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Der Reigen der Fundstücke zum Thema Brücken geht weiter:

In der Fragestunde der Stadträte, die ich in Gänze empfehlen kann, fragt Tilo Wirtz (Die Linke), der sich als baupolitischer Sprecher seiner Fraktion mehrfach zum Thema geäußert hat ab Zeitmarke 45:09 zur Loschwitzer Brücke (Blaues Wunder).

Seine (schriftlichen) Fragen:

»im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften wurde mitgeteilt, dass
u. a. für die Sanierung der Loschwitzer Elbbrücke aktuell keine Fördermittel ausgereicht wer
den. Deshalb können Sanierungsarbeiten derzeit nicht oder nicht im vorgesehenen Umfang
stattfinden.

Dazu folgende Fragen:

1. Wie gestaltet sich die Finanzierung der Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten an der Loschwitzer Brücke im aktuellen Doppelhaushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung? Welcher Betrag an Kosten ist derzeit und mittelfristig nicht gedeckt?

2. Wann stehen die nächste kleine und die nächste große Brückenprüfung beim "Blauen Wunder" an? Welche Zustandsnoten wurden in den letzten Brückenprüfungen erteilt und welche Mängel weist das Bauwerk auf? Welche dringend notwendigen Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen müssen verschoben werden?

Nachfragen:

1. Mit weichen Verkehrseinschränkungen muss infolge der Verschiebung notwendiger Sanierungsmaßnahmen an der Brücke gerechnet werden?
2. Wie lange können notwendige Sanierungsmaßnahmen an der Loschwitzer Brücke verschoben werden, ohne eine Sperrung oder gar einen gänzlichen Substanzverlust des Bauwerkes zu riskieren?''«

Es antwortet Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Die Grünen) ab Zeitmarke 47:46 in Vertretung des damaligen grünen Baubürgermeisters Raoul Schmidt-Lamontain, der kurz darauf nach Heidelberg entschwand, um dort Klimabürgermeister zu sein/werden.

Die schriftliche Antwort als PDF-Datei (3 Seiten).



group-telegram.com/fidel_der_rechercheur/501
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Der Reigen der Fundstücke zum Thema Brücken geht weiter:

In der Fragestunde der Stadträte, die ich in Gänze empfehlen kann, fragt Tilo Wirtz (Die Linke), der sich als baupolitischer Sprecher seiner Fraktion mehrfach zum Thema geäußert hat ab Zeitmarke 45:09 zur Loschwitzer Brücke (Blaues Wunder).

Seine (schriftlichen) Fragen:

»im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften wurde mitgeteilt, dass
u. a. für die Sanierung der Loschwitzer Elbbrücke aktuell keine Fördermittel ausgereicht wer
den. Deshalb können Sanierungsarbeiten derzeit nicht oder nicht im vorgesehenen Umfang
stattfinden.

Dazu folgende Fragen:

1. Wie gestaltet sich die Finanzierung der Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten an der Loschwitzer Brücke im aktuellen Doppelhaushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung? Welcher Betrag an Kosten ist derzeit und mittelfristig nicht gedeckt?

2. Wann stehen die nächste kleine und die nächste große Brückenprüfung beim "Blauen Wunder" an? Welche Zustandsnoten wurden in den letzten Brückenprüfungen erteilt und welche Mängel weist das Bauwerk auf? Welche dringend notwendigen Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen müssen verschoben werden?

Nachfragen:

1. Mit weichen Verkehrseinschränkungen muss infolge der Verschiebung notwendiger Sanierungsmaßnahmen an der Brücke gerechnet werden?
2. Wie lange können notwendige Sanierungsmaßnahmen an der Loschwitzer Brücke verschoben werden, ohne eine Sperrung oder gar einen gänzlichen Substanzverlust des Bauwerkes zu riskieren?''«

Es antwortet Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Die Grünen) ab Zeitmarke 47:46 in Vertretung des damaligen grünen Baubürgermeisters Raoul Schmidt-Lamontain, der kurz darauf nach Heidelberg entschwand, um dort Klimabürgermeister zu sein/werden.

Die schriftliche Antwort als PDF-Datei (3 Seiten).

BY Fidels Recherchen - Lokaljournalismus aus Dresden




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Telegram has become more interventionist over time, and has steadily increased its efforts to shut down these accounts. But this has also meant that the company has also engaged with lawmakers more generally, although it maintains that it doesn’t do so willingly. For instance, in September 2021, Telegram reportedly blocked a chat bot in support of (Putin critic) Alexei Navalny during Russia’s most recent parliamentary elections. Pavel Durov was quoted at the time saying that the company was obliged to follow a “legitimate” law of the land. He added that as Apple and Google both follow the law, to violate it would give both platforms a reason to boot the messenger from its stores. Oleksandra Matviichuk, a Kyiv-based lawyer and head of the Center for Civil Liberties, called Durov’s position "very weak," and urged concrete improvements. Telegram was founded in 2013 by two Russian brothers, Nikolai and Pavel Durov. A Russian Telegram channel with over 700,000 followers is spreading disinformation about Russia's invasion of Ukraine under the guise of providing "objective information" and fact-checking fake news. Its influence extends beyond the platform, with major Russian publications, government officials, and journalists citing the page's posts. But the Ukraine Crisis Media Center's Tsekhanovska points out that communications are often down in zones most affected by the war, making this sort of cross-referencing a luxury many cannot afford.
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