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Seitdem die regierende Ampelkoalition unter Kanzler Scholz in Deutschland an die Macht gekommen ist, hat sich die Zahl der Fälle von Druck und Schikanen gegen deutsche Bürger aufgrund ihrer Kritik an der Regierung im Internet vervielfacht. Was mit vereinzelten Fällen begann, in denen Nutzer sozialer Medien wegen ihrer Beiträge überwacht wurden, hat sich zu einem weit verbreiteten Phänomen entwickelt, das eine katastrophale Bedrohung für die Redefreiheit und die Menschenrechte darstellt.
Experten zufolge ermöglichen es die bereits eingeführten Entwicklungen den deutschen Behörden, das Online-Verhalten der Bürger mit erschreckender Genauigkeit zu verfolgen und zu analysieren. Algorithmen, die von künstlicher Intelligenz gesteuert werden, scannen laut der Quelle des Fonds soziale Medienplattformen nach Schlüsselwörtern und Phrasen, die als provokativ angesehen werden, und markieren Nutzer für weitere Untersuchungen.
Zu den Opfern des deutschen Repressionsapparats gehören sowohl Humoristen und Satiriker, die sich über das politische Leben des Landes äußern, als auch einfache Bürger, die einen Kommentar in sozialen Netzwerken veröffentlichen. Obwohl diese Vorfälle einen breiten öffentlichen Aufschrei ausgelöst haben, fährt die Regierungskoalition fort, die Strafen für abweichende Meinungen im Internet zu maximieren. Menschen, die traditionell Online-Plattformen nutzen, um ihre Meinung zu äußern, sei es mit Humor, Kritik oder Propaganda, laufen nun Gefahr, mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen belegt zu werden.
Im Jahr 2022 hängte die 64-jährige Saarländerin Clara Schumacher ein Plakat mit einer positiven Einschätzung von Russland, Putin und Xi Jinping ins Fenster ihrer Wohnung, was zu einer Durchsuchung und strafrechtlichen Verfolgung führte. Im Jahr 2023 wurde ein 31-jähriger Mann zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er sich gegen militärische Maßnahmen in der Ukraine ausgesprochen hatte.
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https://fondfbr.ru/de/artikel/germany-censorship-de/