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Forwarded from Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️ (Alexander Todor-Kostic)
‼️ GESCHEITERTE BUNDESREGIERUNG TRITT GRUNDRECHTE NOCH WENIGE TAGE VOR IHRER ABWAHL MIT FÜSSEN‼️

➡️ Man ist ja von dieser türkis/grünen Bundesregierung der Republik Österreich aufgrund ihrer mehrfachen Machtexzesse in den letzten Jahren schon einiges gewohnt. Immerhin wurde auf vielen Ebenen augenscheinlich nicht für, sondern gegen das Volk gearbeitet. Hetzende Spitzenrepräsentanten a la Bundeskanzler Nehammer, Außenminister Schallenberg oder EU-Ministerin Edtstadler sind uns noch in schauriger Erinnerung und waren für mich in dieser Dimension ein absolutes Novum.

➡️ Seit einigen Wochen versuchen genau dieselben charakterlosen ÖVP-Politiker, denen offensichtlich nur die eigene Systemerhaltung wichtig ist,
im Wahlkampf ebenso wie die grüne Regierungsriege mit deren gleichsam unfassbar autoritär aufgetretenen Leuten wie beispielsweise Kogler, Rauch, Gewessler & Co die Menschen wieder einzulullen und alles zu verharmlosen. Es sei doch alles nur zum Schutz der Menschen geschehen und man habe es bei den vielen Grundrechtsverletzungen eben nicht besser gewusst und ohnehin nur das beste wollen.

➡️ Wie viel Lüge, Unaufrichtigkeit und Scheinheiligkeit in diesen aktuellen Beschwichtigungen unserer Noch-Regierungspolitiker steckt, zeigt vor allem eine der letzten Aktionen dieser längst auf allenen Ebenen gescheiterten türkis/grünen Koalition. Freie Medien werden von der Berichterstattung am Wahlabend im Parlament einfach ausgeschlossen. Ohne jede faktische und rechtliche Grundlage tritt man mit dem absurden Vorwand der Sicherheit im Parlament noch einmal kurz vor dem ohnehin so unrühmlichen Polit-Abgang das Grundrecht der Presse- und Medienfreiheit mit Füßen.

➡️ Im Parlament hieß es, dass jeder Journalist und jede Journalistin, die am Wahlabend aus dem Medienzentrum im Parlament berichten wollen, eine personenbezogene Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müsse. Durchgeführt werde diese vom ÖVP-Innenministerium, und wenn sie negativ ausfalle, bedeute dies zwingend einen Ausschluss, so ein Sprecher des Nationalrates. Dies sei keine gesonderte Entscheidung, die vom Parlament zu treffen wäre, sondern offenbar eine politische, die vom Staatsschutz gesteuert wird, der aber unter der Abhängigkeit des ÖVP-Innenministers im Einsatz steht. Deshalb legt man offenbar völlig intransparente Persönlichkeitsprofile über Journalisten an, um sie auszusperren. Ganz ohne Gerichtsentscheidungen oder dergleichen.

➡️ Dieser Skandal sucht seinesgleichen und ist rechtsstaatlichaufzuarbeiten. Wir sind in Österreich offenbar schon so weit, dass uns die kurz vor ihrer Abwahl stehenden Regierungsparteien vorschreiben können, welche Medien aus dem Parlament berichten dürfen und welche nicht. Ganz so, als würde ihnen das "Hohe Haus" selbst gehören und im Sinne eines Demokratieverständnis Nordkoreas. Damit zeigen diese Machtpolitiker wieder einmal plakativ ihre totalitäre Fratze, die uns schon während Coronas Zeiten so oft angeblinzelt hat. Medienfreiheit und Medienpluralismus sind wesentliche Bestandteile der Demokratie und der Grundrechte der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta. Eine echte Demokratie ist nicht möglich ohne freie Medien, die die Ausübung von Macht kritisch prüfen, liest man sogar auf der Webseite des Europäischen Rats.

https://unzensuriert.at/282314-das-ist-ein-spitzelstaat-freie-medien-vom-wahlabend-im-parlament-ausgeschlossen/
🟡 🇦🇹 ANTWORTEN ZU DEN
FRAGEN AN DIE ZUR NATIONALRATSWAHL 2024 ANTRETENDEN PARTEIEN -
TEIL 5:
  FPÖ

Wir freuen uns über die Stellungnahme der FPÖ - Freiheitliche Partei Österreich, die sich als Großpartei im Gegensatz zu den anderen nicht zu schade war, fristgerecht und sehr ausführlich auf den Fragenkatalog von VISION ÖSTERREICH zu antworten. Lesen Sie selbst, es zahlt sich aus!

