🗞 RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor
➠ Meldung lesen ... Streit um nachträgliche Änderungen der RKI-Protokolle / Abmahnschreiben an Multipolar, WELT und Berliner Zeitung / Fall geht vor Gericht
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Meldungen aus den Jahren: 2024
🗞 Kritik an Nutzung von BSW-Daten durch Correctiv
➠ Meldung lesen ... Medium kontaktiert Personen aus Datensatz des Bündnis Sahra Wagenknecht / Experte: Nutzung der Daten grundsätzlich unzulässig / Medienanwalt: Für Correctiv gilt „Medienprivileg“
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Meldungen aus den Jahren: 2024
🗞 Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
➠ Meldung lesen ... Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“
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Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
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🗞 Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor
➠ Meldung lesen ... Wahlkampfberaterin von US-Vizepräsidentin verteidigt Google in Kartellprozess gegen US-Regierung / Republikaner: „Klarer Interessenkonflikt“ / Nutzer kritisieren Wahlbeeinflussung durch Google-Suchergebnisse
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Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor
Wahlkampfberaterin von US-Vizepräsidentin verteidigt Google in Kartellprozess gegen US-Regierung / Republikaner: „Klarer Interessenkonflikt“ / Nutzer kritisieren Wahlbeeinflussung durch Google…
✒️ Vor 500 Jahren redete Thomas Müntzer den Fürsten ins Gewissen. Die Obrigkeit müsse dem Evangelium folgen oder weichen. Deren Entscheidung gegen die radikale Reformation um Müntzer und damit für Luther entschied die Geschichte in kurzer wie langer Dauer.
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Meldungen aus den Jahren: 2024
🗞 Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter
➠ Meldung lesen ... Prozessbeobachter: Corona-Aufarbeitung kommt beim BGH an / Richter Christian Dettmar hatte 2021 Maskenpflicht an Schulen untersagt / Kritische Richter und Staatsanwälte befürchten zeitliche Aufschiebung
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Meldungen aus den Jahren: 2024
🗞 Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig
➠ Meldung lesen ... Verwaltungsgericht Osnabrück beauftragt Bundesverfassungsgericht mit erneuter Überprüfung / Aufgedeckte RKI-Protokolle entscheidend für neue Rechtsbewertung / RKI-Präsident: Risikobewertung war teils politisches „Management“
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Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig
Verwaltungsgericht Osnabrück beauftragt Bundesverfassungsgericht mit erneuter Überprüfung / Aufgedeckte RKI-Protokolle entscheidend für neue Rechtsbewertung / RKI-Präsident: Risikobewertung war teils…
🗞 Regierungskritische Medien heben positive Aspekte der Wahlergebnisse hervor
➠ Meldung lesen ... Hohe Wahlbeteiligung ist „Zeichen für lebendige Demokratie“ / Neue Mehrheiten ermöglichen Reformprojekte mit „Vorbildcharakter“ / „Kriegsparteien“ abgestraft
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🗞 „Umgehung des Parteiengesetzes“: Verschiedene rechtliche Einschätzungen zu Campact-Spenden
➠ Meldung lesen ... US-finanzierte „Kampagnen-Organisation“ zahlte Geld an Grüne und Linke / Verfassungsrechtler fordert Konsequenzen wegen Verletzung des Parteispendenrechts / „Gesellschaft für Freiheitsrechte“: Keine Anhaltspunkte für Verstoß
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„Umgehung des Parteiengesetzes“: Verschiedene rechtliche Einschätzungen zu Campact-Spenden
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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird die #Meinungsfreiheit abgeräumt, nachdem politisch weisungsgebunden wegen der "Corona-Pandemie" schon reichlich andere #Grundrechte unter die Räder gekommen sind. Paul Schreyer nimmt das nicht einfach zur Kenntnis, sondern berichtet darüber, klärt auf und warnt: Wenn wir jetzt nicht gemeinsam gegen Schikanen und Zensur opponieren, verlieren wir alles! Ein #Gespräch über #Aufklärung, #Journalismus und Mut in schwierigen Zeiten - lassen wir uns unsere Werte und Begriffe nicht verdrehen, und fordern wir am besten gleich noch "Verschwörungstheorien als Schulfach". Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! Oder?
