Vom einstigen SED-Chef Walter Ulbricht stammt der Satz: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir mΓΌssen alles in der Hand haben." Nach diesem Prinzip handeln auch die Blockparteien der Berliner Republik. Die Spielregeln gelten nur bis zu dem Punkt, an dem die Vormachtstellung dieses KlΓΌngels im deutschen Staat infrage gestellt wird.
Das ist der Hintergrund der gestrigen Ereignisse im thΓΌringischen Landtag.
Rechtslage und Verfassung finden nur solange Beachtung, wie es den bisherigen Platzhirschen im Erfurter Parlament in den Kram passt. Oder es wird halt passend gemacht. Diese staatsstreichartigen AllΓΌren wurden einstweilen von der AfD durchkreuzt, deren AltersprΓ€sident eisern auf der Einhaltung seit Jahrzehnten geltender Regeln beharrte.
FΓΌr das Vertrauen der BΓΌrger in den Parlamentarismus war der gestrige Tag ein schwerer Schlag. VollfΓΌhrt haben den freilich nicht BjΓΆrn HΓΆcke und seine Fraktion, sondern die selbsternannten HΓΌter der Demokratie mit einer vΓΆllig auΓer Rand und Band geratenen CDU vorneweg.
Vom einstigen SED-Chef Walter Ulbricht stammt der Satz: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir mΓΌssen alles in der Hand haben." Nach diesem Prinzip handeln auch die Blockparteien der Berliner Republik. Die Spielregeln gelten nur bis zu dem Punkt, an dem die Vormachtstellung dieses KlΓΌngels im deutschen Staat infrage gestellt wird.
Das ist der Hintergrund der gestrigen Ereignisse im thΓΌringischen Landtag.
Rechtslage und Verfassung finden nur solange Beachtung, wie es den bisherigen Platzhirschen im Erfurter Parlament in den Kram passt. Oder es wird halt passend gemacht. Diese staatsstreichartigen AllΓΌren wurden einstweilen von der AfD durchkreuzt, deren AltersprΓ€sident eisern auf der Einhaltung seit Jahrzehnten geltender Regeln beharrte.
FΓΌr das Vertrauen der BΓΌrger in den Parlamentarismus war der gestrige Tag ein schwerer Schlag. VollfΓΌhrt haben den freilich nicht BjΓΆrn HΓΆcke und seine Fraktion, sondern die selbsternannten HΓΌter der Demokratie mit einer vΓΆllig auΓer Rand und Band geratenen CDU vorneweg.
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He adds: "Telegram has become my primary news source." The original Telegram channel has expanded into a web of accounts for different locations, including specific pages made for individual Russian cities. There's also an English-language website, which states it is owned by the people who run the Telegram channels. In view of this, the regulator has cautioned investors not to rely on such investment tips / advice received through social media platforms. It has also said investors should exercise utmost caution while taking investment decisions while dealing in the securities market. At this point, however, Durov had already been working on Telegram with his brother, and further planned a mobile-first social network with an explicit focus on anti-censorship. Later in April, he told TechCrunch that he had left Russia and had βno plans to go back,β saying that the nation was currently βincompatible with internet business at the moment.β He added later that he was looking for a country that matched his libertarian ideals to base his next startup. In the United States, Telegram's lower public profile has helped it mostly avoid high level scrutiny from Congress, but it has not gone unnoticed.
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