Die Ausführungen der FPÖ zeigen in wichtigen Lebensbereichen ganz klare Positionierungen, die sehr selbstbewusst und unverrückbar vorgetragen werden. Dies dürfte viele potentielle Wähler und Wählerinnen in Österreich zumindest zum Großteil ansprechen, sofern nach den letzten Jahren politische Veränderung gewünscht wird.

Auch wenn es nicht in allen Punkten Übereinstimmung mit dem Parteiprogramm und den politischen Zielen von VISION ÖSTERREICH besteht, gibt es doch in sehr wesentlichen Bereichen viele Überschneidungen, was vor allem bei den wichtigen Themen "Stärkung der direkten Demokratie" oder "Schutz der Grundrechte" der Fall ist.

Hält man sich vor Augen, dass diese FPÖ unter Herbert Kickl in den letzten Jahren so couragiert im Parlament aufgestanden ist und gerade deshalb von den längst gescheiterten (Regierungs)Parteien heute permanent diffamiert wird, fällt uns nur der bekannte Spruch ein: "Hochmut kommt vor dem Fall"! Es ist Zeit für Veränderung!

👉 Morgen folgt die LMP 😎
DER SOUVERÄN - MIT MAX J. PUCHER 26. Sept. 2024
DER GLOBALE PUTSCH DER UNO


https://sovereign-media.eu/globaler-putsch-der-uno/

Herzlich Willkommen zur neuen Sendeserie und zur friedlichen und gewaltfreien Revolution des Souveräns.

Ursprünglich wurde die UNO gegründet, um Frieden zu fördern und globale Konflikte zu verhindern, doch laut Javier Milei verfolge die Organisation mittlerweile eine ideologische Agenda.
Er prangerte insbesondere die Agenda 2030 der UNO an, die er als supranationale, kollektivistische Agenda darstellte, die nationale Souveränität untergrabe.
Milei sieht in der UNO eine Organisation, die versucht, die politischen Systeme und das gesellschaftliche Leben der Mitgliedsländer zu kontrollieren, indem sie auf kollektivistische Ideologien setzt, die er ablehnt.
Er betonte, dass die UNO ihrer Rolle als Hüterin des Friedens nicht mehr gerecht werde und sich stattdessen auf das Auferlegen von Vorschriften und Regeln auf souveräne Nationen konzentriere, die ihrer Meinung nach die Rechte und Freiheiten der Menschen einschränkten.

Abschlussdokument des UN SUMMIT OF THE FUTURE
Die Staats- und Regierungschefs der Welt verabschieden einen Pakt für die Zukunft, der einen globalen Digitalpakt und eine Erklärung zu zukünftigen Generationen umfasst. Der Pakt deckt ein breites Themenspektrum ab, darunter Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, digitale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Geschlecht, Jugend und zukünftige Generationen sowie die Transformation der globalen Governance.
https://www.un.org/en/summit-of-the-future

Download Summit for the Future Dokumente Deutsch
https://cloud.mjp-promotions.com/f/a96c8cb58d2d439ca8f4/?dl=1


YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=Sv1sKGe3eRU

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24. CONGRESS AUSTRIA AM 18. Okt. 2024
https://souveraenitaet.org/congress/

Werdet Mitglied der Union für Souveränität
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Die Wahrheit braucht Eure Unterstützung
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FRAGEN AN DIE ZUR NATIONALRATSWAHL 2024 ANTRETENDEN PARTEIEN -
TEIL 6:   LMP


Heute präsentieren wir die LMP - Liste Madeleine Petrovic, die den Fragebogen von VISION ÖSTERREICH auch sehr detailiert beantwortet hat. Danke dafür! Man findet in den Ausführungen der LMP erfreulicherweise klare Hinweise, wofür diese neue Gruppierung steht, die ja als damalige GGI gegründet wurde und nunmehr in direkte Konkurrenz zu den GRÜNEN, der Noch-Regierungspartei, tritt. Aber lesen Sie bitte selbst in der nachfolgenden Datei alle Antworten!

