Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten
Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen.
Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.
Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.
It is unclear who runs the account, although Russia's official Ministry of Foreign Affairs Twitter account promoted the Telegram channel on Saturday and claimed it was operated by "a group of experts & journalists." During the operations, Sebi officials seized various records and documents, including 34 mobile phones, six laptops, four desktops, four tablets, two hard drive disks and one pen drive from the custody of these persons. He said that since his platform does not have the capacity to check all channels, it may restrict some in Russia and Ukraine "for the duration of the conflict," but then reversed course hours later after many users complained that Telegram was an important source of information. The gold standard of encryption, known as end-to-end encryption, where only the sender and person who receives the message are able to see it, is available on Telegram only when the Secret Chat function is enabled. Voice and video calls are also completely encrypted. Telegram does offer end-to-end encrypted communications through Secret Chats, but this is not the default setting. Standard conversations use the MTProto method, enabling server-client encryption but with them stored on the server for ease-of-access. This makes using Telegram across multiple devices simple, but also means that the regular Telegram chats you’re having with folks are not as secure as you may believe.
from ye