-terrorgruppe-deutsche-festgenommen-6729d0526f1a7b73375997c3
bild.de
Neonazi-Razzia in Sachsen: AfD-Politiker von Kugel in Kiefer getroffen
In und um Leipzig, in Dresden, im Landkreis Meißen (Sachsen) und in Polen wurden acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremen Terrorgruppe festgenommen.
Forwarded from #1984 (@Zombabronsen)
Darauf habe ich nur gewartet !
Jetzt greifen sie Almeria an.
Wer es noch nicht weiß,... Almeria ist die Gemüse Stube für Europa !!
Was glaubt ihr, wo die Tomaten, Gurken, und der ganze andere Kram im Winter herkommen ?
Nochmals ... Es geht darum so viel Ackerland wie möglich zu zerstören um weltweiten Hunger auszulösen. DARUM hat Bill Gates den größten Teil an Ackerland gekauft, damit ihr von ihm abhängig seid und seine genmanipulierte Scheiße fresst !
Jetzt greifen sie Almeria an.
Wer es noch nicht weiß,... Almeria ist die Gemüse Stube für Europa !!
Was glaubt ihr, wo die Tomaten, Gurken, und der ganze andere Kram im Winter herkommen ?
Nochmals ... Es geht darum so viel Ackerland wie möglich zu zerstören um weltweiten Hunger auszulösen. DARUM hat Bill Gates den größten Teil an Ackerland gekauft, damit ihr von ihm abhängig seid und seine genmanipulierte Scheiße fresst !
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️💨 👉 Wurden die Unwetter in Spanien durch Geoengineering ausgelöst?
"Politiker und Leitmedien machen den menschengemachten Klimawandel für die Katastrophe verantwortlich, die mehr als 200 Menschenleben forderte. Doch Kritiker sind der Meinung, dass sie unter anderem durch spanische und marokkanische Radare provoziert wurde. Das Wetterphänomen wird als «Terrorangriff» bezeichnet.
Viele Menschen werden noch vermisst. Betroffen war vor allem die Region Valencia.(...) Wissenschaftler der UN wurden zitiert. Diese bekundeten, dass die sogenannten DANAS, die früher als Gota Fría (kalter Tropfen) bekannt waren und meist zum Sommerende auftraten, Spanien in Zukunft «biblische Überschwemmungen» bringen werden.
Valencia sei nur der Anfang gewesen (...) aufgrund des Klimawandels und des unaufhaltsamen Anstiegs der globalen Temperaturen würden sie immer schlimmere Folgen haben.
Jeder, der Zweifel an diesem offiziellen Narrativ äußerte, wurde sofort in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geschoben. (...)
❗️ Doch es gibt durchaus Gründe dafür, andere Ursachen für diese Katastrophe in Erwägung zu ziehen. Wie beim Hurrikan «Milton», der schon im Vorfeld von Politikern und Leitmedien zum «Jahrhundertsturm» stilisiert wurde (...) prangern Kritiker an, dass das Unwetter in Spanien absichtlich durch Wettermanipulationen und Geoengineering ausgelöst wurde. Das ist ein schwerer Vorwurf, doch es gibt zahlreiche Indizien, die diese These stützen.
❗️ Der Wetter- und Klimaforscher Nauzet Morgade ist zum Beispiel überzeugt, dass die Menschen in Valencia «Opfer eines feigen militärischen Angriffs wurden, der von den höchsten Institutionen und unter den Augen der ganzen Welt verübt wurde». (...)
❗️ Sein Ergebnis: Das Unwetter in Valencia wurde durch Radare in Spanien und Marokko provoziert. Das Epizentrum machte er in Morón de la Frontera aus, 56 km südöstlich der andalusischen Hauptstadt Sevilla. Dort befindet sich ein Militärstützpunkt, auf dem die USA seit 1988 Unterstützungseinrichtungen betreiben. Zudem gibt es einen Radar, der angeblich für Verteidigungszwecke eingesetzt wird.(...)
❗️ Laut Morgade haben diese Stauseen früher die Wassermassen der Gota Fría, die heute DANA heißt, aufgefangen und große Überschwemmungsschäden verhindert. Der Wetterforscher erinnert daran, dass nach dem Bau der Stauseen und Dämme in den letzten Jahrzehnten Wohnsiedlungen und Häuser in Gebieten entstanden, die vorher als überschwemmungsgefährdet galten. (...)
❗️ "Sie sind wild entschlossen, uns etwas zu verkaufen, was sie selbst verursachen, um wieder einmal davon zu profitieren. Genauso, wie sie es mit Masken und Impfstoffen während der ‹Pandemie getan haben. Auf Kosten der gutwilligen und schlecht informierten Bürger. (…) Ich fordere alle auf, ihre Stimme zu erheben und ihrer Wut Ausdruck zu verleihen, um der Agenda 2030 ein Ende zu setzen. Diese begünstigt nur eine Elite, deren einzige Absicht es ist, alles zu zerstören, was ganze Familien auf dem Land und in den Städten über Generationen hinweg aufgebaut haben (…).»
❗️ Nach seinem Post wurde Bosé von den Leitmedien umgehend in den Club der Verschwörungstheoretiker eingereiht.
https://transition-news.org/dana-in-valencia-https-www-youtube-com-watch-v
"Politiker und Leitmedien machen den menschengemachten Klimawandel für die Katastrophe verantwortlich, die mehr als 200 Menschenleben forderte. Doch Kritiker sind der Meinung, dass sie unter anderem durch spanische und marokkanische Radare provoziert wurde. Das Wetterphänomen wird als «Terrorangriff» bezeichnet.
Viele Menschen werden noch vermisst. Betroffen war vor allem die Region Valencia.(...) Wissenschaftler der UN wurden zitiert. Diese bekundeten, dass die sogenannten DANAS, die früher als Gota Fría (kalter Tropfen) bekannt waren und meist zum Sommerende auftraten, Spanien in Zukunft «biblische Überschwemmungen» bringen werden.
Valencia sei nur der Anfang gewesen (...) aufgrund des Klimawandels und des unaufhaltsamen Anstiegs der globalen Temperaturen würden sie immer schlimmere Folgen haben.
Jeder, der Zweifel an diesem offiziellen Narrativ äußerte, wurde sofort in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geschoben. (...)
https://transition-news.org/dana-in-valencia-https-www-youtube-com-watch-v
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Forwarded from Apollo News
Im dritten Quartal brach der Gewinn von Audi um 91 Prozent ein. Grund dafür sind Rückstellungen, der Absatzrückgang, aber auch der Preiswettbewerb mit China.
https://apollo-news.net/audi-gewinn-bricht-um-91-prozent-ein/
https://apollo-news.net/audi-gewinn-bricht-um-91-prozent-ein/
Apollo News
Audi-Gewinn bricht um 91 Prozent ein
Im dritten Quartal brach der Gewinn von Audi um 91 Prozent ein. Grund dafür sind Rückstellungen, der Absatzrückgang, aber auch der Preiswettbewerb mit China.