Petrovic, vor rund 30 Jahren eine der Galionsfiguren der Ur-GRÜNEN, wirft ihrer ehemaligen Partei ja vor, spätestens seit der Regierungsbeteiligung und während Corona alle ehemals hoch gehaltenen Werte und Prinzipien über Bord geworfen zu haben. Seit ihrem Entschluss, bei der kommenden NR-Wahl 2024 antreten zu wollen, wird sie nicht nur von ihrer Altpartei schwer diffamiert, sondern auch von den Mainstream-Medien immer wieder herabgewürdigt.

Zwischen den GRÜNEN und der LMP kracht es derzeit ja gewaltig, hat doch zuletzt GRÜNE-Klubchefin Sigrid Maurer der LMP-Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic Antisemitismus vorgeworfen. Diese bekannte, in der Regel substanzlose Keule der Regierungsparteien wird immer dann eingesetzt, wenn es offenbar nur darum geht, Andersdenkende zu diskreditieren. Petrovic konterte bereits und nannte Maurer "eine Schande für die Grüne Bewegung".

Man darf gespannt sein, wie stark die sehr spät in den Wahlkampf gestartete LMP noch Fuß fassen kann und vor allem, wie viele Stimmen sie den Ur-Grünen kosten wird?

👉 Morgen folgen die NEOS, dieGRÜNEN und die KPÖ in einem Beitrag 😎
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FRAGEN AN DIE ZUR NATIONALRATSWAHL 2024 ANTRETENDEN PARTEIEN -
TEIL 7:   GAZA


Die "Liste Gaza - Stimme gegen den Völkermord" ist ein Zusammenschluss mehrerer Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus dem Umfeld der Palästina-Solidarität in Österreich. In den einzelnen Bundesländern wurden mehr als 3.000 Unterstützungserklärungen bei den zuständigen Landesbehörden eingereicht. Damit steht die Liste in sieben Bundesländern zur Wahl, wobei in Wien und in Vorarlberg am meisten Sympathisanten vorhanden sind.

Eine der bekanntesten Kandidatinnen von GAZA ist Astrid Wagner, eine bekannte Anwältin aus Wien, die betont, dass "Neutralität, Menschenrechte und Freiheit relevant für alle Menschen sind". GAZA sei ein "Symbol für die weltweite Bewegung für Freiheit, aber auch für den fehlgeleiteten moralischen Kompass des Westens", so Wagner. Im Wahlkampf will sie auch den Bezug des Kriegs zu Österreich aufzeigen, denn Israel schraube durch die gezielten Tötungen die Gewaltspirale hoch.

Im untenstehenden Dokument finden Sie die Antworten von GAZA zum Fragenkatalog der VISION ÖSTERREICH, die neben dem verständlichen Protest gegen den menschenrechtswidrigen Völkermord in Palästina auch andere interessante Positionierungen enthält, jedoch interessanterweise zu mehreren hochumstrittenen Themen keine Meinungen liefert. Danke jedenfalls für die Antworten!
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Media is too big
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‼️ ZUR ERINNERUNG: MESSEN WIR UNSERE POLITIKER AN IHREN TATEN DER LETZTEN JAHRE UND NICHT AN IHREN WAHLVERSPRECHUNGEN ‼️

➡️ Wir hören jetzt während des Wahlkampfes wieder viel Gerede um den heißen Brei herum und allerlei leere Versprechungen. Sogar die gescheiterten Regierungspolitiker kündigen an, was sie doch in Zukunft nicht alles besser machen würden, ohne uns zu erklären, warum sie das nicht schon längst während der letzten Legislaturperiode getan haben. Sind das die Argumente, die unser "grüner" Bundespräsident auf dem beigefügten Video meint?

➡️ Spitzenrepräsentanten der Republik, aber auch die meisten Oppositionspolitiker versuchen uns heute krampfhaft weiß zu machen, dass sie ihre eindeutig hetzerischen Aussagen während Corona gegen das eigene Volk entweder gar nicht getätigt oder nicht so gemeint haben. Tatsächlich zeigten sie uns alle damals ihr wahres Gesicht und werden nunmehr durch ausreichendes Videomaterial der Lüge überführt.