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🗞 Multipolar weist Schreiben der Landesmedienanstalt zurück
➠ Meldung lesen ... Schreyer: Beeinflussung der Berichterstattung „verfassungswidrig“ und „Rückfall“ ins 19. Jahrhundert / Direktor der Landesmedienanstalt: Mahnschreiben hat „womöglich Kontraproduktives erreicht“ / Multipolar erwägt gerichtliche Prüfung des Medienstaatsvertrages
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Multipolar weist Schreiben der Landesmedienanstalt zurück
Schreyer: Beeinflussung der Berichterstattung „verfassungswidrig“ und „Rückfall“ ins 19. Jahrhundert / Direktor der Landesmedienanstalt: Mahnschreiben hat „womöglich Kontraproduktives erreicht“ /…
🗞 Türkei beantragt BRICS-Mitgliedschaft
➠ Meldung lesen ... Bestätigung durch außenpolitischen Berater des russischen Präsidenten / Internationale Reaktionen fallen unterschiedlich aus
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Meldungen aus den Jahren: 2024
🗞 Vor Landtagswahlen: SPD und CDU wollen unbeliebte Politiker aus Öffentlichkeit fernhalten
➠ Meldung lesen ... Brandenburgs Ministerpräsident: Keine Auftritte mit Bundeskanzler Scholz / Brandenburgs Finanzministerin: Talkshow-Pause für Esken und Kühnert / CDU: Kiesewetter soll sich während Wahlkampf zurückhalten
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Vor Landtagswahlen: SPD und CDU wollen unbeliebte Politiker aus Öffentlichkeit fernhalten
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✒️ Die Bundesregierung räumt ein, dass an der Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 die RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war. Behördenleiter Lothar Wieler und sein Stellvertreter Lars Schaade hätten die Entscheidung allein getroffen. Vor Gericht erklärte Schaade nun, die Risikobewertung habe „normativen Charakter“ und gehöre deshalb zum Bereich des politischen „Managements“. Offen bleibt, durch wen Wieler und Schaade damals instruiert wurden.
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Risikobewertung: Wer instruierte Wieler?
Bundesregierung räumt ein, dass an Hochstufung im März 2020 RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war
🗞 Berlin: Historischer Rückgang von Rettungseinsätzen im Jahr 2020
➠ Meldung lesen ... Erstes Corona-Jahr: Feuerwehr-Rettungsdiensteinsätze und Auslastung der Krankenhäuser in Berlin geringer als im Vorjahr / Massiver Anstieg erst ab Frühling 2021 wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen / Einsatzzahlen anderer Großstädte bestätigen Analyse
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Berlin: Historischer Rückgang von Rettungseinsätzen im Jahr 2020
Erstes Corona-Jahr: Feuerwehr-Rettungsdiensteinsätze und Auslastung der Krankenhäuser in Berlin geringer als im Vorjahr / Massiver Anstieg erst ab Frühling 2021 wegen Herzbeschwerden und…
Zensurbehörde NRW gerät unter Druck | Norbert Häring ➥ https://apolut.net/zensurbehoerde-von-nrw-geraet-unter-druck-von-norbert-haering/
14. September 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
14. September 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
apolut.net
Zensurbehörde von NRW gerät unter Druck | Von Norbert Häring - apolut.net
Ein Standpunkt von Norbert Häring. Das Magazin Multipolar hat geharnischt auf einen Drohbrief der sich als Zensurbehörde gebärdenden Landesmediena
🗞 Kujat: „Diesen Krieg kann niemand gewinnen“
➠ Meldung lesen ... Ex-Generalinspekteur: Sorge vor weiterer Eskalation durch Freigabe neuer Raketen in der Ukraine / Verhandlungen ohne Vorbedingungen nötig / Unterstützung der Selenskij-Initiative durch Scholz ein „Irrweg“
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Forwarded from DE Nachrichten 24/7
Das Online-Magazin Multipolar bezeichnet das Vorgehen der Landesmedienanstalt NRW als "einen Rückfall hinter diese Zeit" der Pressezensur, die in Deutschland 1874 abgeschafft wurde.
https://rtnewsde.pro/inland/218766-multipolar-setzt-sich-gegen-zensurversuche-der-landesmedienanstalt-nrw-zur-wehr/
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RT DE
Multipolar setzt sich gegen Zensurversuche der Landesmedienanstalt NRW zur Wehr
Nachdem die Landesmedienanstalt NRW wegen "vermeintlicher Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht" gegen das Online-Magazin Multipolar vorgegangen war, weist das Magazin die Vorwürfe zurück. Die Beeinflussung der Berichterstattung sei "verfassungswidrig"…