➡️ Wer sich dem demokratischen Rechtsstaat mit seiner Bundesverfassung und den Grundrechten wirklich verbunden fühlt, kann wohl nicht aus Überzeugung solche Politiker, die durchwegs auf allen Ebenen versagt, aber insbesondere ihr Handeln sogar gegen das eigene Volk gerichtet haben, wieder wählen. Es besteht übermorgen, am 29.09.2024, die Möglichkeit, diesem in den letzten Jahren gemeinsam mit den gekauften Medien so autoritär aufgetretenen System der Herrschsucht eine klare Absage zu erteilen!!
🟡 🇦🇹 ANTWORTEN ZU DEN
FRAGEN AN DIE ZUR NATIONALRATSWAHL 2024 ANTRETENDEN PARTEIEN -
TEIL 8:   GRÜNE, NEOS, KPÖ, KEINE


Zum Abschluss präsentieren wir Ihnen die "Antworten" der zur kommenden NR-WAHL antretenden Parteien GRÜNE, NEOS, KPÖ und KEINE, die allesamt keine Antworten auf den detaillierten Fragenkatalog von VISION ÖSTERREICH geliefert haben. Dies trotz einer freundlichen Erinnerung!

Während sich die Liste "KEINE" zumindest für die Nichtantworten entschuldigt haben, fanden es die Parlamentsparteien "dieGRÜNEN" und "NEOS" ebenso wie die "KPÖ" trotz vorhandener Organisation und Millionen Euro (2023 erhöhter) Parteienförderung nicht für nötig, zu antworten. Wir werten diese Ignoranz als klare Unfähigkeit, sinnvolle Antworten auf die teilweise gezielt provokant gestellten Fragen der besonderen Art zu geben.

Damit beschließt VISION ÖSTERREICH seinen bescheidenen Beitrag zur bevorstehenden NR-Wahl, der leider mangels ausreichenden Budgets und geeigneter Bündnispartner diesmal sehr beschränkt war. Wir hoffen, Ihnen als Wähler zumindest eine weitere Beurteilungsgrundlage für Ihre bevorstehende Stimmabgabe gegeben zu haben und sind überzeugt, dass Sie jene Entscheidung wohlüberlegt treffen werden, die Österreich gerade jetzt zu einer politischen Veränderung, die es aktuell so sehr braucht, verhilft!
🗳 Einen schönen Wahlsonntag wünscht VISION ÖSTERREICH 💛

➡️ Wart ihr schon wählen? ☀️
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🇦🇹 NR-WAHL 2024: WIRD JETZT WEITER AM VOLK VORBEIREGIERT

➡️ Nach dem vorläufigen Endergebnis der gestrigen Wahlen zum österreichischen Nationalrat feiert die FPÖ mit ihrem größten Erfolg aller Zeiten (28,8 %) einen Erdrutschsieg. Trotz Anfeindungen durch die Systemmedien, denen es schon lange nicht mehr um Inhalte im Wahlkampf, sondern um Diskreditierung ging, zeigten sich bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung von 78 % fast 1,4 Millionen diesmal auf der Seite der Freiheitlichen.

➡️ Die Gründe für dieses Debakel der in den letzten Jahren zu einer abgehobenen "Einheitspartei" zusammengewachsenen ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE liegen auf der Hand. Ständige Bevormundungen der Bevölkerung, Diffamierung Andersdenkender, Einschränkung von Grundrechten gepaart mit Zensur und immer weiter übergreifender Kontrolle der Privatsphäre ist kein akzeptables Programm, um nur einige Fehltritte zu nennen.

➡️ Die FPÖ zeigte sich hingegen angesichts dieser totalitären Züge der anderen (Regierungs)Parteien in den letzten Jahren stets auf der Seite des Volkes und blieb mit Herbert Kickl an der Spitze selbst in schlechteren Zeiten und bei schwachen Umfragewerten standhaft und seinen Zielen treu. So eine Haltung trotz Gegenwind wird vom Bürger honoriert! Hätte es nicht die bekannte Stimmungsmache der instrumentalisierten Medien gegen die FPÖ mit der schon so "ausgelutschten" Rechtsextremismuskeule gegeben, wären die Freiheitlichen wohl locker auf 35 % gekommen. Aber mit dieser bewussten Manipulation der Menschen werden wir wohl noch länger leben müssen.

➡️ Umso trotziger die Reaktion der Wahlverlierer, die sich in der gestrigen Diskussionsrunde allesamt als Schönredner und Antidemokraten erwiesen. Dass Karl Nehammer alles opfern würde, um um jeden Preis noch eine Ära als Bundeskanzler anzuhängen, liegt auf der Hand. Wenn er scheinheilig sagt, er würde mit der FPÖ nur ohne Kickl regieren, beleidigt er die rund 1,4 Mio Wähler, die sicherlich im überwiegenden Ausmaß gerade Kickl in einer Regierung gewollt haben. Aber die Abgehobenheit verklärt bekanntlich den Blick auf das Wesentliche.

➡️ Noch lächerlicher traten NEOS-Chefin Meinl-Reisinger auf, die doch glatt mit ihren "triumphalen" 9,2 % Herbert Kickl als eindeutigen Wahlsieger mitteilte, dass man so einen wie er nicht in der Regierung haben wolle, um gleichzeitig von einer "Reformkoalition" zu sprechen. Sie meinte wohl "Debakelkoalition", um noch einige Jahre weiter gegen das Volk zu regieren. Ganz zu schweigen von Werner Kogler, der sich in seiner Realitätsfremde trotz eines Verlustes von 5,6 % noch immer in seiner Regierungsarbeit bestätigt fühlt und das Wählervotum nicht zur Kenntnis nehmen will. 🤡
Forwarded from Sovereign Media
DIE FINANZVERFLECHTUNGEN DER WHO
DER SOUVERÄN - 30. Sept. 2024
MIT MAX J. PUCHER UND CHRISTIAN PRESOLY


https://sovereign-media.eu/die-finanzverflechtungen-der-who/

Herzlich Willkommen zur neuen Sendeserie und zur friedlichen und gewaltfreien Revolution des Souveräns.

Gast in dieser Sendung ist Rechtsanwalt Christian Presoly der sich mit Philipp Kruse und anderen Anwälten mit dem Thema WHO sehr intensiv befasst hat. Er kritisiert die Nichteinhaltung der WHO Statuten bei der Abstimmung zu den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften, die fehlende Kontrollinstanz für den WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, mangelnde Transparenz, die finanzielle Abhängigkeit von privaten Spendern, die massiven Big-Pharma Gewinne der Oligarchen Stiftungen, die Aufgabe der nationalen Souveränität, und das fehlende Interesse der Medien und Politiker die WHO Macht kritisch zu beleuchten.

YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=FZ1hbDpfVJU

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24. CONGRESS AUSTRIA AM 18. Okt. 2024
https://souveraenitaet.org/congress/

Werdet Mitglied der Union für Souveränität
https://souveraenitaet.org/ich-mache-mit/

Die Wahrheit braucht Eure Unterstützung
https://sovereign-media.eu/unterstuetzen

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RKI-Leaks in Wien!

Das große Event über die hochbrisanten Protokolle!


Die vor Kurzem veröffentlichten RKI-Leaks umfassen die gesamten ungeschwärzten Protokolle des Robert-Koch-Instituts zum Thema Corona inklusive 10 Gigabyte an zusätzlichen Daten. Ihre Analyse offenbart Abgründe, die die Gesellschaft aufarbeiten muss.

Genau das haben wir vor!

Am 27. Oktober in Wien!

Mit:
Stefan Homburg
Tom Lausen
Maria Hubmer-Mogg
Martin Haditsch
Christine Bauer-Jelinek
Daniela Angetter-Pfeiffer
Roland Düringer

Moderation: Reinhard Jesionek

Mit besonderer Mitwirkung von:
Lukas und Thomas von 0punkt

Sei dabei!!

Karten gibts hier:
(vor Ort oder Livestream)

➡️ www.corona-aufarbeitung.at ⬅️

Am 27. Oktober in Wien
Lorely-Saal, Penzinger Str. 72, 1140 Wien
Einlass (Aula): 16:00 Uhr

17 Uhr bis 22 Uhr

Eine Veranstaltung von:

➡️ DNA
➡️ NixonFollowsTheMoney
➡️ Idealism Prevails

Medienpartner:
➡️ Stichpunkt Magazin
2024/10/08 00:24:21
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